Immer wieder gibt es Fälle mit prügelnden Polizisten - obwohl deren Ausbildung genau das verhindern soll. Was läuft schief? Eine Erkundung.
Der Zutritt ist versperrt. Dahinter liegt eine Frau im Blut. Heftiges Klopfen der Beamtinnen, aber öffnen lässt sich die Tür nicht. "Können Sie sich bewegen?", fragt die Polizistin. Von drinnen nur Worte in schwacher Stimme. Ein schneller Funkspruch, kurz darauf sind Feuerwehr und Sanitäter da. Sekunden später ist die Tür aufgebrochen. Die Verletzte liegt am Boden, eine Platzwunde auf der Stirn. Polizistin und Sanitäter bringen sie zum Rettungswagen. Noch ein kurzer Funkspruch. Amtshandlung abgeschlossen.
"Wie haben Sie sich jetzt gefühlt, als Polizistin?", fragt der Chefinspektor die junge Frau in Uniform. "Es ging eigentlich alles recht schnell und ich wurde nicht wirklich benötigt", sagt sie, die Kollegin habe die Situation schnell unter Kontrolle gebracht. Danach verabschieden sich beide in die Mittagspause. Gemeinsam mit Sanitätern, Feuerwehrleuten - und der verletzten Frau.
So einfach, so logisch, so friktionsfrei kann eine Amtshandlung ablaufen. Nicht nur in der Laborsituation hier in der Grundausbildung in der Wiener Marokkanerkaserne, wo die jungen Polizeischülerinnen und -schüler den Einsatz gerade in einer Art Trockenübung durchgespielt haben. Mit verteilten Rollen und gemeinsamer Videoanalyse im Nachhinein. Auch in der Welt da draußen gibt es rund um die meisten Polizeieinsätze keine gröberen Vorkommnisse.
Im Jänner 2019 war das anders. Da lief ein Einsatz nicht friktionsfrei. Zumindest nicht im Nachhinein. Denn vergangene Woche veröffentlichte die "Kronen Zeitung" ein Video aus einer Überwachungskamera, das die Amtshandlung dokumentiert. Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie zwei Beamte einen 28-jährigen Tschetschenen, der keinerlei Gegenwehr leistet, in einem Spiellokal schlagen und treten. Sechs weitere Beamte stehen daneben. Sie schreiten nicht ein, sondern sehen den Übergriffen ihrer Kollegen tatenlos zu.
Keine Konsequenzen ohne Video
Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen alle acht Beamte aufgenommen, die vorläufig vom Dienst suspendiert wurden. Ein Verhalten wie dieses werde "von uns in keiner Weise toleriert", sagte der Wiener Vizepolizeipräsident Franz Eigner. Es sei "absolut inakzeptabel", ließ Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) wissen. Das Verfahren gegen die Polizisten ist allerdings nur dem eineinhalb Jahre später veröffentlichten Video geschuldet. Schon direkt nach dem Vorfall hatte der 28-Jährige angegeben, von den Beamten geschlagen worden zu sein. Die Staatsanwaltschaft glaubte ihm nicht. Ein Zeuge wurde nicht befragt - gleichzeitig beteuerten die Beamten, es hätte keine polizeiliche Misshandlung gegeben. Der Tschetschene selbst sah sich daraufhin mit einem Strafverfahren wegen Verleumdung konfrontiert.
Und der Fall ist bei weitem nicht der einzige der vergangenen Monate, in dem Polizisten unzulässig gewalttätig wurden. Im Mai des Vorjahres versetzte ein Polizist im Rahmen einer Klima-Demo in Wien einem bereits in Bauchlage fixierten Demonstranten neun heftige Schläge gegen den Oberkörper. Ein weiterer Demonstrant wurde mit dem Kopf unter einem Polizeiwagen fixiert. Als dieser plötzlich losfuhr, wurde der Mann erst in letzter Sekunde von den Beamten zur Seite gerissen. Bei einer Fahrraddemo im heurigen Mai trat ein Polizist einen Teilnehmer aus dem fahrenden Auto heraus vom Rad. Ein anderer, am Boden sitzender Demonstrant wurde mit Fußtritten traktiert. All diesen Fällen ist gemeinsam, dass sie ohne die Veröffentlichung eines Videos keine Konsequenzen für die Beamten gehabt hätten.
In der Grundausbildung versucht man, den Polizeischülern indes eine Haltung zu vermitteln, die genau solche Szenen verhindern soll. Die Marokkanerkaserne in Wien-Landstraße ist die größte der insgesamt zwölf Grundausbildungsstätten in Österreich. Fast ein Drittel aller Schüler wird hier zu Polizisten. Ein Dutzend angehender Beamtinnen und Beamter, die meisten in ihren frühen Zwanzigern, sitzen an diesem sonnigen Vormittag im Unterrichtsmodul zu Menschenrechten. Das Video der prügelnden Beamten im Wiener Wettlokal ist aus aktuellem Anlass das beherrschende Thema. Und die Fälle von Polizeigewalt von Wien bis Portland.
