Die Irritationen um die Führung der staatlichen Beteiligungs AG (Öbag) haben jetzt auch die türkis-grüne Koalition erreicht. Nicht nur die Opposition, auch die Spitze der mit der ÖVP regierenden Grünen legt nach dem Auftauchen von Handy-Chat-Protokollen Konsequenzen für Öbag-Chef Thomas Schmid nahe. "Herr Schmid wird auch selbst überlegen müssen, ob er unter diesen Umständen seine Aufgaben noch ausführen kann", sagte Parteichef und Vizekanzler Werner Kogler Montagabend im Puls4-"Bürgerforum". Grünen-Klubobfrau Sigrid Maurer sieht die Verantwortung beim ÖBAG-Aufsichtsrat sowie bei Schmid selbst.
Die Chat-Nachrichten aus dem von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft beschlagnahmten Handy Schmids legen eine politische Postenvergabe bei der Öbag-Führung nahe. "Ich wäre an seiner Stelle schon längst zurückgetreten, um Schaden von den Unternehmen abzuwenden, für die ich verantwortlich bin", sagte Maurer etwa in den "Salzburger Nachrichten" (Dienstag-Ausgabe). Die Optik sei "problematisch", Schmid scheine "mit großer Schamlosigkeit vorgegangen zu sein". Fast gleichlautend äußerte sich David Stögmüller, grünes Mitglied im Ibiza-Untersuchungsausschuss, in den "Oberösterreichischen Nachrichten".
Schon am Montag hatte die Opposition den Rücktritt von Schmid als Öbag-Chef und auch des jetzigen Finanzministers Gernot Blümel (ÖVP) gefordert. Dieser war noch in seiner Zeit als Kanzleramtsminister ebenso wie Bundeskanzler Sebastian Kurz in den umfangreichen Chat-Protokollen aufgetaucht. Der Öbag-Aufsichtsrat hatte sich jedoch am Montag hinter Schmid gestellt. (red./apa)
