"Ich bin voll motiviert." Den Elan, den Martin Kocher bei seiner Vorstellung als neuer Arbeitsminister demonstrierte, wird der 47-jährige Salzburger rasch und anhaltend brauchen. Schon nach der Angelobung heute zu Mittag in der Hofburg wartet vor allem eine Aufgabe auf ihn: möglichst rasch Projekte umzusetzen, damit zumindest ein Teil der gut 500.000 Arbeitslosen wegen des Wirtschaftseinbruchs nach der Corona-Epidemie 2021 wieder eine Arbeit findet.

Dem Schutz vor einer Corona-Ansteckung wurde auch bei der Angelobung Kochers Tribut gezollt. Die üblichen Unterschriften wurden in der Präsidentschaftskanzlei dieses Mal kurz nach 13 Uhr an den Längsseiten des Tisches mit viel Sicherheitsabstand geleistet und nicht wie sonst nebeneinander an der Breitseite.

"Niemanden zurücklassen"

Bundespräsident Alexander Van der Bellen nützte die Zeremonie, zu der neben Neuling Kocher Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler in die Hofburg gekommen waren, für eine demonstrative Mahnung. "Wir müssen alles tun, um eine Spaltung der Gesellschaft zu verhindern. Wir wollen niemanden zurücklassen", impfte das Staatsoberhaupt dem neuen Minister angesichts der vielen Arbeitslosen ein und mahnte zu sozialem Zusammenhalt.

Gleich eingangs hatte Van der Bellen betont, dass Österreich die größte Wirtschafts- und Beschäftigungskrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebe. "Ihnen brauche ich das nicht zu sagen", meinte er unter Bezug auf Kochers bisherige Tätigkeit als IHS-Wirtschaftsforscher.

Zugleich knüpfte der Bundespräsident dabei an, dass der neue Arbeitsminister privat Marathonläufer und Bergsteiger sei. Dabei seien Zähigkeit und Ausdauer gefordert: "Wir alle werden Durchhaltevermögen und Zähigkeit brauchen", sagte Van der Bellen angesichts der Herausforderungen durch die Corona-Krise.

Martin Kocher wurde noch als Bundesminister für Arbeit, Familie und Jugend angelobt. Die Familienagenden wird er aber an Integrations- und Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) abgeben, wie das Kurz angekündigt hat. Die gesetzlichen Änderungen im Ministeriengesetz müssen aber erst vorgenommen werden.

Kocher leitete gut vier Jahre das Institut für höhere Studien. - © APAWeb/Herbert Pfarrhofer
Kocher leitete gut vier Jahre das Institut für höhere Studien. - © APAWeb/Herbert Pfarrhofer

Der Arbeitsmarkt ist an sich ein eng begrenzter Bereich, aber eine zentrale Herausforderung für die türkis-grüne Bundesregierung. Der Nachfolger der über eine Plagiatsaffäre gestolperten Christine Aschbacher wird nicht nur den heißen Atem der Opposition und Sozialpartner im Nacken spüren, sondern auch den Druck der arbeitslosen Menschen.

520.919 Personen waren zum Jahreswechsel 2020/21 offiziell ohne Beschäftigung, gut 60.000 davon in Schulungen. Das ist das Alarmzeichen schlechthin für den neuen Minister, dem auch das Arbeitsmarktservice (AMS) zur Stellenvermittlung unterstellt ist.

Damit liegt die Zahl der Arbeitslosen über der Grenze einer halben Million Menschen. Zwar waren es im ersten Corona-Lockdown im April 2020 schon einmal 588.000, da lief aber manche Hilfe für Wirtschaft und Arbeitsmarkt erst an. Rund 140.000 Personen kommen außerdem auch jetzt dazu, die sich vorerst mit Kurzarbeit über die Runden retten. Experten wie Kocher selbst haben schon vor Monaten befürchtet, dass 2021 mit einer Pleitewelle von Betrieben zu rechnen ist, die sich bisher noch irgendwie über Wasser gehalten haben.

Hohe Erwartungshaltung

Bundeskanzler ÖVP-Obmann Sebastian Kurz hat die Erwartungshaltung schon vor dem Gang zur Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen verstärkt. Schließlich hat Kurz den Neo-Ressortchef als "zusätzlichen Topexperten" gepriesen. Nachdem nicht nur Kritiker der Koalition überlegt haben werden, wer denn jene Minister waren, die sich als Topexperten erwiesen haben, ist diese Qualifizierung eine zusätzliche Bürde auf Martin Kochers Schultern.

Schließlich reicht Expertenwissen allein in der politischen Arena nicht aus, um sich im Ringkampf mit parteiinternen Kräften und dem Koalitionspartner durchzusetzen. Kocher ist nicht Parteimitglied, damit auch nicht von der ÖVP abhängig. Er steht damit aber auch ohne politische Hausmacht da und lediglich mit dem Rückhalt und der Macht von Bundeskanzler Kurz, soweit ihn dieser politisch gewähren lässt.

