Anschober tritt ab - aufgerieben durch die Pandemie, Konflikte und sein eigenes Politikverständnis. Eine Analyse.
"Die Pandemie macht keine Pause. Deshalb kann auch ein Gesundheitsminister keine Pause machen." Dass der sonst tiefenentspannt wirkende Rudolf Anschober (Grüne) einer solchen Pause bedürfte, war in den vergangenen Wochen bereits äußerlich erkennbar. Am Dienstag berichtete er von untrüglichen körperlichen Signalen: hoher Blutdruck, Kreislaufprobleme, schlechte Blutzuckerwerte, Tinnitus. Er kollabierte sogar und ließ sich im Spital durchchecken. "Ich wollte es noch einmal versuchen." Es ging nicht. In der Vorwoche dann ein weiterer Kreislaufkollaps und die Erkenntnis: "Das kann auf Dauer nicht gut gehen."
Nach 15 Monaten verlässt Gesundheitsminister Anschober sein Amt und damit voraussichtlich auch die aktive Politik - nach 30 Jahren als Nationalrat, Landesrat in Oberösterreich und zuletzt eben als Minister. "Ich will mich nicht kaputt machen." Dass ihm die Entscheidung nicht leicht fiel, war seiner emotionalen Erklärung zu entnehmen, und erleichtert wirkte der Gesundheitsminister zumindest noch nicht. Kommenden Montag wird Anschober von Bundespräsident Alexander Van der Bellen seines Amtes enthoben, sein Nachfolger, der Allgemeinmediziner Wolfgang Mückstein, wird angelobt.
Anschober war zweifellos das Gesicht dieser Pandemie, anfangs noch im Gleichklang mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), auch nach außen hin bei vielen gemeinsamen Pressekonferenzen, ab Sommer dann weniger. Da trat der Gesundheitsminister meistens alleine auf, das heißt, sehr wohl mit diversen Fachleuten, aber ohne Kanzler. Dissonanzen wurden offensichtlich, was bei so unterschiedlichen Koalitionspartnern jedoch weder ungewöhnlich ist noch zu dem Zeitpunkt unerwartet war, als das singuläre Ziel im März 2020 - "flatten the curve" - erreicht und von einem interessensgelenkten Mikromanagement abgelöst wurde. Heute lässt sich sagen: Das verloren gegangene Gemeinsame hat zuerst der Eindämmung der Pandemie geschadet, dann aber auch den beiden Hauptprotagonisten des Corona-Managements. Anschober und Kurz, vor einem Jahr noch im Beliebtheitshöhenflug, haben massiv an Vertrauen verloren.
Als der langjährige Landespolitiker im Jänner 2020 angelobt wurde, war er noch Sozialminister, vorrangig zumindest. Die Pflegereform war Anschobers erklärt wichtigstes Projekt, dazu hatte er, wie schon in Oberösterreich, die Agenden des Konsumentenschutzes über, dazu kamen noch der Tierschutz und eben die Gesundheit. Ein Blick ins Regierungsprogramm verrät: Wirklich große Reformbestrebungen hatte man sich da nicht vorgenommen: die Weiterentwicklung der E-Card, der E-Impfpass, die Förderung der Telemedizin, die Aufwertung der telefonischen Erstberatung 1450, die Nutzung von anonymisierten Daten zu wissenschaftlichen Zwecken. Das waren eher technische Neuerungen. Scheinbar. Denn das vergangene Jahr bewies, wie essenziell solche "Nebensächlichkeiten" sein können.
Kurz und Anschober - ein anfangs erfolgreiches Gespann
Gleich nach Amtsantritt, am 7. Februar, startete Anschober seine "Dialog-Tour" für die avisierte Pflegereform. Er wollte mit mehr als 100 Beteiligten und Betroffenen sprechen, "auf Augenhöhe", wie er damals sagte. Die Tour endete dann nach zwei Stationen jäh, und es gab fortan nur noch ein Thema: Corona. Aus dem Sozialminister wurde der Gesundheitsminister. "Wir wurden völlig überrascht", sagt Anschober heute. Am 25. Februar hatte Österreich die offiziell ersten zwei Corona-Fälle.
Trotz der in ganz Europa offenkundigen epidemiologischen Naivität und der gravierenden strukturellen Probleme innerhalb des Ministeriums ist es der Regierung gelungen, die erste Welle der Pandemie bemerkenswert gut zu überstehen. Spricht man mit Menschen, die in dieser Phase dem Regierungswirken nahe waren, gewinnt man den Eindruck, dass Kurz und Anschober ein gutes Team waren, jedenfalls im Sinn einer effektiven Eindämmungsstrategie. Es war die Phase der Ungewissheit, doch so etwas spielt für Kurz keine Rolle. Er entscheidet - mitunter zu schnell, zu impulsiv. Anschober hat einen gegensätzlichen Zugang: mehr Einbindung, mehr Dialog, mehr Abwägung. Doch das ist mitunter zu langsam, zu entscheidungsschwach. Noch am Tag vor der ersten Lockdown-Ankündigung zauderte Anschober, willigte schließlich ein. Im Herbst widerstand er den Bestrebungen länger - zu lange.
