Dem Gesundheitssprecher der Neos ging das sprichwörtlich G’impfte auf. Gerald Loacker wollte nicht hinnehmen, dass Österreich weniger Impfstoff erhält. Gleichzeitig kritisiere Kanzler Sebastian Kurz, es habe einen Geheimbasar hinter dem Rücken der EU-Regierungschefs gegeben, ein Beamter habe das "verhunzt" und Kurz sich außerdem an Gesundheitsminister Rudolf Anschober "abgeputzt".

In einer Dringlichen Anfrage wollte Loacker daher am Mittwoch im Nationalrat in gut 60 Detailfragen von Anschober selbst zu den mit der EU ausgehandelten Verträgen zur Impfstoffbeschaffung wissen: "Wie viel haben Sie gewusst, was hat der Kanzler gewusst?" Anschober wandte sich dagegen, "alles zu skandalisieren". Von einem Vorführen oder einer Entmachtung durch den Bundeskanzler bei der Impfstoffbestellung wollte er nichts wissen: "Wir sind ja nicht auf einem Jahrmarkt der Eitelkeiten."

Loacker sprach von einem "Impfstoffbasar" am Ministerratstisch und wollte aufgrund von Protokollen nicht glauben, dass weder Kanzler noch Gesundheitsminister Bescheid gewusst hätten, dass Österreich nicht alle Möglichkeiten des Nachkaufs von Impfstoff genützt habe. Österreichs Impfkoordinator, Clemens Martin Auer, wurde am Beginn der Vorwoche vom Gesundheitsminister auf Druck der ÖVP hin abberufen. Im Vorfeld des EU-Gipfels am Donnerstag war Kurz nun bemüht, dass Österreich noch zusätzliche Impfdosen bekommt, nachdem von der EU für das zweite Quartal 2021 zusätzlich insgesamt zehn Millionen Impfdosen in Aussicht gestellt wurden.

Loacker stichelte und versuchte einen Keil in die türkis-grüne Bundesregierung zu treiben: "Warum lassen Sie sich vom Bundeskanzler so vorführen?" Immerhin habe dieser die Corona-Impfungen zur Chefsache gemacht. "Geben Sie als Minister auch der EU die Schuld oder macht das Sebastian Kurz?", setzte der Neos-Redner nach: "Es geht aber nicht, dass man den Schwarzen Peter weiterschiebt."

Anschober: Österreich hat kein Problem mit Menge

Der Gesundheitsminister wollte aber auf Befindlichkeiten in der Koalition gar nicht näher eingehen. Anschober fand es vielmehr "ungewöhnlich", warum die Neos die Anfrage dann nicht direkt an den Kanzler gerichtet haben. In seiner rund einstündigen Antwort räumte Anschober zwar ein, dass er grundsätzlich von Auer informiert worden sei, in der Regierung habe es zu zentralen Punkten eine Abstimmung gegeben. Einen großen Teil der Antwort nützte er freilich dafür, die laufende Impfpläne zu propagieren.

Der Gesundheitsminister verwies darauf, dass Österreich mit 31 Millionen Impfdosen bei der Menge kein Problem habe, sondern lediglich bisher beim Tempo der Liefermengen. Dennoch bekräftigte er, dass man bei den über 65-Jährigen in Österreich bis Ende April mit den Erstimpfungen durch sein werde. In die gleiche Kerbe schlug ÖVP-Mandatar Josef Smolle. Der Beschaffungsvorgang sei vernünftig gewesen. Es sei notwendig gewesen, "breit" zu bestellen, weil man nicht habe wissen können, wenn der jeweilige Corona-Impfstoff zur Verfügung stehen werde.

SPÖ-Abgeordnete Karin Greiner zeigte sich trotz dieser Beteuerungen von ÖVP und Anschober unzufrieden: "Wieso wird nicht schneller geimpft?" Nicht einmal alle über 85-Jährigen seien durchgeimpft. "Wir sehen leider kein Licht am Ende des Tunnels", meinte sie in Anspielung auf entsprechende Ankündigungen von Kurz für den Sommer.(ett)