Bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten am 24. Jänner 2021 werden mit SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos und der KPÖ sechs Parteien antreten. Der heutige Mittwoch ist der Endtermin für die Einbringung der Wahlvorschläge gewesen. 46.621 Stimmberechtigte sind in der niederösterreichischen Landeshauptstadt zum Urnengang aufgerufen.

Die 72 Wahllokale werden überwiegend von 7.00 bis 16.00 Uhr geöffnet sein. Bereits ab 4. Jänner ist Briefwahl im Rathaus möglich. Zudem wird laut Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) ein "Wahldorf" eingerichtet. In Containern auf dem Rathausplatz soll die Bevölkerung ebenfalls die Möglichkeit haben, "schon im Vorfeld (des 24. Jänner, Anm.) von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen". Ab dem ersten Werktag im kommenden Jahr erfolgt auch die Zusendung von Wahlkarten. Deren Beantragung ist schriftlich bis 20., persönlich bis 22. Jänner (12.00 Uhr) möglich.

Nur mit Mund-Nasenschutz ins Wahllokal

Die Corona-Maßnahmen sehen vor, dass Wahllokale nur mit Mund-Nasen-Schutz betreten werden dürfen und der vorgeschriebene Mindestabstand zwingend einzuhalten ist. "Ein eigener Kugelschreiber sollte mitgebracht werden", rät der Magistrat. Wer keinen hat, bekomme "ein desinfiziertes Schreibgerät" zur Verfügung gestellt.

Alle Möbel und Gegenstände in den Wahllokalen würden regelmäßig desinfiziert, die Räume immer wieder gelüftet, teilte das Rathaus weiter mit. Die Mitglieder der Wahlbehörde werden demnach alle durch Plexiglaswände abgeschirmt sein und Mund-Nasen-Schutz tragen. Vor den Wahllokalen wird es Ordnerdienste geben. Die Regelung der Zugangsströme soll dafür sorgen, dass sich nicht zu viele Menschen gleichzeitig im Inneren aufhalten.

Es werde "alles an Sicherheit" aufgeboten, sagte der Bürgermeister zur APA. Trennwände etwa kämen auch aus Wien, wo im Herbst ebenfalls unter Corona-Bedingungen gewählt worden war. Dem Steuerzahler werde dadurch Geld gespart, so Stadler. Dennoch gehe er davon aus, dass sich die "normalen" Kosten einer Wahl in St. Pölten "mehr als verdoppeln werden". Bereits besetzt seien alle Wahlkommissionen und die erwähnten Ordnerdienste.

SPÖ verteidigt 59-Prozent-Stimmenanteil

Vor fünf Jahren hatte die SPÖ in St. Pölten exakt 59 Prozent erreicht. Im Vergleich mit 2011 war das ein Plus von 2,24 Prozentpunkten. Für die ÖVP bedeuteten 20,27 das schlechteste Abschneiden seit 1950. Die FPÖ erzielte mit 14,70 Prozent einen Rekordwert, die Grünen erhielten 2,74 Prozent. Drei weitere Listen, unter ihnen die NEOS, schafften den Einzug in den Gemeinderat nicht. Die im Jänner antretende KPÖ war letztmals 2001 auf dem Stimmzettel gestanden und damals auf 0,83 Prozent gekommen.

Die bisherige Sitzverteilung im Rathaus der niederösterreichischen Landeshauptstadt (42 Mandate): SPÖ 26, ÖVP 9, FPÖ 6, Grüne 1 (der Mandatar hat sich mittlerweile der Mehrheitspartei angeschlossen, Anm.). Die Wahlbeteiligung 2016 hatte 63,62 Prozent betragen. (apa)