In der Klagenfurter FPÖ gehen die Wogen hoch. Nachdem Stadtrat und Ex-Bürgermeister Christian Scheider die Partei verlassen hat und mit dem Team Kärnten von LAbg. Gerhard Köfer als Bürgermeisterkandidat bei den Kommunalwahlen am 28. Februar 2021 antritt, fordert die Klagenfurter FPÖ ihn auf, seine Funktion als Stadtrat zurückzulegen. Scheider denkt aber gar nicht daran, wie er am Mittwoch auf APA-Anfrage erklärte. FPÖ-Stadtchef Wolfgang Germ will Scheider notfalls abwählen.

Scheider begründete seinen Schritt vor Journalisten mit seiner "scheibchenweisen" Demontage nach der Wahl 2015. Er habe lange versucht, einen Kompromiss zu finden. Jetzt aus der FPÖ auszutreten sei ein "wichtiger Zukunftsschritt" nach vielen schlechten Erfahrungen der vergangenen Jahre, so Scheider. Er fühle eine Stimmung in der Bevölkerung, die er als Auftrag zu einer Kandidatur als Bürgermeisterkandidat verstehe. Ziel sei jedenfalls die Stichwahl und der erste Platz - "sonst braucht man ja nicht antreten". Mit ihm verlassen drei Gemeinderäte den freiheitlichen Klub. Finanziert wird der Wahlkampf vom aus dem Team Stronach hervorgegangenen Team Kärnten, das im Landtag drei Mandate hat.

Germ forderte umgehend Scheiders Rückzug als Stadtrat: "Ich gehe davon aus, dass er seine Funktion zur Verfügung stellt", sagte er auf Anfrage der APA. Ob dem so sein werde, könne er nicht sagen. "Seit gestern gibt es keine Kommunikation mehr." Er wies auf die Situation vor sechs Jahren hin, als der damalige FPÖ-Vizebürgermeister Albert Gunzer angekündigt hatte, gegen Scheider antreten zu wollen: "Scheider hat damals noch am gleichen Tag von Gunzer verlangt, alle seine Funktionen zurückzulegen. Wenn er heute die gleichen Maßstäbe anlegt, muss er sich zurückziehen."

"Offenbar neuen Geldgeber gefunden"

Scheider sieht die Situation völlig anders. Er verweist darauf, 2015 als Spitzenkandidat fast 19.000 Stimmen bekommen zu haben. Dies legitimiere ihn, für die Bevölkerung zu arbeiten. Und weiter: "Außerdem sind es nur mehr drei Monate bis zur Wahl, im Sinne der Kontinuität wäre es nicht gut, wenn da noch ein Neuer kommt, der sich erst einarbeiten muss." Dabei gehe es um die Stadt und nicht um die Partei.

Germ hatte angekündigt, wenn Scheider nicht zurücklege, werde man für Donnerstag eine Sitzung einberufen und einen Antrag auf seine Abwahl als Stadtrat beschließen. Die dafür nötige Mehrheit sei gesichert, betonte Germ. Das stimmt haargenau, denn nachdem die Fraktion 2015 aus zwölf Personen bestand, sind sieben Unterschriften für den Abwahlantrag notwendig. Neben Scheider und seinen drei Mitstreitern ist der Fraktion schon vor längerer Zeit Gerhard Reinisch als Gemeinderat abhandengekommen, damit sind genau die notwendigen sieben übrig.

Die Fraktion muss den Antrag auf Abwahl dann bei der nächsten Gemeinderatssitzung einbringen. Dort wird dann geheim darüber abgestimmt, wahlberechtigt sind aber nur die FPÖ-Fraktionsmitglieder, also Gemeinde- und Stadträte. Ende November, Anfang Dezember soll es noch eine Gemeinderatssitzung geben, kündigte Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz gegenüber der APA an.

FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann bedauerte den Austritt Scheiders. Auf APA-Anfrage sagte er, ihm tue das leid, auch um die persönliche Freundschaft mit Scheider, der nun offenbar einen neuen "Geldgeber" gefunden habe. Dennoch: "Reisende soll man nicht aufhalten." (apa)