Der Besuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Kleinwalsertal Mitte Mai war am Mittwoch Thema einer dringlichen Anfrage im Vorarlberger Landtag. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) räumte ein, dass Fehler passiert seien, was er, auch aufgrund der ungünstigen Vorbildwirkung, "sehr bedauere".

Wallner sagte, er und Kurz seien "sicher nicht vorsätzlich ins Kleinwalsertal gefahren, um Regeln zu brechen". Es sei aber nicht alles nach Plan gelaufen, Fehler seien passiert, daran hätten weder er noch der Kanzler Zweifel gelassen. Man habe für nachfolgende Termine auch Lehren daraus gezogen. Sollte er eine Strafe erhalten, so werde er diese bezahlen.

Probleme mit dem Sicherheitsabstand

Das Zusammentreffen mit der Bevölkerung sei nicht geplant gewesen, erklärte Wallner. Dass es nicht immer gelungen sei, den erforderlichen Abstand zu einzuhalten, bedauere er sehr. Im Nachhinein gesehen habe er unterschätzt, wie angespannt die Stimmung im über Wochen abgeschotteten Kleinwalsertal gewesen sei. Diesbezüglich sei auch das emotionale Verhalten der anwesenden Bevölkerung nachvollziehbar, bei dem es seiner Ansicht nach vor allem um die geplanten Grenzöffnungen ging.

Die SPÖ hatte dazu im Landtag am Mittwoch eine dringliche Anfrage gestellt. Sie warf Wallner vor, die Schuld an den Ereignissen im Kleinwalsertal auf die Bevölkerung zu schieben, die unaufgefordert erschienen sei. Wallner und Kurz hatten am 13. Mai dem Kleinwalsertal einen Besuch abgestattet, der im Nachhinein für viel Entrüstung sorgte. Sowohl Kurz und Wallner als auch anwesende Schaulustige und Medienvertreter hatten sich am Rande des Arbeitstreffens wiederholt nicht an die in Coronazeiten geltenden Abstandsregeln gehalten. (apa)