Landeshauptleute Kaiser und Stelzer erarbeiten Vorschläge. Am Freitag öffnen Hotels und Bäder.
Nur noch in vier der neun Bundesländer gibt es Patienten, die aufgrund einer Infektion mit dem Coronavirus intensivmedizinisch behandelt werden, konkret in Wien, Niederösterreich, Tirol und der Steiermark. Insgesamt ist die Zahl der aktiv an Covid-19 erkrankten Personen mit 679 Fällen erneut zurückgegangen. Aufgrund der positiven Entwicklung drängen besonders Bundesländer mit kaum noch Infizierten darauf, die Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Pandemie weiter zurückzunehmen.
Allen voran werden die Landeshauptleute von Oberösterreich und Kärnten, Thomas Stelzer (ÖVP) und Peter Kaiser (SPÖ), ein Konzept für regionale Lockerungen der Maßnahmen ausarbeiten. Mitte Mai hatte ein Rundruf der "Wiener Zeitung" ergeben, dass auch das Burgenland für diese eintritt: Man habe stets "auf eine Strategie der durchdachten Maßnahmen und schrittweisen Lockerungen" gesetzt, hieß es vom Koordinationsstab Coronavirus. Daher sei etwa die Verordnung, die das Betreten öffentlicher Seebäder untersagt hat, nicht verlängert worden. Die übrigen Bundesländer sprachen sich für ein österreichweit einheitliches Vorgehen aus.
Kurz: "Eine Debatte, diewir führen werden müssen"
In Kärnten gibt es aktuell offiziell zwei Infizierte und seit 20 Tagen keine Neuinfektion. Als Beispiele für regional umsetzbare Lockerungen nannte Kaiser Erleichterungen bei der Maskenpflicht - bei Kindern oder Dienstleistern, die mit Mund-Nasen-Schutz im Sommer unter der Hitze leiden würden. Außerdem wären für ihn die Wiedereinführung des Turnunterrichts in den Pflichtschulen, mehr Teilnehmer für Begräbnisse, Mannschaftssport auch mit Körperkontakt und Proben von Blasmusikern denkbar.
Kaiser hatte bereits Mitte April vorgeschlagen, sich an Frankreich zu orientieren: Dort wurden die Departements je nach Verbreitung des Virus in grüne und rote Zonen eingeteilt. In den grünen Zonen gibt es weitergehende Lockerungsmaßnahmen als in den roten.
Kaisers und Stelzers Vorschläge sollen bei der nächsten Videokonferenz der Landeshauptleute mit der Regierung bewertet werden, sagte Kaiser. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) äußerte am Montag bereits Verständnis für die Anliegen. "Das ist eine Debatte, die wir führen werden müssen", sagte er. Bereits Anfang Mai hatte Kurz gemeint, dass angesichts einer möglichen zweiten Welle ein "regional gut zugeschnittenes Vorgehen und ein treffsicheres Containment" notwendig seien.
Die "sehr gute Entwicklung" mit stabilen Fallzahlen zeige, dass man die bisher gesetzten Lockerungen der Maßnahmen fortführen könne, sagte dazu Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Montagmittag. Daher sollen am kommenden Freitag, dem 29. Mai, Hotels, Bäder, Fitnesscenter sowie der Kulturbereich wie geplant öffnen - unter Einhaltung bestimmter Sicherheitsmaßnahmen wie Abstandhalten oder das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Innenräumen. Im Rahmen dessen soll die Novelle der Lockerungsverordnung mit 29. Mai in Kraft treten. Vorgesehen ist unter anderem, dass Veranstaltungen im Freien ab 1. Juli mit bis zu 500 Personen erlaubt werden.
Bundesliga weiterhinohne Publikum geplant
Es sei der vierte Öffnungsschritt, sagte Anschober. Die Schritte vom 14. April und 1. Mai hätten keine Auswirkungen auf die Fallzahlen gezeigt. Für eine Aussage über die dritte, am 15. Mai erfolgte Öffnung der Gastronomie sei es aber noch zu früh. Bis 10. Juni soll - basierend auf einer wissenschaftlichen Evaluierung - die langfristige Weichenstellung erfolgen, bei der es um den fünften Öffnungsschritt mit 15. Juni und die Perspektiven für Sommer und Herbst gehen soll.
Über einen WM-Auftakt der Formel 1 mit einer Doppelveranstaltung am 5. und 12. Juli in Spielberg wolle man "versuchen, zeitnah zu entscheiden", so Anschober. Die Veranstalter hätten aber signalisiert, "dass sie keinen Grand Prix mit Publikum planen". Gleiches gilt für Fußballmatches. Diese sollen ebenfalls weiter vor leeren Reihen stattfinden - auch die Anfang Juni startende Bundesliga.