Die Arbeitnehmervertreter in der Sozialpartnerschaft, Gewerkschaftsbund und Arbeiterkammer, haben angekündigt, dass man dem Neuen keine Schonfrist gewähren werde. Ihnen waren die Aktivitäten der Regierung zur Ankurbelung der Wirtschaft und zur Senkung der Arbeitslosigkeit viel zu lax. Vor allem die steigende Zahl an Langzeitarbeitslosen auf zuletzt rund 170.000 ließ die SPÖ-dominierte Gewerkschaft und die Arbeiterkammer immer lauter nach höherem Arbeitslosengeld und mehr Aktionen, speziell für ältere Arbeitnehmer, rufen.

Eigene Prognosen als Maßstab

Nach gut vier Jahren als Leiter des Instituts für höhere Studien (IHS) hat Martin Kocher die Herausforderung des Regierungsamtes rasch angenommen. Schließlich waren es von Aschbachers Rücktritt als Arbeitsministerin am Samstagabend bis zum Auftritt Kochers am Sonntagmittag keine 24 Stunden. Beim Ökonomen kann man sich, was die inhaltliche Aufgabe betrifft, auch sicher sein, dass er sich bewusst ist, worauf er sich bei dem Ministeramt eingelassen hat.

Als IHS-Chef hat er oft an der Seite des Leiters des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo), Christoph Badelt, nicht nur regelmäßig die aktuellen Wirtschaftsprognosen dargelegt. Er wurde auch schon bisher als Experte und Berater zu einschlägigen Fragen von der türkisen Regierungspartei beigezogen.

Das IHS selbst hat die Corona-Folgen als "stärksten Einbruch der Weltwirtschaft" seit den 1930er-Jahren eingestuft. Aussichten auf echte Erholung sahen Kocher und sein Institut erst ab 2022, das war noch vor dem mittlerweile dritten Corona-Lockdown, der noch bis 24. Jänner vorgesehen ist. Vor allem die Situation auf dem Arbeitsmarkt werde sich "nur langsam" verbessern.

Ausgehend von einer Arbeitslosenrate von 10,25 Prozent, werde sie bis 2024 nur wenig auf acht Prozent senken, lautete die düstere IHS-Prognose. "Unumgänglich" sei dabei die Umwandlung der Beschäftigten von Corona-Kurzarbeitern zu Rückkehrern auf den regulären Arbeitsmarkt - mit Arbeitsstiftungen und Umschulungen, lautete die Empfehlung.

Fingerspitzengefühl bei Sozialpartnern

Das war schon wesentlich konkreter, als dies Kocher selbst bei seiner Vorstellung ausgedrückt hat. Da nannte er die kurzfristige Besserung auf dem Arbeitsmarkt bis zum Sommer als Ziel. Verbunden ist damit die Hoffnung auf die Corona-Impfungen, danach gehe es um die mittelfristige Zukunft des Arbeitsmarkts und längerfristige Herausforderungen.

Das alles ist auch eine Frage des Geldes. Das wird der neue Arbeitsminister bei Finanzminister Gernot Blümel nur mit Rückendeckung des Bundeskanzlers bekommen. 700 Millionen Euro fließen bereits seit Oktober 2020 zusätzlich in den Arbeitsmarkt für Umschulungen und Qualifizierung. Aber noch viel zu wenige nützen etwa das Angebot, in den Pflegeberuf, wo dringend Personal benötigt wird, umzusteigen.

Schon besser gestern als heute wird vom neuen Arbeitsminister in Abstimmung mit den Sozialpartnern eine Neuregelung der Bestimmungen für Arbeiten in Heimarbeit erwartet. Es ist eines der vielen von Aschbacher über Monate auf die lange Bank geschobene Vorhaben. Dabei wird sich erstmals auch zeigen, welches politische Fingerspitzengefühl der als Topexperte bezeichnete neue Ressortchef im Umgang mit Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern hat. Gerade im Arbeitsmarktbereich ist gegen Widerstände von Wirtschafts- und Arbeiterkammer sowie ÖGB wenig bewegbar. Das braucht dem Ökonomen freilich keiner extra erklären.

Slalom zwischen Wirtschaft und Gesundheit

Kocher weiß auch Bescheid, welchen Stellenwert der Tourismus und damit die Vertreter von Hotellerie und Fremdenverkehr in Österreich haben. Auch diesbezüglich wird sich noch im Jänner weisen, wie er den Slalom zwischen dem Hoffen auf Wintertourismus und Beschäftigung im Februar den Bedenken und Einwänden der Gesundheitsexperten und verantwortlichen Politikern wie Minister Rudolf Anschober (Grüne) bewältigt.

Kocher wird in der Öffentlichkeit aber als Arbeitsminister auch daran gemessen werden, dass er als IHS-Leiter stets strukturelle Reformen bei Pflege, Pensionen und Gesundheit das Wort geredet hat. Auch wenn er bei diesen Sektoren nicht unmittelbar ressortzuständig ist. Aber die Frage, wie die hohe Zahl an arbeitslosen Älteren reduziert werden kann, ohne einen größeren Teil in Pension zu schicken und gleichzeitig das durchschnittliche Pensionsantrittsalter erhöhen werden kann, wird Kocher als Arbeitsminister herausfordern. Kocher geht es jedenfalls einmal "voll motiviert" an.