Härtere Strafen, schärfere Einreisebestimmungen, mehr Kontrollen: Das kündigte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Dienstag auf einer Pressekonferenz zu den Corona-Maßnahmen an.

Bei Verstößen gegen die Abstandsregel oder die Mund-Nasenschutzpflicht können künftig bis zu 90 Euro fällig werden. Das Gesundheitsministerium arbeite derzeit eine entsprechende Verordnung aus, so Nehammer.Bisher betrug die Maximalstrafe bei Verstoß gegen die Maskenpflicht 25 Euro. Bei Nichteinhaltung der Abstandsregel konnte die Polizei Strafen bis zu 50 Euro ausstellen.

Verschärft wird auch die Einreiseverordnung. Pendler müssen sich künftig verpflichtend testen lassen. Einmal pro Woche müssen sie einen negativen PCR-Test oder Antigentest vorweisen. Auch ist bei den Reisen künftig eine Vorregistrierung notwendig, sagte Nehammer.

Die bestehenden Grenzkontrollen zu den Nachbarländern Tschechien und Slowakei werden verlängert. Besonders Tschechien weise massiv hohe Neuinfektionszahlen auf, die neuen Virusmutationen breiten sich rasant aus, so Innenminister. Zu Ungarn und Slowenien gibt es weiterhin laufend Kontrollen.

Kontrollen in Skigebieten

Auch soll es schärfere Kontrollen durch die Polizei und Gesundheitsbehörden in den Skigebieten geben. Damit wolle man "dem Treiben ein Ende bereiten", dass Urlauber auf illegalem Weg doch noch ein Quartier finden. Er verwies dabei auf die Kontrollen im Tiroler Ort St. Anton am Arlberg, wo am vergangenen Wochenende großflächig kontrolliert wurde.

Die Skiliftbetreiber seien dafür verantwortlich, dass Vorgaben wie Maske und Abstand eingehalten werden. Die Polizei könne dabei unterstützen, etwa auch indem man darauf achte, "dass nicht alle gleichzeitig am Parkplatz eintreffen und der Stau schon in der Talstation beginnt". (dab)