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St. Pöltens Bürgermeister-Institution hat vor allem einen Gegner

Von Karl Ettinger

Politik

"Halbe Miete" und Corona-Müdigkeit: In der niederösterreichischen Landeshauptstadt wirbt Matthias Stadler um hohe Wahlbeteiligung, fünf weitere Listen rangeln um jede Stimme.


" l love you baby": Der Popsong, mit dem der Rathausplatz in St. Pölten beschallt wird, ist keine Hymne an Matthias Stadler, der seit 17 Jahren im Rathaus den Ton angibt. Er dient der Aufmunterung für ein gutes Dutzend Schulkinder, die auf dem eigens eingerichteten Eislaufplatz ihre Runden ziehen und Späße treiben. Tannenbäume, teils noch mit Lichterketten, vermitteln an dem nebelig-nieseligen Jännervormittag Weihnachtsstimmung.

Dabei steht die niederösterreichische Landeshauptstadt wenige Tage vor der Gemeinderatswahl am 24. Jänner. Die SPÖ geht mit ihrem Spitzenrepräsentanten Stadler mit einer kommoden 59-Prozent-Absoluten ins Rennen, fünf weitere Parteien - ÖVP, FPÖ, Grüne, Neos und KPÖ – rangeln dahinter um jede Stimme.

Die Gemeinderatswahl während des von der Bundesregierung vorerst bis 7. Februar verlängerten Lockdowns ist österreichweit eine Premiere. Im März des Vorjahres waren in Vorarlberg und der Steiermark zum Beginn des ersten Lockdowns die Kommunalwahlen noch auf September beziehungsweise Ende Juni verlegt worden. Mehr als 11.000 der 46.621 Wahlberechtigten hatten eine Wahlkarte beantragt.

Niedrige Wahlbeteiligung für SPÖ gefährlich

"Ich geh sicher wählen", prangt als Aufruf auf einer viele Meter langen Fahne vom Turm des Rathauses. Die Aufschrift signalisiert nicht nur, dass die Stimmabgabe auch in Corona-Zeiten wie diesen ungefährlich ist, sondern kann auch als Appell der Bürgermeisterpartei SPÖ verstanden werden.

Denn der Hauptgegner für Langzeitstadtoberhaupt Stadler ist, dass viele St. Pöltner auf das Kreuzerlmachen verzichten, weil die Vormachtstellung der Roten ohnehin als fix gilt. St. Pölten ist als Eisenbahnerstadt wie ein roter Familienbetrieb, der weitergegeben wird. Dass dies anno 2021 keine Selbstverständlichkeit ist, hat sich in Wiener Neustadt gezeigt, das seit dem Zweiten Weltkrieg über Jahrzehnte erzrot war. Bis die SPÖ 2015 das Bürgermeisteramt an ÖVP-Herausforderer Klaus Schneeberger verloren und vor einem Jahr nicht zurückerobern konnte.

Für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung dienen auch jene beiden Container, die links und rechts vom Rathauseingang stehen. Dort können Wahlberechtigte seit dem 4. Jänner bereits ihre Stimme abgeben. An diesem Donnerstag gibt es einen steten Strom von St. Pöltnern, die diese Wahlgelegenheit nützen. Kein Massenandrang - aber genau so, wie es sich die Wahlverantwortlichen vorgestellt haben.

Wählen in "Telefonzellen"

Bürgermeister Stadler ist mit dabei, zumindest auf einem Plakat daneben, auf dem er im Janker einen Christbaum schultert und im Namen der Magistratsmitarbeiter einen guten Rutsch ins neue Jahr wünscht. Rathausbedienstete geben in den beiden Container gut abgeschirmt Wahlkuverts aus, die dann daneben in jeweils Telefonzellen-ähnlichen Hütten, die keine Tür oder keinen Vorhang haben, ihre Stimme abgeben können.

