Die steirische Polizei hat Dienstagfrüh bei der Operation "Sudoku" in Graz vier Verdächtige, drei Männer und eine Frau mit nigerianischen Wurzeln, festgenommen. Sie sollen gegen Entgelt Sprachprüfungen für andere nigerianische Staatsbürger in Österreich abgelegt haben. Dazu wurden in Nigeria gefälschte und nach Österreich per Kurier verbrachte Reisepässe verwendet. Mit den zu Unrecht erlangten Zertifikaten wurden Sozialleistungen und sogar Staatsbürgerschaften erschlichen.

Von österreichweit insgesamt 523 Prüfungen bei entsprechenden Instituten, die nigerianischer Staatsbürger in Österreich von 2017 bis Februar 2020 abgelegt haben, wurden 184 als gefälscht entlarvt. 61 davon konnten den vier festgenommenen Verdächtigen sowie drei Komplizen zugeordnet werden. Ins Rollen gebracht hat den Fall eine Mitarbeiterin des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), wo Prüfungen abgelegt werden. Ihr war aufgefallen, dass immer derselbe Prüfling nur mit anderen Dokumenten angetreten war.

Fünf Hausdurchsuchungen um 4.30 Uhr früh

Rund ein Jahr lang war gegen das Netzwerk in Graz ermittelt worden. Seit Dezember hatte sich der Verdacht immer mehr erhärtet und so kam es am Dienstag ab etwa 4.30 Uhr zu fünf Hausdurchsuchungen. Dabei wurden zahlreiche weitere Dokumente sichergestellt, deren Auswertung wohl zumindest ein halbes Jahr beanspruchen wird, sagte Einsatzleiter Chefinspektor Thomas Huber bei der Pressekonferenz in Graz, wenige Stunden nach den Festnahmen. "Ein würdiger Abschluss", meinte er.

Landespolizeidirektor Gerald Ortner schilderte, dass die Verdächtigen mehrfach Sprach- und Integrationsprüfungen für Dritte abgelegt haben, um mit den dadurch erhaltenen Zertifikaten Sozialleistungen zu Unrecht zu bekommen. Die mutmaßlichen Täter wiesen sich bei den Prüfungen mit gefälschten Reisepässen aus, bei denen in Nigeria ein anderes Foto - jenes des Täters - eingesetzt wurde. Die manipulierten Dokumente wurden dann per Kurier und Flugzeug nach Österreich gebracht und bei den Stellen vorgezeigt. Die Zertifikate (Sprachniveau A1 bis B1) kamen "Kunden" zugute, die bereits in Österreich lebten und die Prüfungen sonst nicht geschafft hätten.

70 Polizeibeamte im Einsatz

Der akkordierte Einsatz sei laut Huber "ohne Vorkommnisse" über die Bühne gegangen. Beteiligt waren rund 70 Beamte, darunter Ermittler vom Landeskriminalamt, Diensthundeführer sowie IT-Spezialisten. Hansjörg Bacher, Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, sagte bei der Pressekonferenz, dass unter anderem wegen Urkundenfälschung, krimineller Vereinigung, schweren gewerbsmäßigen Betrugs und Erschleichung von Aufenthaltstiteln sowie Sozialleistungen ermittelt werde. Wenn der Schaden mehr als 300.000 Euro ausmache, beträgt der Strafrahmen bis zu zehn Jahre Haft.

Die Schadenshöhe könne bisher allerdings noch nicht abgeschätzt werden. Sie liege jedenfalls im sechsstelligen Euro-Bereich, schätzte Huber. Bei den vier festgenommenen Verdächtigen will die Staatsanwaltschaft Anträge für Untersuchungshaft stellen. Von diesem Quartett haben übrigens bereits drei selbst die österreichische Staatsbürgerschaft. (apa)