In der Kombination war das ungleiche Gespann aber durchaus erfolgreich, als Solisten, die nur mehr gelegentlich im Duett spielten, waren es Kurz und Anschober weit weniger. Dem Gesundheitsminister wäre vermutlich ein Flop, wie es die Massentests waren, nicht passiert, die der Kanzler bei der "Pressestunde" im ORF beinahe ins Blaue hinein ankündigte. Andererseits ist es kaum vorstellbar, dass Kurz einen Abend und eine Nacht lang mit drei Landeshauptleuten verhandelt und ohne Entscheidung abbricht, um sich noch einmal und noch einmal zu koordinieren.
Am Dienstag ging Anschober auf den Konflikt mit Kurz auch ein, erstmals wirklich öffentlich, wenn auch nur indirekt. Es seien "erhebliche Mühlen" entstanden, sagte er, und erwähnte dabei "Parteitaktik und Populismus". Das ließ sich unzweifelhaft als Kritik an den Türkisen deuten, die den Gesundheitsminister doch das eine oder andere Mal desavouierten, etwa, als der Kanzler von Anschober "15.000 Tests täglich" forderte, die damals, im März 2020, nicht zu gewährleisten waren. Oder beim zögerlichen Impfstart, als Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) den Gesundheitsminister via Fernsehen ermahnte, schneller zu impfen. Es waren eher kleine Fouls unter Koalitionspartnern, die Republik kennt da ganz andere Episoden, und sie können auch als Druckmittel gegen einen mutmaßlich zögernden Gesundheitsminister gelesen werden. Doch so oder so: Eine Pandemie ist dafür eine denkbar ungeeignete Zeit.
Unstrittig ist, dass Anschober qua Verfassung und Epidemiegesetz der stärkste Mann in der Regierung war. Er war es auch, der durch Verordnungen, 106 waren es, die massiven Freiheitsbeschränkungen verfügte. Es ist glaubhaft, dass ihm dies persönlich so unangenehm war, dass er möglichst viele Interessen berücksichtigen wollte. Das darf man zwar auch grundsätzlich von der Politik erwarten, eine bittere Erkenntnis der Pandemie ist aber, dass genau dies zu einer geringeren Wirksamkeit der Maßnahmen führt, weil sie zu spät und zu vorsichtig kommen.
Ministerium organisatorisch nicht für Pandemie gerüstet
Im vergangenen Sommer hat die Bundesregierung ihre Strategie dann vom "Hammer" auf Mikromanagement umgestellt, sich darin aber seither verloren. Ein Grund dürfte aber auch der Zustand des Ministeriums sein, das Anschober vorfand. Mehrere Abteilungen waren führungslos, Vorgängerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hatte vor allem die Sektion für Öffentliche Gesundheit zerschlagen und der Chef-Legist wurde pensioniert. Für die Herausforderungen einer Pandemie war das desaströs.
Im März fiel das noch nicht ins Gewicht, für ein paar Wochen kann auch ein Tanker wie ein Ministerium Krisenarbeit leisten. Die strukturellen Defizite zeigten sich dann aber ab dem Sommer, als es ums Mikromanagement ging, Verordnungen zu spät kamen, fehlerhaft waren und dabei die sich langsam aber stetig aufbauende zweite Welle zu lange übersehen wurde. Anschober baute sein Ministerium erst im Dezember um. Vielleicht ging es früher nicht, trivial ist so eine Organisationsstrukturreform jedenfalls nicht.
Im Sommer traten auch die ersten Konflikte mit den Bundesländern zutage. Anschober mahnte mehrfach den personellen Ausbau des Contact Tracings bei den regionalen Gesundheitsbehörden ein. Das war lange ergebnislos. Er verzichtete jedoch auf Machtworte, auf Weisungen sowieso, sie wären eine Art föderale Kriegserklärung. "Ein Streit Bund versus Länder wäre die totale Verunsicherung gewesen." Öffentliche Unterstützung von der ÖVP gab es in den Konflikten mit den Ländern kaum, weder im Sommer noch jüngst bei den Debatten über einen Lockdown im Osten. "Ich habe mich sehr oft alleine gefühlt", sagte Anschober. Am Ende ist ihm, knapp vor der Ziellinie, "die Kraft ausgegangen", wie er sagte. Dem Virus noch nicht.