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Löger und der "ranzige Daumen"

Politik

Im Ibiza-U-Ausschuss sagte Ex-Finanzminister Hartwig Löger zur Bestellung Peter Sidlos zum Casag-Vorstand aus.


Wien. Er gilt nicht als Mann der großen Worte und Emotionen: Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Auch im Ibiza-U-Ausschuss zeigte er sich während seiner gut vierstündigen Befragung sachlich und ruhig. Ganz verbergen konnte er seinen Unmut über den Verlauf seiner Amtszeit als Minister aber nicht.

Er sei nie Mitglied einer Partei gewesen, hielt Löger fest: "Meine bisherigen Erfahrungen werden die Motivation dahingehend nicht gerade steigern." Und nun sei ein "ranziger Daumen" der einzige Grund, warum er sich strafrechtlich verantworten müsse.

Löger wird in der Causa Casinos beschuldigt. Er soll Teil eines türkis-blauen Netzwerks sein, das mit dem Glücksspielkonzern Novomatic illegale Absprachen getroffen hat. Dem Konzern soll ein Entgegenkommen bei der Vergabe von Glücksspiellizenzen versprochen worden sein, im Gegenzug soll Novomatic den FPÖ-Politiker Peter Sidlo in den Vorstand der Casinos Austrias gehievt haben.

Der Ex-Finanzminister bestreitet das. "Es gab keine politischen Absprachen bei der Bestellung des Casag-Vorstandes", sagte Löger. Er beschrieb seine Rolle als "Mediator" zwischen den Casinos-Anteilseignern Novomatic, der tschechischen Sazka-Gruppe und der Republik Österreich. Zwischen den Eigentümern habe es monatelange Streits gegeben, die er habe auflösen wollen, so Löger. Nach langen Verhandlungen habe man sich geeinigt, dass die drei Hauptaktionäre jeweils einen Vorstand nominieren dürfen. Es wäre ein "Wahnsinn" gewesen, die Einigung zu kippen, weswegen Sidlo "ein Muss" gewesen sei.

Dass Novomatic Sidlo für den Posten des Finanzvorstands vorschlug, habe ihn "irritiert", räumte Löger ein. Novomatic-Eigentümer Johann Graf habe ihm aber auf Nachfrage versichert, dass der Konzern aber hinter Sidlo stehe.

Während des Bestellungsprozesses hatten Löger und Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) Nachrichten ausgetauscht. "Lieber Hartwig! Herzlichen Dank für deine Unterstützung bezüglich Casag!", schrieb Strache.

Löger antwortete mit einem erhobenen Daumen. Dieser "ranzige Daumen", so Löger, habe keine Zustimmung symbolisieren sollen. Er habe Strache nach einem langen Arbeitstag in Brüssel den Daumen geschickt, um ihn zu signalisieren: "Gib eine Ruhe."

Ermittlungen eingestellt

Nach Löger wurde Casinos Austria-Generaldirektorin Bettina Glatz-Kremsner befragt. Sie erklärte, dass sie keine Wahrnehmung zu einer Absprache zwischen türkis-blauen Politikern und der Novomatic habe.

Am Donnerstag wurde bekannt, dass die Suchtmittel-Ermittlungen gegen Öbag-Chef Thomas Schmid eingestellt wurden. Im Zuge der Casinos-Ermittlungen waren auf Schmids Handy Nachrichten gefunden worden, die auf einen Kokainkonsum hingedeutet hatten. (dab)