Die Fraktionsführer des parlamentarischen Ibizia-Untersuchungsausschusses werden erst am Montag darüber entscheiden, ob sie das Angebot des mutmaßlichen Drahtziehers Julian H. annehmen, der über seinen Anwalt das Video in Originalversion samt Tonspur angeboten hat. Eine für heute, Freitag, geplante Sitzung wurde wegen einer Terminkollision des Vorsitzenden, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), auf Montag verschoben.

Julian H.s Anwalt, Johannes Eisenberg, hatte in einem Schreiben angeboten, das Video dem Ibiza-U-Ausschuss zu übermitteln. Sobotka gab zur Klärung der Frage ein Rechtsgutachten beim Legislativdienst des Parlaments in Auftrag.

Kritik der Neos wegen fehlender Übermittlung

Ende Mai war bekanntgeworden, dass das Ibiza-Video, das den seinerzeitigen FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Klubchef Johann Gudenus mit einer vermeintlichen Oligarchennichte zeigt, von der Sonderkommission der Polizei sichergestellt worden ist. Das Material mit dem gesamten Video ist dem Untersuchungsausschuss aber bis zuletzt nicht übergeben worden. Das könnte sich hinziehen, letztlich muss die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob das Video weitergegeben werden kann. Das könnte rascher gehen, wenn der U-Ausschuss das Video über den Anwalt erhalten sollte.

Die Neos haben kritisiert, dass es offenbar keine Bemühungen gegeben hat, das Ibiza-Video rasch zu besorgen. Denn weder die Soko Tape, die mit der Ibiza-Affäre befasst ist, noch Sobotka hätten beim Anwalt des mutmaßlichen Drahtziehers nachgefragt, ob dieser das Video dem Untersuchungsausschuss übermittelt.  (apa/red.)