Die Corona-Ampel kommt in kleinen Schritten und Stücken. Am Freitag wurde die Kommission, die auf Basis verschiedener Parameter die Farbberatung für die Politik vornimmt, präsentiert. Geleitet wird das Gremium von Ulrich Herzog und Clemens Auer vom Gesundheitsministerium. Die Sprecherin der Kommission ist Daniela Schmid, Epidemiologin von der Gesundheitsagentur Ages, die unter anderem die Infektionscluster für Österreich analysiert. Am Wochenende findet der erste interne Testlauf statt, im September soll das Farbleitsystem dann implementiert werden. Davor müssen auch noch zwei gesetzliche Anpassungen vorgenommen werden. Kommende Woche sollen die Novellen für das Epidemiegesetz und das Covid-19-Maßnahmengesetz in Begutachtung geschickt werden (bis 28. August).

Bekannt ist nun also, wer in dem Gremium sitzt. Neben Schmid werden auch vier weitere Fachleute vertreten sein, die Virologin Elisabeth Puchhammer (MedUni Wien), der Infektiologe Günter Weiss (MedUni Innsbruck) für den klinischen Bereich, Andrea Siebenhofer-Kroitzsch (MedUni Graz) für Versorgungsforschung und Public Health sowie Herwig Ostermann, der Chef der Gesundheit Österreich GmbH. Die Länder entsenden, meist via Landessanitätsdirektion, je einen Vertreter, drei weitere Mitglieder stellt das Gesundheitsministerium und je einen das Bundeskanzleramt sowie das Innenministerium.

Die Kommission wird mindestens einmal pro Woche – angedacht ist der Freitag – zusammentreten und das Infektionsgeschehen bewerten. Der Fokus liegt vor allem auf Clustern, also Infektionshäufungen, von ihnen geht die größte Gefahr aus. Dabei handelt es sich um eine plötzliche Eruption von Fällen, wie etwa jüngst in der Tourismusgemeinde St. Wolfgang. Wie groß sind diese Cluster? Können die Fälle gut zugeordnet werden? Wie viele symptomlose Infizierte sind unter den positiv Getesteten?

Die Zahl der Neuinfektionen reicht als Parameter nicht

Es sind Fragen wie diese, mit denen sich die Kommission beschäftigen wird. Die Zahl der Fälle bleibt ein wichtiges Kriterium, aber das Ampelsystem sollte eine etwas gesamtheitlichere Betrachtungsweise ermöglichen und zwar auch für die Bürgerinnen und Bürger. Derzeit steht die tägliche Zahl der Neuinfektionen im Vordergrund, sie wird im Dashboard veröffentlicht und ständig aktualisiert. Und auch die Lage in anderen Ländern wird primär mit diesem Parameter bewertet.

Die Tageszahl variiert jedoch stark. In den vergangenen Wochen lag sie in Österreich mal bei 53, mal bei 188, also bei mehr als dem Dreifachen. Der Fokus allein auf die Neuinfektionen begünstigt auch eine emotionale Achterbahnfahrt, zwischen kurzzeitiger Entspannung und plötzlicher Alarmierung, wenn der Balken an einem Tag etwa über 200 Fälle schießen sollte. Dieses emotionale Hin und Her ist auf Dauer problematisch. Wer will schon monatelang in einer Achterbahn sitzen?

Die Ampel sollte neben mehr Stabilität auch Transparenz in der Bewertung der Gefahrenlage bringen, gleichzeitig soll es bei Maßnahmen mehr Einheitlichkeit geben als bisher. Derzeit wird noch daran gearbeitet, welche Farbe mit welchen Maßnahmen einhergehen wird. Gesundheitsminister Rudolf Anschober machte aber klar, dass auch künftig differenziert auf die spezifischen epidemischen Problemlagen eingegangen wird.

Die Kommission ist ein Beratungsgremium, ihre Entscheidung "eine Sachverständigenempfehlung", wie es Anschober formuliert. Diese werden in jedem Fall veröffentlicht, auch wenn sie abweichen sollten. Das kann durchaus passieren. Die Kommission ist mit medizinischen Fachleuten und Vertretern von Gesundheitsbehörden, oftmals selbst Mediziner, bestückt, die Politik hat auch andere Aspekte, etwa wirtschaftlicher Natur, zu berücksichtigen.

Bezirkshauptleute schalten die regionale Ampel

Ein wesentliches Detail wurde bei der Präsentation am Freitag auch bekannt: Der Gesundheitsminister wird die Festlegung der Ampelfarbe für ganz Österreich treffen, die Landeshauptleute jene für ihr Bundesland und die Bezirksverwaltungsbehörden für die einzelnen Bezirke, jeweils aber immer in Abstimmung mit dem Gesundheitsminister. Auch die Maßnahmen werden von den jeweils zuständigen (Regional)Behörden beschlossen.

Gesundheitsminister Anschober will neben der Ampel auch das Risikobewusstsein in der Bevölkerung wieder anheben, um auf die Herausforderungen im Herbst vorbereitet zu sein. - © APAweb / Herbert Neubauer
Gesundheitsminister Anschober will neben der Ampel auch das Risikobewusstsein in der Bevölkerung wieder anheben, um auf die Herausforderungen im Herbst vorbereitet zu sein. - © APAweb / Herbert Neubauer

Diese werden aus Leitlinien ausgewählt, die derzeit noch erarbeitet werden. Das wird eine Art Speisekarte sein, aus der die Politik auswählen wird. Bei Gelb gibt’s die Vorspeisen, also eher kleinere Maßnahmen. Orange sind dann schon die Hauptgerichte, sie sind üppiger, keine leichte Kost. Rot ist dann zwar nicht der Lockdown, aber auch kein Dessert. Eher Schnaps, eine heftige Maßnahme, wenn man davor nicht aufgepasst hat.