Wie die Krisensituation von Flüchtlingen nach 2015 zur Flüchtlingskrise wurde - und sich ein kurzes Zeitfenster mit Willkommenskultur wieder weitgehend schloss.
Die Kofferraumtüre ging auf, Nidal Jeitler sah wieder Licht. Er war in Wien, der Schlepper, der ihn mit seinem Auto nach Österreich gebracht hatte, verschwand. "Wo genau ich war, wusste ich gar nicht. Ich war vollkommen alleine." Es war der 8. Juni 2015, das Ende seiner einmonatigen Flucht aus Syrien über die Türkei, das Mittelmeer, Griechenland, Mazedonien, Serbien und Ungarn. Mit dem Flugzeug, einem 25-Personen-Schlauchboot mit 40 anderen, Bus und Privatautos, in Güterzügen: In einem davon bekam er als Asthmatiker kaum Luft, von einem anderen musste er während der Fahrt springen, um nicht in eine Polizeikontrolle zu geraten.
Von den 6000 Euro, für die er ein Jahr gearbeitet hatte, waren nur noch 100 Euro und das Handy übrig. Den Rest hatten ihm Schlepper, "eine Mafia", für die Flucht abgenommen, zum Teil abgepresst. Zu diesem Zeitpunkt waren die Grenzen noch restriktiv geschlossen.
Das historische Wochenende vom 4. bis 6. September 2015, als erst die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und daraufhin SPÖ-Kanzler Werner Faymann die Grenzen öffneten, lag noch in weiter Ferne: Tausende kamen an diesem Wochenende, auch am Westbahnhof aus Ungarn an.
Zivilgesellschaftliche Hilfe in Österreich
"Es war ein kurzes, besonderes Zeitfenster, in dem zigtausende Menschen ohne viel Zögern geholfen haben, als Menschen in Not ankamen", beschreibt es Alexander Pollak von SOS Mitmensch heute. Viele kleine zivilgesellschaftliche Initiativen zusätzlich zu den Hilfsorganisationen formierten sich, unterstützten mit Lebensmitteln, Kleidung, Hygieneartikeln - einige davon auch langfristig für jene, die blieben. Es war ein Zeitfenster, das "die Politik der Abschottung kurz unterbrochen hat".
Der Großteil der 600.000 reiste weiter in Richtung Deutschland und Schweden. 88.000 blieben, stellten in Österreich einen Asylantrag. So auch Jeitler. Ein Freund riet ihm, nach Traiskirchen zu fahren. Weil dort bereits mehrere tausend Menschen waren, wurden die Flüchtlinge quer über Österreich verteilt, auch in eilig zu Notquartieren umfunktionierte Räumlichkeiten.
Jeitler kam in die Arena Nova in Wiener Neustadt, wo nun statt Konzertbesuchern Flüchtlinge auf Feldbetten des Roten Kreuzes in Hallen nächtigten. Fühlte sich der Syrer in Sicherheit? Ja und Nein. "Mein Körper war kaputt. Nach Wochen im Freien war ich jetzt mit 250 Leuten in einem Raum. Ich hatte Angst, ich kann das nicht. Ich sagte, ich muss da raus, weg, zurück nach Syrien."
Helfer von der Caritas und dem Roten Kreuz beruhigten ihn, sagten ihm, dass sie wissen, dass es schwierig ist. Dass es Zeit braucht, bis Asylverfahren, Wohnung, Arbeit in die Wege geleitet würden, man helfe. "Alle diese Leute haben mir geholfen, gefragt: ,Was brauchst du?‘" Bei einem seiner Spaziergänge durch Wiener Neustadt lernte er eine Frau kennen, die ihn erst mit Shampoo, Kuli, Papier, Medikamenten gegen die Zahnschmerzen und Kleidung versorgte, dann auch mit einer Wohnung in Wiener Neustadt außerhalb des interimistischen Flüchtlingslagers. Nun wollte er bleiben: "Ich mag Wiener Neustadt."
