Die türkis-grüne Regierung will am Mittwoch beim Ministerrat das neue Corona-Kurzarbeitsmodell präsentieren, das ab September gelten soll. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wollte am Montag am Rande eine Pressekonferenz in Wien keine Details verraten, sie bestätigte aber eine Präsentation des neuen Kurzarbeitsmodells am Mittwoch.

Hintergrund ist, dass mit dem Kurzarbeitsmodell ein noch stärkerer Anstieg der Arbeitslosigkeit während der Corona-Beschränkungen im Frühjahr verhindert wurde. Zeitweise waren rund 1,2 Millionen Beschäftigte in Kurzarbeit, inzwischen ist deren Zahl deutlich gesunken. Der Staat übernimmt bei einer Reduktion auf bis zu zehn Prozent der regulären Arbeitszeit bis zu 90 Prozent der Kosten. Nun sollen neue Bedingungen festgelegt werden. Die Sozialpartner, also die Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter, verhandeln intensiv.

Weiterbildung während der Kurzarbeitsphase

Als "sehr guten Ansatz" bezeichnete Ministerin Schramböck den Vorschlag, bei der Kurzarbeit auch Weiterbildungsmaßnahmen einzuführen. Insgesamt sei sie dafür, dass "eine entsprechende Form der Kurzarbeit fortgesetzt" werde.

Gewerkschaft und Wirtschaftskammer feilen seit Wochen an einem neuen Corona-Kurzarbeitsmodell. Nach einer Einigung durch die Sozialpartner muss die Bundesregierung noch zustimmen. Zuletzt hieß es aus Verhandlerkreisen, das Nachfolgemodell zur Kurzarbeit, die im September ausläuft, dürfte weniger großzügig werden als das aktuelle. Die Arbeitgeberseite drängt auf eine Fortbildungspflicht für Arbeitnehmer in der Zeit, wo aufgrund der Kurzarbeit nicht gearbeitet wird. Die Arbeitnehmervertreter wollen, dass je nach Verdiensthöhe weiter 80 bis 90 Prozent des Gehalts ausbezahlt werden.

ÖGB sieht konstruktive Verhandlungen

Am Montag gab es war eine Annäherung, aber keine Einigung der Sozialpartner. "Es wäre irrational, das Modell zu verschlechtern und dadurch die betriebswirtschaftlich bedingte Trennung von Mitarbeitern zu befeuern", warnte Wirtschaftskammer-Generalsekretär Karlheinz Kopf in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA. Man brauche weiterhin "ein unbürokratisches und missbrauchssicheres Modell, das gleichzeitig maximale Unterstützung für Betriebe und Arbeitnehmer" bringe.

Der ÖGB sieht die Verhandlungen auf "einem konstruktiven Weg". Das Ziel sei, "weiterhin so viele Arbeitsplätze wie möglich zu erhalten und den Betroffenen Planungssicherheit zu geben", hieß es von der Gewerkschaft. (apa)