Die FPÖ sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Geschehnisse rund um die Veröffentlichung des Ibiza-Videos involviert. Als Indiz dafür sieht Christian Hafenecker, Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, einen Kalendereintrag aus der Hofburg. Demnach gibt es einen Tag vor dem Bekanntwerden des Materials einen Termin mit dem Betreff "Gerücht" und den Namen der betroffenen Personen Heinz Christian-Strache und Johann Gudenus. Die Hofburg wollte die "absurden" Vorwürfe auf APA-Anfrage nicht kommentieren.

Bereits in einem Interview hatte der mutmaßliche Drahtzieher des Videos, der Detektiv Julian H., berichtet, er habe der Hofburg von der Aktionen erzählt. Der Information habe man aber keine Bedeutung beigemessen, hieß es damals aus der Präsidentschaftskanzlei. Der Kalendereintrag Van der Bellens erzählt allerdings Anderes: Ein für zwei Stunden anberaumtes Teammeeting am 16. Mai 2019 mit dem Präsidenten und zwei Mitarbeitern enthält den Betreff "Gerücht Sp./Süddt. zu Strache/Gud".

Die Auszüge aus dem vermeintlichen Kalender Van der Bellens hat Hafenecker laut eigenem Bekunden schon vor längerer Zeit zugespielt bekommen. Auch weitere angebliche Termine darauf machen den Freiheitlichen, der glaubt, der Bundespräsident wollte womöglich den Weg für eine türkis-grüne Regierung ebenen, stutzig. Denn offenbar habe das Staatsoberhaupt einen Tag nach der Veröffentlichung des Videos Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie dessen engste Berater Bernhard Bonelli und Stefan Steiner empfangen oder besucht.

Ladung in U-Ausschuss

"Es werden Fragen auf den Bundespräsidenten zukommen", kündigt Hafenecker nun aufgrund der neuen Erkenntnisse an. So wollen die Freiheitlichen Van der Bellen nun in den Ibiza-Untersuchungsausschuss laden, da dieser beim Ibza-Video offenbar "mittendrin statt nur dabei" gewesen sei. Und auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll ein weiteres Mal befragt werden. Zusätzlich will der FPÖ-Fraktionsführer auch Anzeigen wegen Beweismittelunterdrückung und vorsätzlicher Falschinformation durch die Hofburg gegenüber den Ermittlern einbringen.

Präsentiert hatte die FPÖ ihre "Bombe" in einer Pressekonferenz, die zeitgleich mit dem Launch einer neuen - per Countdown angekündigten - "Enthüllungsplattform" Website stattfand. Unter der Domain http://tuesfuermich.at/ sollen auch weiterhin Erkenntnisse, zu welchen die Fraktion in Bezug auf den U-Ausschuss kommt, veröffentlicht werden. Aufgrund des geschürten Interesses war die Website zur Zeit des Launches vorübergehend nicht erreichbar.

Unbeeindruckt von der zuvor groß angekündigten "politischen Bombe" der FPÖ zeigte sich die ÖVP. Diese habe sich als "Haufen absurder Verschwörungstheorien" entpuppt, befand Generalsekretärin Gabriela Schwarz in einer Aussendung und weiter: "Die peinliche Inszenierung inklusive tagelangem Countdown gipfelte lediglich in abstrusen Anschuldigungen und der Ankündigung substanzloser Anzeigen." (apa)

Anmerkung der Redaktion: Der Artikel wurde um 16:30 mit den neuesten Informationen aktualisiert.