Wie beeinflusst europäisches Recht das österreichische Verfassungsrecht? Welche Rolle spielen die Menschenrechte und die Grundwerte der Europäischen Union? Darüber wird heute, ab 18 Uhr, bei einer Podiumsdiskussion im Haus der Europäischen Union in Wien diskutiert.

Anlass ist das Jubiläum des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG). Das Herzstück der österreichischen Verfassung wurde vor genau 100 Jahren, dem 1. Oktober 1920, von der konstituierenden Nationalversammlung beschlossen. Seither hat die Bedeutung des europäischen Rechts in Österreich stetig zugenommen. Im Jahr 1958 trat Österreich der Europäischen Menschenrechtskonvention bei, diese wurde 1964 in den Verfassungsrang gehoben. Es folgte der EU-Beitritt 1995, schließlich trat am 1. Dezember 2009 auch die EU-Grundrechtecharta in Kraft.

Die Diskussion wird vom Verein Justizgeschichte und Rechtsstaat, dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich veranstaltet. Die "Wiener Zeitung" überträgt ab 18 Uhr per Live-Stream.

Am Podium diskutieren Maria Berger, Ex-Justizministerin (SPÖ) und von 2009 bis 2019 Richterin am Europäischen Gerichtshof; Hannes Tretter, ehemaliger wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte; Wolfgang Bogensberger, stellvertretender Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich. Moderiert wird die Veranstaltung von Friedrich Forsthuber, Präsident des Wiener Straflandesgerichts und Obmann des Vereins für Justizgeschichte und Rechtsstaat. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) spricht eine Grußbotschaft. (dab)