Nach knapp einjährigen Vorbereitungen werden jetzt die strengeren Bestimmungen für künftige Präsenzdiener umgesetzt. Die sogenannte Teiltauglichkeit wird für stellungspflichtige junge Männer ab dem Jahrgang 2003 eingeführt und kommt ab März kommenden Jahres zum Tragen. Das kündigte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bei einer Pressekonferenz mit der für den Zivildienst zuständigen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) am Dienstag an. Betroffen von der Neuregelung sind auch die Zivildiener. Rund 800 "teiltaugliche" Zivildiener werden in Bereichen mit geringeren Anforderungen zum Einsatz kommen.

Die Weichen für die Teiltauglichkeit hat die türkis-grüne Bundesregierung bereits grundsätzlich im Frühjahr im Ministerrat gestellt. Die Einführung erfolgt nun per Erlass der Verteidigungsministerin, was zuletzt Unmut in den Reihen der Grünen ausgelöst hat. Insgesamt erwartet das Bundesheer, dass damit rund 2000 junge Männer pro Jahr zusätzlich zur Verfügung stehen werden, davon 1200 für das Heer und 800 für den Zivildienst.

Zu den bisherigen Dimensionen: Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben des Verteidiungsministeriums 44.0000 Stellungspflichtige, davon waren 30.000 tauglich. 16.0000 absolvierten den Grundwehrdienst, 14.000 leisteten Zivildienst. 9000 Burschen waren untauglich, bei 5000 erfolgte aus unterschiedlichen Gründen ein Aufschub.

Regelung per Erlass

Tanner sprach davon, dass es sich nun um einen "Grundwehrdienst nach Maß" handle. Die neuen Kriterien für Teiltauglichkeit werden in die künftigen Richtlinien integriert. Wer etwa wegen einer Schulterverletzung nicht mit einem Sturmgewehr schießen darf, muss demnach beispielsweise als Kraftfahrer seinen Präsenzdienst leisten. Der entsprechende Erlass tritt mit 1. Jänner 2021 in Kraft, kommt aber erst für Stellungen ab März kommenden Jahres zum Tragen.  Für jene Burschen, die schon heuer stellungspflichtig waren, aber wegen der Corona-Epidemie nicht zum Zug gekommen sind, gilt auch beim künftigen Stellungstermin die bisherige Regelung ohne Teiltauglichkeit.

Die Verteidigungsministerin verwies darauf, dass derzeit rund ein Viertel der Stellungspflichtigen nicht für den Heeresdienst tauglich sind. In manchen Regionen war es sogar ein Drittel. Das führte nicht nur zu weniger Präsenzdienern, sondern auch zu weniger Zividienern.

Für den Zivildienst werden die Anforderungen ebenfalls entsprechend angepasst, erläuterte Ministerin Köstinger. So könnten "teiltaugliche" Zivildiener beispielsweise statt beim Roten Kreuz bei Verwaltungstätigkeiten zum Einsatz kommen.