Österreich liegt mit 27,3 Richtern pro 100.000 Einwohnern im europäischen Mittelfeld und hatte EU-weit von 2016 auf 2018 mit plus 61,7 Prozent die höchste Zunahme bei der Zahl der Richter. Dies geht aus einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission für die Effizienz der Justiz (CEPEJ) des Europarates hervor. Zudem gehört Österreich gemeinsam mit Luxemburg und Deutschland zu jenen EU-Ländern, die das höchste Budget für das Justizsystem aufbringen.

Der Bericht evaluiert die Justizsysteme der 45 Mitgliedsländer des Europarates, sowie Israel, Marokko und Kasachstan in den vier Bereichen Leistungen der Justiz, Zugang zum Recht, Budget und Personal sowie Digitalisierung. "Das Ergebnis des Berichts ist sehr positiv für Österreich", kommentierte Justizministerin Alma Zadic (Grüne) am Donnerstag. "Trotzdem ist mir klar, dass es in vielen Bereichen noch große Herausforderungen zu bewältigen gibt; etwa bei der personellen Ausstattung in bestimmten Bereichen der Justiz." Der Bericht solle ein "Ansporn sein, in den kommenden Jahren noch besser und bürgerfreundlicher zu werden", so Zadic.

In der im Abstand von zwei Jahren durchgeführten Evaluierung wird überdies festgestellt, dass Österreich EU-weit mit 31.560 die dritthöchste Zahl an Fällen bearbeitet, die die Einreise und den Aufenthalt von Nicht-Staatsbürgern betreffen. Frankreich liegt mit 79.807 Fällen auf dem ersten Platz und Spanien mit 33.252 Fällen auf dem zweiten.

Rasche Verfahrensdauer

"Die österreichische Justiz kann im Verfahren in Zivil- und Handelssachen unter anderem mit der raschen Verfahrensdauer von durchschnittlich 138 Tagen punkten", freute sich Zadic über eine Positionierung im "Spitzenfeld Europas". Im Schnitt müsse man an europäischen Gerichten damit rechnen, 200 Tage auf eine Enderledigung zu warten, so die Ministerin.

Österreich sei zudem eines der wenigen Länder in Europa, das in Zivil-und Strafsachen eine Erledigungsquote - das Verhältnis von abgeschlossenen zu neu anfallenden Fällen innerhalb eines Jahres - von mehr als 100 Prozent aufweise. Auch im Bereich der E-Justiz sei Österreich bereits zum wiederholten Mal mit einer Spitzenposition ausgezeichnet worden. "Den Weg, den wir mit digitalen Justizangeboten eingeschlagen haben, werden wir konsequent fortsetzen", kündigte Zadic an. (apa)