Die Justizanstalten in Österreich sind mehr knapp mehr als 8500 Häftlingen teils überbelegt. Wieviel müssen die Österreicher mit ihrem Steuergeld dafür aus dem Budget aufbringen? Es sind 129,58 Euro, also knapp 130 Euro, pro Tag. Diese Zahl nennt Justizministerin Alma Zadic (Grüne) in der aktuellen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ.

Damit gibt die Ressortchefin den Wert für das vergangene Jahr an, es handelt sich dabei um den durchschnittlichen Nettoaufwand pro Tag für eine inhaftierte Person in einer der 28 österreichischen Justizanstalten. Darin sind die Aufwendungen für Justizpersonal und für Gebäude, aber auch für die medizinische Versorgung der Häftlinge eingerechnet. Mit dieser Durchschnittssumme pro Tag liegt Österreich unter dem internationalen Schnitt.

Denn die Justizminister verweist in ihrer Antwort auf eine Studie der Universität Lausanne in der Schweiz, in der eine Vielzahl europäischer Staaten unter die Lupe genommen wurden. Diese Studie kam – allerdings für das Jahr 2018 – auf durchschnittliche Kosten pro Tag und Häftling sowie medizinischer Versorgung von 140,20 Euro und damit auf höhere Durchschnittsausgaben als für den Strafvollzug in Österreich, wie Zadic betont. Zu den durchschnittlichen Ausgaben für Häftlinge pro Tag in den EU-Ländern gebe es hingegen keine Angaben.

Medizinische Versorgung ist teuer

Vor allem die medizinische Versorgung der rund 8500 Personen in Österreichs Gefängnissen treibt die Kosten nach oben. Der Rechnungshof hat deswegen empfohlen, eine kostengünstigere Lösung für die Krankenversorgung der Häftlinge zu finden.

Verhandlungen darüber wurden während der Corona-Epidemie seit dem Frühjahr ausgesetzt, teilt die Justizministerin nun in ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage der FPÖ mit. Zu den bisherigen Ergebnissen stellt sie fest: "Der Letztstand der diesbezüglichen Verhandlungen war, dass die einzelnen medizinischen Leistungen gesichtet und deren finanzielle Auswirkungen im Kostengefüge dargestellt werden. Diese Arbeiten wurden begonnen und sind bis zu einer Aufstellung von Rohdaten schon erledigt. Hier hat sich in der ersten Kostenabschätzung gezeigt, dass sich aufgrund der Einbeziehung dieser Leistungen in die GKK (Gebietskrankenkassen, Anm., nunmehr Gesundheitskasse) ein Mehrkostenaufwand für die Allgemeinheit ergeben würde."

Die Behandlungen von Insassen der Justizanstalten würden stark von jenen für die österreichische Bevölkerung ausweichen. Das schlägt sich in den Kosten für die medizinische Versorgung der Häftlinge nieder. Die Gründe führt die Justizministerin an: Viele Häftlinge seien "aufgrund des Missbrauches von Substitutionsmitteln neu oder anders einzustellen. Ebenso ist der Anteil an Infektionskrankheiten und deren Behandlung abweichend von der Normalbevölkerung". Außerdem seien deutlich mehr psychiatrische Therapien notwendig, erläutert die Ressortchefin.

4356 Häftlinge sind Ausländer

Von den 8535 Häftlingen, die mit Stand vom 1. Oktober dieses Jahres ihre Strafe in einer österreichischen Justizanstalt verbüßten, waren knapp mehr als die Hälfte ausländische Staatsbürger. 4356 hatten laut Anfragebeantwortung keine österreichische Staatsbürgerschaft. Die meisten davon kamen aus Serbien, nämlich 609, gefolgt von 410 Staatsbürgern aus Rumänien und Moldawien, die in der Auflistung unter einem geführt werden, sowie 267 Türken, 247 Slowaken und 229 Russen.