Mit Lisa Wieser ist am Donnerstag die Assistentin von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt worden. Über Treffen mit möglichen Spendern wusste sie nichts und auch sonst nicht viel. Sie organisiere lediglich die Termine. Immerhin verriet Wieser eine weitere, dem Ausschuss zuvor unbekannte E-Mail-Adresse des Kanzlers. Zuvor hatte die Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld bestritten, Veranstaltungen zum Sammeln von Spenden organisiert zu haben.

Das Interesse der Fraktionen - mit Ausnahme der ÖVP - an Wieser als Auskunftsperson war groß. Kurz' Assistentin war erst in den vergangenen Tagen aufgrund ihres Verwandtschaftsverhältnisses mit dem Geschäftsführer von Hygiene Austria in die Schlagzeilen geraten. Nicht die Hausdurchsuchung bei dem MSN-Maskenhersteller war jedoch Thema der Befragung, sondern etwa mögliche "Frühstückstreffen" des Kanzlers etwa mit Novomatic-Chef Harald Neumann.

"Ich schaue, dass Kurz zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist", beschrieb Wieser, die ihren Chef seit 2011 betreut und sich allgemein sehr wortkarg gab, ihre Aufgabe. Für Inhaltliches sei aber immer der Kabinettschef zuständig gewesen. Dementsprechend bestritt sie auch, etwa vom "Projekt Ballhausplatz", das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, gewusst zu haben - abseits der Medienberichte.

"Halb-private" E-Mailadresse des Kanzlers

Zu Beginn der Befragung verriet Wieser, dass der Kanzler neben der E-Mail-Adresse beim Kanzleramt und einer bei der ÖVP über eine dritte, "halb-private" verfüge, was naturgemäß das Interesse der Abgeordneten weckte. NEOS-Fraktionsführerin Stephanie Krisper erinnerte daran, dass Kurz bei seiner Befragung bloß die ersten beiden Adressen genannt hatte. Daher sei die Information über die dritte "sehr, sehr interessant", zumal nicht auszuschließen ist, dass über diese E-Mail auch U-Ausschuss relevante Korrespondenzen liefen. Nach einer kurzen Geschäftsordnungsdebatte gab Wieser diese dann bekannt. Prompt wurde ein entsprechendes Verlangen von SPÖ und NEOS eingebracht, die Mails und Kalendereinträge von diesem Account zu übermitteln.

Die Wahrnehmungen zu Treffen ihres Chefs waren bei Wieser durchwegs eingeschränkt bis nicht vorhanden. Den Umstand erklärte sie sich so: "Grundsätzlich kann ich mich an solche Termine erinnern, wie, wenn der Arnold Schwarzenegger zu uns zu Besuch kommt." Für Ärger bei manchen Abgeordneten sorgte außerdem der Umstand, dass sie sich bei fast jeder Frage an ihre Vertrauensperson wandte.

Für Erstaunen im Ausschuss sorgte wiederum die Schilderung der Kommunikationsmittel des Bundeskanzlers. Denn dieser verwende das offizielle Mobiltelefon des Kanzleramts gar nicht, dieses habe nicht einmal eine SIM-Karte eingebaut, so Wieser. Stattdessen telefoniere der Kanzler mit einem ÖVP-Handy, selbst wenn die deutsche Kanzlerin Angela Merkel anrufe. Auch dieses Telefon verlangten SPÖ und NEOS für den Ausschuss. (apa)