In Wien geht es um vier private Volks- und Mittelschulen, in denen Herbstferien heuer Ende Oktober entfallen sind, obwohl diese bundesweit erstmals vorgesehen waren. Bildungsminister Heinz Faßmann nimmt das allerdings nicht einfach hin. Die Bildungsdirektion Wien wurde nicht nur ersucht, diesbezüglich eine Stellungnahme zu übermitteln. Sie wurde auch aufgefordert, "in Hinkunft auf den rechtskonformen Vollzug des einschlägigen Gesetzes hinzuwirken".

Bildungsminister Faßmann teilt damit in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FPÖ mit, dass sich die Bildungsdirektion Wien beim Vollzug nicht an das entsprechende Schulzeitgesetz gehalten hat. Dieses hätte nämlich vorgeschrieben, dass bis spätestens 30. September 2019 entsprechende Verordnungen zu Herbstferien erlassen werden. Weil es sich um Pflichtschulen handelt, sind für diese die Bundesländer zuständig. In Wien war man damit knapp zu spät dran: Die Verordnung der Bildungsdirektion Wien datiert, wie der Minister der FPÖ mitteilt, vom 2. Oktober 2019.

Verordnung kam fast zwei Monate zu spät

Was den Entfall der an sich bundesweit geltenden Herbstferien betrifft, war Wien im Bundesländerreigen kein Einzelfall. In Oberösterreich war die Sachlage ähnlich, auch dort nahm man es mit der Einhaltung der Vorschriften des Schulzeitgesetzes nicht so genau. Die entsprechende Verordnung der Bildungsdirektion Oberösterreich datiert laut Anfragebeantwortung vom 27. November 2019, das ist knapp zwei Monate nach der vorgeschriebenen Frist. Auch in diesem Fall hat das Bildungsministerium um eine Stellungnahme gebeten. Die Bildungsdirektion Oberösterreich wurde ebenfalls ermahnt, künftig "auf den rechtskonformen Vollzug der einschlägigen Gesetze hinzuwirken".

Aller schlechten Dinge sind drei: Die Bildungsdirektion Kärnten ist wegen des Vollzugs bei den Herbstferien ebenfalls mit der gleichen Aufforderung durch das Bildungsministerium wie jene in Wien und Oberösterreich konfrontiert.