Das Verteidigungsministerium mit Ministerin Klaudia Tanner (ÖVP) an der Spitze hat in den vergangenen Wochen schon jede Menge akrobatische Manöver rund die Zukunft der Landesverteidigung und der Luftraumüberwachung hingelegt. Wie nervös man im Heeresressort offenkundig ist, wird jetzt bei einem geplanten Lokalaugenschein der "Wiener Zeitung" in Oberösterreich beim Fliegerhorst Vogler in Hörsching deutlich. Über Weisung des Verteidigungsministeriums musste ein für Donnerstag fix vereinbarter Besuch in Hörsching, wo die Saab 105-Jets stationiert sind, abgesagt werden.

Gleichzeitig hieß es, dass nunmehr ein allgemeiner Pressetermin vorgesehen sei. Dafür werden die Medien allerdings bis in den heurigen Herbst vertröstet.

Das Verteidigungsministerium hat zuletzt vor allem mit dem Durchsickern-Lassen von Plänen zur Heeresreform, bei der die militärische Landesverteidigung eingeschränkt werden sollte, für Kopfschütteln und Unverständnis gesorgt. Nach einem Rapport bei Bundespräsident und Oberbefehlshaber Alexander Van der Bellen musste Tanner einen Rückzieher machen. Die militärische Landesverteidigung bleibe ureigenste Aufgabe des Bundesheeres, versicherte die Ministerin eine Woche später auch in einer Erklärung im Nationalrat.

Pallawatsch um Garnisonen und Kasernen

Zuvor hatte sie sich nochmals selbst widersprochen. Zuerst war davon die Rede, dass die Kasernenstandorte erhalten bleiben sollten. Zwei Tage danach sprach Tanner davon, dass die Garnisonsstandorte beibehalten werden. In Villach werden beispielsweise Kasernen zusammengelegt.

Für Jahresmitte war eine Entscheidung über die Nachfolge der teuren Eurofighter-Abjäger vom Heeresministerium in Aussicht gestellt worden. De facto hat die Verteidigungsministerin dann aber keine endgültige Entscheidung getroffen. Denn über die Eurofightger-Nachfolge wird erst nach einer Klärung in Justizverfahren, die sich allerdings lange hinziehen können, entschieden. Tanner hofft auf eine Rückabwicklung des 2003 fixierten Eurofighter-Kaufs.

Es wurde nur verkündet, dass die zwölf noch im Einsatz befindlichen altersschwachen Saab 105-Jets mit Ende des Jahres definitiv ausgemustert werden. Für Österreichs Steuerzahler wird diese "Lösung" noch teurer, weil nach dem Einsatzende der Saab 105 die Luftraumüberwachung nur mehr mit den im Flugbetrieb viel teureren Eurofightern durchgeführt werden kann.

Wegen gebrochener Bolzen blieben Saab am Boden

Die Saab 105, die im Mittelpunkt des Termins der "Wiener Zeitung" beim Besuch in Hörsching gestanden wären, sind mittlerweile 50 Jahre alt. Sie sind seit 1970 im Einsatz. Dabei sah es schon im Spätherbst des Vorjahres nach einem Ende des Saab-105-Flugbetriebs aus. Denn wegen beschädigter Bolzen konnten die Flugzeuge nicht mehr abheben. Die nötigen Ersatzteile konnten dann aber doch nachproduziert werden, daher sind die Düsenflugzeuge seit dem Frühjahr wieder einsatzfähig.

Zuletzt hat die Verteidigungsministerin nochmals 200 Millionen Euro zusätzlich für drei Jahre im Rahmen eines Investitionspakets zur besseren Ausrüstung und Ausstattung der Miliz öffentlich in den Vordergrund gestellt. Dennoch hat es in der Vorwoche vor der Sommerpause des Nationalrats einen gemeinsamen Misstrauensantrag der Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos gegen Verteidigungsminsterin Tanner gegeben.