Der frischgebackene Arbeitsminister Martin Kocher sieht sich als neutralen Experten, der versucht, den Stand der Wissenschaft in sein neues Aufgabengebiet einzubringen. Wenige Stunden nach seiner Angelobung hat der bisherige Chef des Instituts für Höhere Studien (IHS) gegenüber der "ZIB2" erklärt: "Das Ziel, langfristig Vollbeschäftigung zu erreichen, ist für alle gleich." Er sehe sich zwar als unabhängig, "aber ich wäre nicht auf einem Ticket der ÖVP, wenn ich nicht mit vielen Dingen übereinstimmen würde."

Er werde jedoch nicht immer die Parteilinie der ÖVP vertreten können und müssen. Das sei auch nicht notwendig. In den Bereichen Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Finanzen werde sein "Input offen sein": "Ich werde mich nicht einschränken lassen." Zu Themen außerhalb seines Aufgabengebiets, etwa zur Flüchtlingspolitik der Regierung, wolle er sich derzeit nicht äußern: "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich am Anfang auf den Arbeitsmarkt konzentriere."

Im Ö1-Morgenjournal sagte Kocher: "Ich war am Spielfeldrand, dann kam das Angebot, aufs Spielfeld zu kommen, das konnte ich nicht ablehnen. Und ich werde mich mit vollem Einsatz dafür einsetzen, dass wir die Arbeitsmarktfolgen der Pandemie abschwächen und nach der Pandemie wieder Beschäftigung schaffen." Er habe nicht lange überlegt, um etwas in dieser schwierigen Situation beizutragen – mehr beizutragen denn als Experte.

Neues Konzept für Kurzarbeit

"Wenn ich das Koalitionsabkommen nicht sinnvoll gefunden hätte, hätte ich nicht zugesagt", sagte Kocher. Auf die Frage, ob er auch unter Türkis-Blau zugesagt hätte, antwortete der neue Minister, dass ihm die jetzige Situation lieber sei. Wie lange er Politiker bleiben will, darüber mache er sich nicht viele Gedanken.

Kocher kündigte an, Anfang Februar ein Konzept für die Kurzarbeit vorstellen zu wollen: "Wir müssen aus der Kurzarbeit raus, wenn die Situation es zulässt, nicht wenn noch manche Bereiche von behördlichen Schließungen betroffen sind." Einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent erteilte Kocher in der "ZIB2" aber eine Absage. Er habe sich schon als Experte dagegen ausgesprochen. "Eine kurzfristige Erhöhung des Arbeitslosengeldes wäre schwer zu argumentieren." Auch die für März angekündigte Homeoffice-Regelung will Kocher "auf jeden Fall priorisieren".