In Kärnten werden ab diesem Samstag 40 Soldaten des Bundesheeres Dienst tun, um so die Gesundheitsbehörden bei den Kontrollen an den Grenzen zu Slowenien im Süden zu unterstützen. Innenminister Karl Nehammer hat inzwischen erstmals eine Bilanz über die Aktivitäten der Polizei zum Schutz der österreichischen Grenzen im Zusammenhang mit den Corona-Erkrankungen gegeben. In Summe waren dabei bundesweit durchschnittlich 393 Polizisten am Tag für die Grenzkontrollen im Einsatz, in der Nacht waren es immerhin im Durchschnitt 272 Polizisten. Das geht aus der Antwort des Innenministers auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ hervor.

Die mit Abstand meisten Exekutivbeamten sind dabei im Burgenland im Einsatz. 91 Polizisten sind laut Anfragebeantwortung Nehammers im Durchschnitt an der Grenze zu Ungarn im Einsatz, in der Nacht sind es immerhin im Durchschnitt ebenfalls 73, um die Grenze zu kontrollieren. Freilich ist es so, dass die Polizisten in erster Linie die Fahrzeuge von Einsreisenden anhalten und die Reisepässe kontrollieren. Für Maßnahmen wie die Fiebermessungen sind neben den heillos überforderten Mitarbeitern der Gesundheitsbehörden vor allem die Soldaten des Bundesheeres, von denen österreichweit rund 600 Heeresangehörige am Tag und rund 550 in der Nacht für die Corona-bedingten Grenzkontrollen abkommandiert sind.

Viele Polizisten an Grenzen von Salzburg und Niederösterreich

Hinter dem Burgenland rangiert Salzburg und die Sicherung der Grenze zu Deutschland als zweitwichtigster Schwerpunkt der Tätigkeit der Exekutive. Im Schnitt 70 Polizisten sind dort am Tag für Corona-Schutzmaßnahmen eingesetzt gewesen, in der Nacht waren es auch noch 47 Polizisten.

Auf Platz drei liegt, was den Personaleinsatz der Exekutive an den Grenzen betrifft, Niederösterreich. Durchschnittlich waren dort 50 Polizisten im Corona-Einsatz am Tag, in der Nacht taten aus diesem Grund 43 Polizisten Dienst, wie der Innenminister in seiner Antwort an die FPÖ dargelegt hat. Dahinter folgen Tirol, wo 54 Polizisten am Tag für die Grenzkontrollen zu Deutschland und Italien im Einsatz waren. In der Nacht waren es 38 Mann. In der Steiermark waren im Schnitt am Tag 28 Polizisten an der Grenze zu Slowenien im Einsatz, in der Nacht waren es 25.

Auch "Grüne Grenze" wird überprüft

Alle Grenzübergänge wurden nach Auskunft des Innenministeriums im Rahmen des Streifendienstes von der Polizei überprüft. Festgestellte Mängel im Zusammenhang mit dem Corona-Schutz wurden an die Bezirksverwaltungsbehörden, die für den Gesundheitsschutz zuständig sind, gemeldet, führt Nehammer in der Antwort an die Freiheitlichen weiter aus. Er verwies außerdem darauf, dass die sogenannte "Grüne Grenze" abseits der Grenzübergänge im Zuge des Streifendienstes ebenfalls von der Exekutive überwacht wird, in diesem Fall leisten Soldaten des Bundesheeres einen Assistenzeinsatz, um illegale Einreisen nach Österreich zu verhindern.