Alles lief wie am Schnürchen. Mit Diplomatenpässen reisten die russischen Spione in die Niederlande ein. Sie mieteten ein Auto, verstauten das Spezialgerät darin und spähten ihr Ziel aus: die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen. Deren Computersystem sollten sie in den Niederlanden und in der Schweiz hacken. Doch die Niederländer waren wachsam und beobachteten die Russen. Am 13. April 2018 schlugen sie in Den Haag zu. Die Spione wurden gestoppt und des Landes verwiesen.

Die vereitelte Geheimaktion ist nur einer der vielen Erfolge, mit denen sich die Niederländer brüsten können. "Sie haben es als kleines Land geschafft, einen schlagkräftigen Nachrichtendienst aufzubauen, der selbst von den angloamerikanischen Diensten ernstgenommen wird und mit diesen oft kooperiert", sagt Thomas Riegler, Experte für Nachrichtendienste und Autor des Buches "Österreichs geheime Dienste".

Während sich die Holländer durch ihre Arbeit profilieren, müssen die österreichischen Agenten Vertrauen wiedergutmachen. Aufgrund der missglückten BVT-Razzia 2018 unter Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) fuhren andere Dienste ihre Zusammenarbeit auf ein Minimum zurück. Ermittlungspannen im Vorfeld des Wiener Terroranschlags ramponierten den ohnehin schon angeschlagenen Ruf.

Was machen die Niederländer und andere Länder besser? Wo könnte sich Österreich für die BVT-Reform etwas abkupfern? Die "Wiener Zeitung" begibt sich auf eine Spurensuche.

Behörde mit Spezialgebiet

Die Niederlande sind im Gegensatz zum offiziell neutralen Österreich ein Nato-Mitglied, einige Gemeinsamkeiten gibt es aber doch. Beide Staaten sind einstige Großmächte und nun kleine, reiche Länder, in denen sich zahlreiche internationale Organisationen angesiedelt haben. Das macht sie für Spione interessant.

In Österreich gibt es drei Dienste, davon zwei militärische: Das Abwehramt, das für den Eigenschutz des Bundesheers vor Spionen und Extremisten zuständig ist, und das Heeresnachrichtenamt als Auslandsnachrichtendienst. Auf ziviler Ebene agiert das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) - ein Hybrid aus polizeilicher Sicherheitsbehörde und Nachrichtendienst.

Die Niederländer haben zwei Dienste: Einerseits den zivilen "Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienst" (AIVD), der als Inlands- und Auslandsnachrichtendienst fungiert. Anderseits den "Militärischen Nachrichtendienst" (MIVD). Der MIVD ist wie das Abwehramt für den Eigenschutz der Armee zuständig, zusätzlich aber auch für die militärische Gefahrenerforschung und Analyse. "Das führt auch immer wieder zu Kompetenzkonflikten zwischen MIVD und AIVD", so Riegler. Wie auch bei den österreichischen Behörden gibt es zwischen den Diensten ein Konkurrenzdenken.

Die Stärke der Niederländer liegt auch nicht in den Strukturen, sondern vor allem daran, dass ihre Dienste Trends erkennen. "Die Holländer haben schon viel früher als andere eine moderne Sicht auf das Geheimdienst-Geschehen entwickelt", sagt der Historiker Siegfried Beer. Schon frühzeitig wurden die neuen Bedrohungen im Cyberbereich erkannt, erklärt Riegler: "In diesen Bereich hat man dann investiert." Durch diese Spezialisierung konnten die Niederländer nicht nur mit Informationen aufwarten, sondern wurden sogar von CIA und Mossad um Unterstützung gebeten - wie etwa bei der Sabotage des iranischen Atomprogramms. "Damit steht ein relativ kleiner Dienst in der Nahrungskette auf einmal weit oben", sagt Riegler.

Hinweise auf Manipulationen

Auch hatte der AIVD schon früh Hinweise darauf, dass russische Hacker die Server der US-Demokraten plünderten, um die US-Wahl 2016 zu beeinflussen. "Die Niederländer haben es angeblich geschafft, die Aktivitäten der Gruppe ‚Cozy Bear‘ in Echtzeit zu beobachten", sagt Riegler. Die daraus gewonnen Erkenntnisse sollen unter anderem in den "Mueller-Report", der die Einflussnahmen auf die US-Wahl untersuchte, eingeflossen sein.

