Das Bundesheer mag finanziell noch so ausgehungert sein, die Truppe mag bildlich gesprochen auf dem Zahnfleisch unterwegs sein. Wenn in Österreich aber allerhöchste Not am Mann ist, wird gerne auf Rekruten und Heeresangehörige zurückgegriffen. Das gilt im Katastrophenfall ebenso wie seit Monaten bei der Bewältigung der Corona-Krise.

Bundeskanzler ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat zuletzt nicht nur die Gesundheitsbehörden via Medien aufgefordert, vermehrt Tests bei Rückreisenden aus dem Westbalkan an den Grenzen durchzuführen, sondern am Sonntag auch ausdrücklich empfohlen, dafür den Assistenzeinsatz des Bundesheeres anzufordern. Seine türkise Parteikollegin Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat dies wenig später in einer Aussendung bekräftigt. Schon jetzt sind 160 Soldaten im Assistenzeinsatz für die Gesundheitsbehörden tätig, wie das Verteidigungsministerium der "Wiener Zeitung" auf Anfrage erläutert hat.

Diese 160 Soldaten des Bundesheeres sind bisher in sechs Bundesländern im Einsatz. Sie unterstützen in Nieder- und Oberösterreich, im Burgenland, in der Steiermark, in Kärnten, Salzburg und Tirol im Assistenzeinsatz die Gesundheitsbehörden. Diese sind im Wege der jeweiligen Bezirkshauptmannschaften auch für Gesundheitstests an Grenzübergängen zuständig, während die Polizei Autofahrer und Busse anhält, sonst aber nur Reisepässe kontrollieren darf.

Hilfe auch bei Kontrollen am Brenner

Erst seit Donnerstag der Vorwoche unterstützen acht Soldaten des Bundesheeres die von den Gesundheitsbehörden angeordneten Einreisekontrollen an der österreich-italienischen Grenze. Dabei geht es um die Kontrollen am Brenner. Damit soll vermieden werden, dass Reiserückkehrer aus dem Westbalkan auf den Brenner ausweichen können, ohne Gesundheitstests absolvieren zu müssen.

Die Gründe dafür sind klar: der Einsatz von Grundwehrdiener ist billig, außerdem kann auf diese rasch zurückgegriffen werden. In Wien sind die Gesundheitsbehörden besser für Coronatests ausgestattet, wie sich am Sonntag gezeigt hat, als die Stadt Wien kurzfristig Drive-in-Tests für Kroatien-Rückkehrer beim Ernst-Happel-Stadion an der Südosttangente eingerichtet hat. In den Bundesländern sind die für die Gesundheitstest zuständigen Bezirkshauptmannschaften personell kaum für umfangreiche Gesundheitstests gerüstet. Die Mahnung von Kurz, die Gesundheitsbehörden sollten mehr Tests durchführen, richtet sich daher vor allem auch an die Bundesländer außerhalb Wiens.

Im Juli sind innerhalb einer guten Woche 40 Soldaten für einen Assistenzeinsatz in Kärnten abkommandiert worden. Die Bezirkshauptleute in vier Kärntner Bezirken haben Verstärkung durch das Bundesheer bei den Gesundheitstests an den Grenzen angefordert, um Personen, die vom Westbalkan nach Österreich einreisen wollen, zu kontrollieren. Im Falle der Rückreisenden aus Kroatien wurden aber etwa am Sonntag nur jene mit österreichischem Kennzeichen aufgehalten, war von einer Kärntner Bezirkshauptmannschaft zu erfahren. Rückkehrer aus Kroatien, die nur durch Österreich durchreisen und das angegeben haben, wurden hingegen durchgewunken.

Zusätzlich 40 Mann bei Aufräumarbeiten nach Unwettern

Verteidigungsministerin Tanner bietet zusätzliche Assistenzleistungen an. "Sollten die Behörden unser Heer wieder vermehrt zur Unterstützung brauchen, so werden sie diese auch bekommen", betonte die Ressortchefin in einer Aussendung. Neben dem Hilfseinsatz von 160 Soldaten für die Gesundheitsbehörden ist ein noch größeres Kontingent zur Überwachung von Österreichs Grenzen im Assistenzeinsatz. In den vier Bundesländern Burgenland, Steiermark, Kärnten und Tirol sind dabei 1020 Soldaten abkommandiert. Darüber hinaus sind seit vergangenem Samstag 20 Soldaten im Callcenter des Außenministeriums im Zusammenhang mit der Corona-Krise tätig.

Daneben laufen Katastropheneinsätze des Bundesheeres. So sind ab dem heutigen Montag nach Unwettern in der Steiermark 40 Mann des Militärkommandos Steiermark in den Regionen Murau und Weiz bei Aufräumarbeiten im Einsatz. 20 Soldaten helfen im Raum Murau, Verklausungen nach Hochwasser zu beseitigen. Weitere 20 Mann, um im Raum Weiz eine Behelfsbrücke aufzubauen, nachdem eine Brücke bei einem Unwetter stark beschädigt worden ist.