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Die Wahlzellen sind bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt somit gut durchlüftet, wie es jeden Virologen freuen würde. "Das funktioniert sehr gut", bilanziert ein Rathausbediensteter in einem der Container. "Wegen Corona wird es sehr gut angenommen", wird von einer jungen Magistratsbediensteten im anderen Container der Eindruck des Vormittags bestätigt.

Die meisten von der "Wiener Zeitung" nach der Stimmabgabe Befragten sehen diese Wahlmöglichkeit als äußerst praktisch an, weil sie ohnehin kurz im Stadtzentrum etwas zu tun haben. Eine Pensionistin wollte auch beim Wählen jedenfalls Menschenansammlungen vermeiden.

"I love you Baby", tönt es aus den Lautsprechern, während sie eine andere Liebeserklärung abgibt: "St. Pölten ist eine lebenswerte Stadt." Eine jüngere Frau, die mit sehr viel Sellerie auf ihrem Rad vom Markt kommt, pflichtet bei: "St. Pölten hat sich gut entwickelt." Ein Student mit schulterlangem Haar hat den Vormittag und den Ausflug zur Stimmabgabe bewusst genutzt, um in Corona-Zeiten an die frische Luft zu kommen. Auch er meidet bewusst die Masse. Mit der Corona-Linie der Bundes-SPÖ ist er ausdrücklich nicht zufrieden, mit Bürgermeister Stadler als Person hingegen sehr wohl.

Stadler, der auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Land, das seit 1945 in ÖVP-Hand ist, Wert legt, macht einen auf den einstigen Landeshauptmann Erwin Pröll. Kein SPÖ-Logo auf der Wahlwerbung, nur "3100 Prozent" steht da unter seinem Namen in Anspielung auf die Postleitzahl. Mit Umweltthemen und dem Versprechen einer "Südsee", einer großen Bademöglichkeit südlich der Landeshauptstadt Richtung Voralpen, versucht er zu punkten. Dazu werden beim komfortablen Red Point, einem Parteilokal unweit des Rathausplatzes, rotwangige Äpfel verteilt.

ÖVP als erster Herausforderer

Die ÖVP konnte in St. Pölten nie ein echtes Schwergewicht aufbauen, auch nicht nach 1986, als die ÖVP die Landeshauptstadt an die Traisen gebracht hat. Vizebürgermeister Matthias Adl setzt auch ein bisschen auf Online-Unterstützung von Bundeskanzler Sebastian Kurz in diesem Gemeinderatswahlkampf, der großteils in den sozialen Medien geführt wird.

Jetzt im Wahlkampfendspurt tummeln sich Vertreter der Parteien auch auf den Straßen. Die FPÖ hat letztes Mal einen Rekordwert mit 14,7 Prozent geschafft und kämpft vor allem mit dem Traditionsthema Sicherheit und mehr Polizisten gegen einen Rückfall wie bei der Nationalratswahl. Die ÖVP will ihr da mit einem ähnlichen Schwerpunkt nach dem Tiefststand mit gut 20 Prozent 2016 das Wasser abgraben. Von den 42 Gemeinderatssitzen hält die SPÖ 26, die ÖVP 9, die FPÖ 6, die Grünen einen. Letztere wollen sich nicht zuletzt für mehr Radwege einsetzen.

Neos fordern "innovative Kraft

Die Neos sind dank pinker Kleidung im Wahlkampf im Zentrum nicht zu übersehen. Sie legen es ein bisschen aufmüpfiger an: "St. Pölten wird verwaltet, es braucht einfach eine innovative Kraft." Vor allem aber auch mehr Kindergartenplätze für Kinder unter drei Jahren.

Selbst die KPÖ schnuppert kalte Jänner-Morgenluft. Nach dem Vorbild von Graz wird auf Wohnprobleme und "die halbe Miete" gesetzt. Die zarte Hoffnung rührt auch daher, dass es mehr Arbeitslose gibt wegen der Corona-Krise. Womit sich der Kreis auch in St. Pölten schließt.