Jetzt steht es fest: In Oberösterreich finden die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterdirektwahlen am 26. September dieses Jahres statt. Das hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Dienstag verkündet, nachdem sich die Landtagsparteien ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne auf den Termin verständigt haben. Die sechsjährige Legislaturperiode in Oberösterreich läuft damit im Frühherbst regulär aus.
Im Landtag werden die Weichen für die Landtags- und Kommunalwahlen im Mai gestellt. Die entsprechenden Beschlüsse sind für 6. Mai im Verfassungsausschuss und dann am 27. Mai im Plenum des oberösterreichischen Landtags vorgesehen.
Schwarz-Blau regiert seit Herbst 2015
In Oberösterreich regiert seit der Landtagswahl im Herbst 2015 eine schwarz-blaue Koalition mit einem gemeinsamen Arbeitsübereinkommen. In Oberösterreich ist allerdings weiter das Proporzsystem in Kraft, damit sind alle Parteien ab einer bestimmten Stärke von rund zehn Prozent der Stimmen automatisch auch in der Landesregierung vertreten.
Im Landtag ist die ÖVP seit 2015 mit 36,4 Prozent der Stimmen trotz Einbußen von gut zehn Prozentpunkten weiter stärkste Partei. Die FPÖ hat mit einer Verdoppelung auf 30,4 Prozent die SPÖ als zweitstärkste Kraft verdrängt. Die SPÖ stürzte mit 18,4 Prozent (minus 6,6 Prozentpunkte) auf Platz drei ab. Die Grünen kamen auf 10,3 Prozent (plus 1,1 Prozentpunkte), die Neos sind bisher nicht im Landtag vertreten. (ett)
