Das Außenministerium war 2020 mit einer massiven Cyberattacke konfrontiert, am 2. November gab es in Wien ein islamistisches Terrorattentat, die Corona-Pandemie hat das Land auch nach einem Jahr noch im Griff und zu einem Blackout mit Zusammenbruch der Stromversorgung wäre es zumindest "beinahe" gekommen.

Der Leiter des Instituts für Friedensforschung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie Wien, Generalmajor Johann Frank, bilanziert, damit seien 2020 immerhin dreieinhalb prognostizierte Risikoszenarien eingetreten. Für das laufende Jahr ist seine Vorschau noch düsterer: "Die Sicherheitslage für Österreich und Europa verschlechtert sich."

Generalstabchef Robert Brieger warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft. - © HBF / Pusch
Generalstabchef Robert Brieger warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft. - © HBF / Pusch

Anlass für die Feststellung war die Vorstellung der fast 350 Seiten dicken sicherheitspolitischen Jahresvorschau des Verteidigungsministeriums. "Wir haben das Ende der Phase des relativen Friedens erreicht", fasste der Sicherheitsexperte die Situation für Österreich zusammen. Für Österreichs umfassende Sicherheitslage sei vielmehr das Eintreten mancher Bedrohungsszenarien "keine Frage des Ob, sondern des Wann".

Wobei der Bericht fünf zentrale Herausforderungen und Bedrohungen ableitet. Dazu zählt weiter die Pandemie mit strategischen Auswirkungen, da damit eine "soziale Destabilisierung" einhergeht und Arbeitslosigkeit und Armut "Konfliktbeschleuniger" sind.

In einer Bedrohungsmatrix wird sichtbar, dass neben der Pandemie auch Cyberangriffe und ein Blackout als wahrscheinlich und die Sicherheitslage in Österrreich bedrohlich wahrgenommen werden.

Gefahr der Spaltung

Dazu kommen, zweitens, Extremereignisse wie Blackouts und andere Katastrophen, die großen Schaden anrichten und die Bevölkerung erschüttern. Drittes Risikoszenario sind weitere Cyberattacken und Bedrohungen durch Terrorangriffe, wobei sich die Zahl der Cyberangriffe von 2019 auf 2020 verdoppelt hat. Vierte Herausforderung ist die Eskalation regionaler Konflikte um Europa, speziell im östlichen Mittelmeerraum und im nördlichen und westlichen Afrika. Fünfte Gefahr sind "hybride Bedrohungen" in und gegen Österreich.

Der Generalstabschef des Bundesheeres, Robert Brieger, führte eine verstärkte Verunsicherung der Bevölkerung an bis hin zu Spaltungstendenzen. Das reiche bis zu neuerlich verstärkten Migrationsbewegungen als Folge von Konflikten bis hin zu Angriffen mit Drohnen durch extremistische Gruppen auf kritische Infrastruktur. Österreich brauche daher "extrem flexible Streitkräfte", um den Herausforderungen begegnen zu können.

"Die Bedrohungen werden komplexer", hakte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ein: "Ohne Zweifel haben wir aufzurüsten." Für 2020 und 2021 konnte das Heeresbudget etwas aufgestockt werden. Tanner hob aber hervor, dass für zusätzliche Anschaffungen ein Sonderinvestitionspaket von 654 Millionen Euro vereinbart sei. Ein schon unter Türkis-Blau gestartetes Projekt soll im Laufe dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. In Österreich werden zwölf "autarke" Kasernen, zumindest eine in jedem Bundesland, geschaffen, die auch im Falle eines Blackouts weiterbetrieben werden können.(ett)