Wiener Polizei: "Wir üben solche Einsätze regelmäßig"

Die Wiener Innenstadt war am Montagabend nach dem Terroranschlag schnell abgeriegelt, schwer bewaffnete Polizisten in Schutzausrüstung wiesen alle Radfahrer, Spaziergänger und Passanten an, den 1. Bezirk zu räumen. Auch Fahrzeuge wurden angewiesen, umzudrehen. Rasch kehrte gespenstische Stille ein, Bundeskanzleramt und Bundespräsidentschaftskanzlei waren verwaist, keine Polizisten ohne Schutzausrüstung, keine Menschen mehr auf der Straße. Laut dem Vorstand der Pressestelle der Wiener Polizei, Manfred Reinthaler, wurden bei dem Einsatz keine Fehler gemacht. Wie die Exekutive sich auf solche Situationen vorbereitet, erklärt er im Gespräch mit der "Wiener Zeitung".

"Wiener Zeitung": Herr Rheintaler, wie bereitet sich die Exekutive in Wien eigentlich auf Anti-Terror-Einsätze wie den aktuellen vor? War man auf so etwas vorbereitet?

Manfred Reinthaler: Wir üben solche Einsätze regelmäßig – sowohl, was die Stabsarbeit und die Krisenkommunikation betrifft als auch den Einsatz selbst. So gab es in den vergangenen Jahren etwa eine große Terrorübung in Wien mit drei Schauplätzen, wo die Zusammenarbeit mit Cobra und Rettungskräften geübt wurde. So etwas wird in den verschiedensten Bereichen regelmäßig geübt, da versuchen wir, nichts dem Zufall zu überlassen.

Was passiert genau in einem Krisenstab? Wie wird entschieden, wann, wo und wie eine Spezialeinheit tätig werden muss?

Dafür gibt es ganz genaue Strukturen, die sich in Einsatz- und Führungsstab gliedern. Wesentlich ist, dass diese Struktur so schnell wie möglich hochgefahren werden kann, um die sogenannte Chaosphase so kurz wie möglich zu halten – was aus meiner Sicht am Montagabend sehr gut funktioniert hat. Und dann gibt es eine besondere Lage, wo alles zentral gesteuert wird – auch unter Einbeziehung anderer Behörden, wie etwa der Stadt Wien mit den Wiener Linien und des Innenministeriums. Hier werden im Führungsstab alle Maßnahmen entschieden, und der räumlich getrennte Einsatzstab setzt das dann um. Das betrifft alle Sonderlagen – das heißt, alle geplanten Einsätze, wie etwa Demonstrationen, aber auch alle ungeplanten Einsätze, wie so einen Terroranschlag. Da gibt es in Wien schon viel Erfahrung – also, dass das Ganze nach einem festgelegten Programm rasch hochgefahren werden kann und rasche Entscheidungen getroffen werden.

Gibt es eine Gefahrenskala, die regelt, wann man etwa die Schulpflicht aussetzt, um die Bevölkerung zu schützen – eine Maßnahme, die meines Wissens am Dienstag erstmalig umgesetzt wurde?

Die gibt es natürlich. Was aber die Aufhebung der Schulpflicht betrifft, so ist das keine Entscheidung der Polizei, sondern das wird im Einzelfall vom eben beschriebenen Führungsstab beschlossen. Die sogenannte Chaosphase ist hingegen automatisiert. Dazu zählen etwa die Regelung der Zufahrten, die Absperrungen der Ausfahrten oder, dass die U-Bahnen durchfahren und so weiter. Das muss nicht erst befehligt werden.

War die Exekutive aufgrund der Ereignisse in den vergangenen Monaten – Stichwort Nizza – schon alarmiert und entsprechend vorbereitet beziehungsweisen hat man damit gerechnet, dass der Terror auch in Wien ankommen wird?

Wir hatten schon vor einigen Jahren bereits eine relativ abstrakte erhöhte Gefährdung, wie wir das genannt haben. Das heißt, wir haben schon seit damals viel geübt. Vielleicht erinnern Sie sich daran, wie vor Weihnachtsmärkten Container aufgebaut wurden und Einsatzkräfte mit Langwaffen gestanden sind. In dieser Zeit wurde viel aufgebaut. In jüngster Zeit gab es zwar keine besondere Erhöhung der Terrorgefahr, aber natürlich muss man mit so etwas immer rechnen. Und wie gesagt, mit dem intensiven Üben haben wir schon lange davor begonnen.

Ist die Polizei auch in die notfallmedizinische Versorgung eingebunden? Immerhin kann es da um Schussverletzungen gehen, die in Wien nicht unbedingt zum Alltag gehören.

Wir haben innerhalb der Wega Beamte, die medizinisch ausgebildet sind, um im Notfall jemanden aus der sogenannten heißen Zone, wo keine Rettungskräfte hineingehen sollten, zu bergen. Das war allerdings am Montag nicht der Fall, weil die Rettungskräfte zufahren konnten. Aber natürlich müssen wir darauf schauen, den ganzen Einsatzraum freizuhalten. Und wenn hier eine Lage gewesen wäre, wo noch eine Gefährdung gedroht hätte, wären die Medic-Beamten der Wega zum Einsatz gekommen.