Differenziertes Bild zu Zuwanderern und Flüchtlingen
Aber mögen die Österreicher auch ihn? Europäische Vergleichsstudien zeigen laut Soziologin Judith Kohlenberger, dass sich die Einstellung gegenüber Zuwanderern nach der großen Flüchtlingsbewegung im Vergleich zu davor "in fast allen europäischen Ländern, auch in Österreich, hin zum Positiven gewendet hat, zu mehr Akzeptanz. Ausreißer ist alleine Ungarn." Ein Grund sei die Politik dort, die spiele eine wesentliche Rolle dabei, dass aus Skepsis gegenüber Flüchtlingen und Migranten Ablehnung wird.
Wobei die oft stärker wahrgenommenen Pole - enorme Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur auf der einen, Ablehnung, Ethnisierung wie Religionisierung sozioökonomischer Probleme alleine auf Migranten auf der anderen Seite - in Österreich gar nicht so groß seien. Dass die Volkswirtschaft ohne Zuwanderung nicht auskommt, sei im Mainstream Österreichs angekommen. Ökonomische Ängste hätten zwischen 2008 und 2018 massiv abgenommen, das Gefühl, humanitäre Verantwortung für Flüchtende zu haben, sei dagegen stärker geworden. Zugleich sei aber auch die kulturelle Skepsis, "der Wunsch nach Integration bis hin zur Assimilation größer. Es gibt beinahe eine Deutschfetischierung", sagt die Soziologin.
Jeitler nahm vor allem die Hilfsbereiten wahr. Schon nach zwei Monaten erhielt er einen positiven Asylbescheid, das AMS unterstützte ihn bei der Arbeitssuche, auf den Deutschkurs musste er vier Monate warten. Er wollte rasch arbeiten, auch um die Familie in Syrien mit Geld unterstützen zu können. "Meine Wohnung war dem Boden gleichgemacht, das Geschäft von meinem Vater war weg, meine Eltern waren in der Wohnung von meiner Schwester, Freunde von mir tot." Einschlagende Bomben, Polizeikontrollen, Gewalt in Syrien alltäglich. Der Wunsch, seine Familie aus dieser Situation rausholen, in Europa Geld dafür zu verdienen, war der Grund für die Flucht.
In den ersten Monaten in Österreich holte ihn die Krise in Syrien ein. Eine seiner beiden Schwestern war verhaftet worden und im Gefängnis. "Weil sie mit den 100 Euro, die ich ihr geschickt habe, laut Polizei eine Bombe kaufen würde." Der wahre Grund: Die Behörde wollte von ihm Geld für deren Freilassung. Jeitler konnte nicht mehr schlafen, erlitt eine Panikattacke. Bei der Erinnerung an die ausweglose Situation damals beginnt er zu schluchzen und zeigt ein Täschchen mit Beruhigungstabletten: "Ohne die kann ich nicht auf die Straße. Ich brauche sie zwar nicht, aber sie geben mir Sicherheit." Er zahlte für die Freilassung.
Sein Weg zur Integration verlief trotz Flucht- und Kriegserfahrung dem Mainstreamwunsch gemäß: Er arbeitete erst in einer Bäckerei, unterbrach für einen Deutschkurs, war dann in einer Teigproduktion, ergatterte Arbeit bei einer Grazer Baufirma, die in Wien Wohnungen baut. "Ich sollte ein paar Tage probearbeiten, aber der Chef hat schon nach fünf Minuten gesagt, du weißt, was du tust, kannst fix anfangen - so nett!", freut er sich heute noch.