"Polizisten sollten Menschen schützen"
"Was löst es in Ihnen aus, wenn Sie solche Bilder sehen?", fragt der Ausbilder in die Runde. "Polizisten sollten Menschen schützen", antwortet einer der Schüler. Umso erschütternder seien solche Szenen. Wegen des Fehlverhaltens von Kollegen begegneten einem die Menschen im Beruf schon von vorneherein mit Vorurteilen, sagt eine seiner Kolleginnen: "Die Leute sehen ja nicht uns, sie sehen die Uniform." Auch jetzt ziehe es ihm noch "eine Ganslhaut auf", wenn er die Bilder sehe, sagt der Ausbilder. Wenn die Polizei "als größte Organisation, die die Menschenrechte schützen soll, sie auf diese Art verletzt". Was könne man dagegen tun? "Schwarze Schafe" frühzeitig erkennen", ist der Tenor unter den Schülern. Schon in der Ausbildung müsste man problematische Haltungen bei Mitschülern melden.
Dass das in der Welt da draußen, in der Realität fordernder Einsätze, nicht eben einfacher wird, darüber machen sich die angehenden Beamten keine Illusionen. Und die Schattenseite eines polizeilichen Korpsgeistes - der interne Druck einer Einheit, bei Fehlverhalten von Kollegen wegzusehen - wird in der Ausbildung auch aktiv angesprochen. Einen Kollegen zu belasten, sei nicht einfach. Aber es gehe um nicht weniger als das Vertrauen in die Polizei. Und wenn das verloren gehe, gefährde das auch den Rechtsstaat als Ganzes. "Wenn Sie den Mut dazu nicht aufbringen, suchen Sie sich also wohl besser einen anderen Beruf", sagt der Ausbilder.
Ein paar Gänge weiter sitzt Thomas Schlesinger und sagt: "Wenn es Fehlverhalten in der Polizei gibt, ist es in der Regel schwerwiegend. Denn dann werden meistens Grundrechte verletzt." Der Generalmajor ist Leiter der polizeilichen Grundausbildung, in seinem Büro stehen Flipcharts, im Bücherregal eine Marke der kolumbianischen Polizei - ein Geschenk der südamerikanischen Kollegen.
2016 startete in der Polizeiausbildung eine große Änderung, der ein Paradigmenwechsel vorangegangen sei, sagt Schlesinger. Denn damals wurden die über Jahre erarbeiteten Ergebnisse des Projekts "Polizei.Macht.Menschen.Rechte", das auf Empfehlung des Menschenrechtsbeirates der Volksanwaltschaft gestartet wurde, in der Ausbildung verankert. Ziel der Initiative ist es, "die Polizei als größte Menschenrechts-Schutzorganisation Österreichs zu positionieren", sagt Schlesinger. Und unter den Beamten ein stärkeres Bewusstsein für diese Rolle zu schaffen.
Schon zuvor wurde die Ausbildung professionalisiert und österreichweit vereinheitlicht. Anstelle des sehr theorielastigen Unterrichts vergangener Jahrzehnte trat ein starker Fokus auf "sozialkommunikative Elemente", so das Wording: Konfliktmanagement, angewandte Psychologie und Rassismus-Sensibilisierung gehören heute zentral zur Ausbildung. Pädagogische Modelle wurden eingearbeitet und lösten den recht militärisch geprägten Frontalunterricht ab, den auch Schlesinger in seiner eigenen Grundausbildung Anfang der 1990er-Jahre noch erlebte. "Lern das!", habe es da seitens der Ausbilder noch schlicht geheißen. Und auf die Frage "Warum?" habe es geheißen: "Ned fragen!", erzählt der Polizist.
Unabhängige Ermittlungsstelle gegen den "Korpsgeist"
"Die Polizeiausbildung in Österreich ist heute in Summe sehr gut", sagt Heinz Patzelt, Generalsekretär der Menschenrechts-NGO Amnesty International Österreich. "Sie ist aber nicht der wesentliche Hebel, mit dem man die leider wiederkehrenden Übergriffe in den Griff kriegt." Dafür brauche es einen Kulturwandel in den polizeilichen Strukturen, der mit Initiativen wie "Polizei.Macht.Menschen.Rechte" ernsthaft versucht werde, aber definitiv noch nicht abgeschlossen sei, sagt der Jurist. Der wesentliche Schlüssel sei eine transparente, rasche und glaubwürdige Klärung von stattgefundenem oder behauptetem Fehlverhalten durch einzelne Polizisten.
Das Innenministerium kündigte zu diesem Zweck für kommendes Jahr die Schaffung einer unabhängigen Ermittlungsstelle an, wie bereits im türkis-grünen Regierungsprogramm festgehalten und von NGOs seit vielen Jahren gefordert.
Kann das ein entscheidender Faktor sein, um Übergriffen, wie sie zuletzt die Schlagzeilen über die Polizei bestimmten, entgegenzuwirken? "Hier liegt das weitaus größte Potenzial", sagt Patzelt. Die Stelle sei die Chance, die Kehrseite eines grundsätzlich auch nützlichen Korpsgeists aufzubrechen - nämlich die Tendenz, Kollegen auch nach unzulässigen Übergriffen zu decken, wie im jüngst veröffentlichten Video. "Wo man hinkommen muss", sagt Patzelt, "ist, dass die sechs Beamten, die danebenstehen, die beiden, die hinhauen, aufhalten und den Übergriff beenden."