Die Bundesländer werden stärker als bisher in das Impfprogramm der Pflegeheime eingebunden. Darauf hat sich die Bundesregierung in einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten verständigt. Bisher hatten die von den Heimen installierten Impfbeauftragten ihre Bestellungen für die Impfdosen direkt beim Bund, konkret bei der Bundesbeschaffungsgesellschaft (BBG), aufgegeben. Nur in Wien war es bisher anders, da agierte das Land als Intermediär. Auf dieses System wird nun auch anderswo umgestellt.

"Wir haben heute gemeinsam vereinbart, dass die Beschleunigung der Impfstrategie weiter intensiviert wird. Beim Impfen zählt jeder Tag. Komplizierte Prozesse, unnötige Lagerung und Bürokratie dürfen dem nicht im Weg stehen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach dem Gespräch in einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (beide ÖVP), der am Freitag den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz übernahm.

Gesundheitsbehörden formal zuständig

Grundsätzlich sind die regionalen Gesundheitsbehörden, und damit die Landeshauptleute, für das Impfen zuständig. Der Impfplan kommt vom Bund, wobei die Länder durchaus Spielraum hat, davon etwas abzuweichen. Die Verantwortlichkeit änderte sich daher nicht, wohl aber die Praxis der Beschaffung und des Impfens in den Pflegeheimen. Bis auf Wien, wo auch bisher das Land als Koordinator fungierte, waren die Länder in den Beschaffungsvorgang nicht eingebunden, hatten daher auch keine Steuerungsmöglichkeit. Auch wenn nun eine Ebene mehr in den Prozess involviert wird, sollte die Umstellung zu mehr Effizienz führen.

"Es ist jetzt wichtig, dass ältere Personen über 80 und vulnerable Gruppen rasch Zugang zur Impfung bekommen", sagte Kurz. "Der Impfstoff, der von den Alten- und Pflegeheimen nicht abgerufen wird, muss schnell eingesetzt werden. Je schneller wir die ältere Generation und vulnerable Gruppen impfen, desto besser werden wir die Krankenhäuser und Intensivstationen entlasten. Beim Impfen geht es um Schnelligkeit und um Menschenleben." Die Länder werden nun eine bessere Übersicht über das Impfgeschehen erhalten.

Das Impfen der allgemeinen Bevölkerung war von Beginn an reine Angelegenheit der Länder, es wird keine Impfzentren des Bundes geben. Die große Ausrollung ist zwar erst mit dem Impfstoff von AstraZeneca geplant, da dieser nicht speziell tiefgekühlt werden muss und daher auch von Hausärzten geimpft werden kann, doch auch mit den ersten zugelassenen Impfstoffen wird bereits außerhalb von Institutionen geimpft werden können. Dafür müssen die Länder eine Infrastruktur aufstellen.

"Nichts in Lagern liegen lassen"

"Unser aller Ziel ist es, dass die Impfungen schnellstmöglich bei jenen ankommen, die sie dringend brauchen. Bund und Länder sind bestrebt, so rasch wie möglich zu impfen und nichts in Lagern liegen zu lassen. Als Bundesländer nehmen wir gerne die Koordinierung der Impfdosen, die wir bekommen, in die Hand", so der steirische Landeshauptmann und Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz Schützenhöfer.