Holland sei heute der "Knotenpunkt für Europas Nachrichtendienste", sagt Riegler. So hat der Berner Club, der informelle Zusammenschluss der Inlandsnachrichtendienste der Schweiz, Norwegens und der EU-Staaten, sein Antiterrorismus-Zentrum in Den Haag angesiedelt.

Wodurch die Niederländer so erfolgreich wurden? Die Experten betonen, dass die holländischen Dienste ausreichend mit Geld und Personal ausgestattet wurden. Zudem binden die Dienste ein breites Feld an Fachmännern ein. Regelmäßig würden sich Nachrichtendienstler und Wissenschafter zu den wichtigsten Entwicklungen austauschen, sagt Beer.

"Einer meiner holländischen Kollegen, der sich mit Nachrichtendiensten beschäftigt, wurde eines Tages von der Regierung angerufen und gefragt, ob er einen Lehrgang zu dem Thema an einer Universität entwerfen kann", sagt Beer. In Österreich sei man von so etwas meilenwert entfernt. Es gebe keinen regelmäßigen Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis, bemängelt er. Bis heute ist das BVT daher auch stark kriminalpolizeilich geprägt, während die Analyse und Informationsaufbereitung unterentwickelt sind.

Wie wichtig eine bessere Vernetzung wäre, zeigen auch andere Länder vor. "Die Briten haben Komitees, bei denen Personen aus Praxis und Wissenschaft regelmäßig zusammenkommen, um zu diskutieren und Strategien zu entwickeln", erzählt Beer. Sogar Medien seien vertreten, "mit denen gibt es eine Abmachung: Ihnen werden ein paar Dinge erzählt, diese dürfen aber nicht veröffentlicht werden". So eine Abmachung könne man infrage stellen, er halte sie "aber nicht für unklug", so der Historiker. Ob diese Einbindung der Medien im doch eher geschwätzigen Österreich funktionieren würde, kann bezweifelt werden.

Lagezentrum fehlt

In Österreich hapert es aber nicht nur an der Vernetzung nach außen, sondern auch nach innen. Zwischen den Behörden komme es zu keinem regelmäßigen Informationsaustausch, sagt Riegler. Wesentlich weiter sind die Deutschen. Sie haben 2004 das "Gemeinsame Terrorabwehrzentrum" in Berlin eingerichtet.

Dabei handelt es sich um keine eigenständige Behörde, sondern um eine Plattform zum Informationsaustausch über den islamistischen Terror. In dem Zentrum sind 40 Behörden des Bundes und der Länder vertreten. Darunter der Bundesnachrichtendienst (BND), das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und die Landeskriminalämter.

"Warum haben wir so ein gesamtstaatliches Lagezentrum nicht längst verwirklicht?", fragt Riegler. Dieses werde schon seit Jahren gefordert und sei auch im türkis-grünen Regierungsprogramm festgeschrieben. "Wir müssen wegkommen von der Reaktion hin zu Früherkennung und Prävention. Wir dürfen nicht jedes Mal aufs Neue überrascht sein, wenn etwas passiert. Und dafür braucht es ständigen Austausch und strategische Vorausschau", sagt Riegler.

Auch sei in Deutschland der "Draht der Dienste zur Politik", viel kürzer, sagt Riegler. Die Leiter der Nachrichtendienste BND, BfV und Militärischer Abschirmdienst sowie anderer Behörden kommen einmal pro Woche zu einer Lagebesprechung im Bundeskanzleramt zusammen. Außerdem gibt es dort einen Koordinator für die Nachrichtendienste. "Darüber sollte man in Österreich auch nachdenken", so Riegler.

Höhere Standards bei der Sicherheit

Bei den Sicherheitsstandards sind andere Nachrichtendienste den heimischen Behörden ebenfalls weit voraus. Im BVT sei es vorgekommen, dass Mitarbeiter klassifizierte Unterlagen nach Hause mitgenommen oder in einem Fall an die private Mailadresse verschickt haben, sagt Riegler.

Zudem habe es Aufholbedarf in Sachen Netzwerk- und Gebäudesicherheit gegeben, sagt Riegler: "Das sind alles No-Gos. Zum Vergleich: Beim AIVD müssen sich Mitarbeiter einem Iris-Scan unterziehen. Handys sind nicht erlaubt. Und jeder muss damit rechnen, im Rahmen von unangekündigten Kontrollen gefilzt zu werden. Tasche, Jacke und Schuhe, alles wird durchsucht. So verhindert man Leaks."