Selten war der Syrer in den fünf Jahren in Österreich mit Vorurteilen konfrontiert. Seine Methode, ihnen zu entgehen, ist, seine Herkunft mit dem arabischen Raum zu umschreiben. Am Rande einer Feier wollte es eine Frau genauer wissen, er ahnte schon, dass das nicht gut gehen würde. Als er Syrien sagte, folgte: "Du bist nur wegen des Geldes her, gratis Essen, Wohnen und kaufst dir teure Autos." Er weiß, dass manche Flüchtlinge bislang keine Arbeit gefunden haben. Er aber habe vier von den fünf Jahren gearbeitet. Er habe Respekt vor den Menschen hier, halte sich an das syrische Sprichwort: "Wenn du das Wasser eines Landes trinkst, musst du Respekt zeigen." - "Es ist Integration durch Leistung, was Sebastian Kurz als Integrationsminister betont hat und die meisten Österreicher wollen", sagt Kohlenberger.
Die Rückkehr zur "alten" Zuwanderungspolitik
Der heutige Bundeskanzler war einer der Ersten, der schon am 5. September als Außenminister von einer der größten Krisen Europas sprach: "Derzeit haben wir keine Grenzsicherheit, ich hoffe, dass wir das schnell in den Griff bekommen." Auf EU-Ebene plante die Kommission eine geregelte Verteilung der Flüchtlinge. Der Beschluss des Europäischen Rates dazu wurde aber nie umgesetzt. "Die Visegrad-Staaten wehrten sich dagegen, auch Österreich hat sich bald auf diese Seite geschlagen", sagt Politikwissenschafter Rainer Bauböck.
Die Grenzen waren Ende 2015 wieder zu, man kehrte zur alten Politik zurück: "Österreich war ja vor 2015 keineswegs ein liberales Einwanderungsland, sondern im europäischen Vergleich immer schon sehr restriktiv. Man hat sich nie zur Staatsbürgerschaft von Zuwanderern und Flüchtlingen als Integrationsziel bekannt." Im Gegenteil, schon ab 2005 sei der Zugang zur Staatsbürgerschaft zunehmend erschwert worden.
2017 folgte ein türkiser ÖVP- Wahlkampf mit dem "Schließen der Balkanrute" als zentralem Thema. In der Koalition mit der FPÖ wurden die Töne schärfer und rauer. Der Diskurs änderte sich, das Recht weniger, sagt Bauböck: "Bis auf symbolische Politik, die islamfeindliche Ressentiments bediente und davor vor allem von der FPÖ betrieben wurde. Das mündet in einem Kopftuchverbot an Schulen oder nun einer Dokumentationsstelle für politischen Islam. Das stand auch schon im Programm von 2017."
Integrationspolitik sei das aber nicht. Deutschlernen wurde zwar vermehrt eingefordert, die Mittel dafür aber gekürzt. Das türkis-blaue Sozialhilfegesetz hätte festgehalten, die Leistung bei nicht ausreichenden Sprachkenntnissen zu kürzen. Hätte, weil der Verfassungsgerichtshof diese ungleiche Behandlung von Flüchtlingen aufhob. Bauböck spricht von einem "Ping-Pong-Spiel zwischen Regierungen, die restriktivere Gesetze für Zuwanderer teils auch aus wahltaktischen Überlegungen umsetzen wollen, und dem Höchstgericht, das rechtsstaatswidrige Passagen wieder aufhebt." Das verkompliziere Gesetze, erschwere deren Vollzug und führe zu weniger Rechtssicherheit für die Betroffenen.
Jeitler lernt weiter Deutsch, aktuell für das B2-Level, er bezahlt sich die Stunden selbst, weil der öffentlich finanzierte Kurs nicht mit der Arbeit vereinbar ist. Sein Ziel ist ein österreichischer Pass: "Damit ich die Eltern besuchen kann, nur für zwei Wochen, ohne 50 Tage auf ein Visum zu warten." Seine Eltern sind nach Jordanien geflüchtet, eine Schwester nach Kanada, eine nach Deutschland - also in Sicherheit. Er steht zwar täglich in Kontakt mit seiner Familie, aber: "Das ist nicht dasselbe."