Ungewöhnliches Bild am Samstag, dem ersten Tag des dritten Corona-Lockdowns in Österreich: In Graz versammelten sich Hunderte Gegner von Corona-Maßnahmen, die Polizei schritt nicht ein, obwohl laut Polizei weder die Abstände eingehalten wurden noch Masken getragen wurden. Gleichzeitig hat Innenminister Karl Nehammer erst vor wenigen Tagen bei der Ankündigung des Lockdowns noch strengere Kontrollen angekündigt, wenn Corona-Bestimmungen der türkis-grünen Bundesregierung nicht eingehalten werden.

In Graz begründete ein Polizeisprecher das Nicht-Einschreiten der Exekutive so: man habe "im Sinne der Deeskalation" die Veranstaltung überwacht. "Die Erhebungen werden jetzt eingeleitet, - ganz klar - man will ja wissen, wer dafür verantwortlich ist und gegebenenfalls kommt es zu Anzeigen", wird Polizeisprecher Leo Josefus auf ORF-Steiermark zitiert.

In Wien wurde der "Wiener Zeitung" im Innenministerium am Samstagabend auf die Frage, wie es sein könne, dass am ersten Tag des dritten Lockdowns Hunderte Menschen in Graz fast zwei Stunden lang ohne Einschreiten der Polizei demonstrieren, mitgeteilt, zuständig für die Versammlungsanzeige sei die Landespolizeidirektion beziehungsweise die Bezirksverwaltungsbehörde. Ob die Vorgangsweise mit dem Innenministerium abgestimmt gewesen sei? "Es bedarf daher keiner Abstimmung mit dem Innenministerium und es ist eine solche auch nicht vorgesehen", lautete die Antwort aus dem Innenressort. Grundsätzlich könne eine Demonstration untersagt werden, wenn Untersagungsgründe nach dem Versammlungsgesetz vorliegen.

Zwei-Stunden-Marsch meist ohne Masken

Die Teilnehmer in Graz hatten sich offenbar über Internet-Foren verabredet, um vom Hauptbahnhof zum Hauptplatz zu marschieren, wo rund 1000 Personen zusammengetroffen sein sollen. Auf einem Banner im Internet ohne Impressum war von einem "Spaziergang" die Rede, der von etwa 14 Uhr bis 16 Uhr gedauert hat. Zwischenfälle hat es laut Polizei nicht gegeben. Die meisten Teilnehmer trugen laut Exekutive keine Corona-Schutzmasken und hielten auch Abstände nicht ein.

In Österreich gilt seit dem Stefanitag um null Uhr bis zum 18. Jänner 2021 der dritte Lockdown, bei dem auch ganztägig Ausgangssperren lediglich mit Ausnahmen zum Tragen kommen. Bei Nichteinhaltung der Bestimmungen drohen auch Strafen. Für entsprechende Kontrollen soll laut Inneminister Nehammer die Polizei sorgen. Auch für Silvester gelten die strengen Corona- und Ausgangsregeln. (ett/apa)