Das Ermittlungsverfahren gegen den FPÖ-Nationalratsabgeordneten Wolfgang Zanger sowie weitere vier Beschuldigte im Zusammenhang mit der sogenannten Liederbuch-Affäre ist von der Staatsanwaltschaft Graz eingestellt worden. Gegen Zanger wurde wegen des Verdachts der nationalsozialistischen Wiederbetätigung ermittelt. Dabei ging es um den Besitz des Liederbuchs mit antisemitischen und NS-verherrlichenden Inhalten.

Hansjörg Bacher, Sprecher der Staatsanwaltschaft Graz, erklärte die Einstellung des Verfahrens gegenüber der APA: "Die Liedertexte erfüllen objektiv betrachtet nicht den Tatbestand der Verhetzung und verstoßen auch nicht gegen das Verbotsgesetz. Selbst wenn, könnten wir nicht beweisen, dass sie irgendwo publikumswirksam oder propagandistisch vorgetragen wurden."

>ZT>Liederbuch liegt angeblich nicht mehr auf

Die Lieder hätten zwar Bezüge zum Nationalsozialismus, seien antisemitisch und rassistisch, aber "an der Grenze des Zulässigen". Die Oberstaatsanwaltschaft Graz sowie das Justizministerium haben der Einstellung des Verfahren bereits zugestimmt.

Zanger hatte 2019 auf Facebook selbst zugegeben, dass er seit Jahren das Buch "Liederliche Lieder" einer Burschenschaft besitzt. Es dürfte als Geschenk der Burschenschaft "Cheruskia" an die Burschenschaft "Pennales Corps Austria zu Knittelfeld" weitergegeben worden sein, bei der Zanger Mitglied ist. Ein Exemplar landete auch bei ihm zu Hause, wie er selbst sagte.

Bei der Burschenschaft selbst soll das Liederbuch nicht mehr aufliegen. Das Werk enthält Textzeilen wie "Heil Hitler, ihr alten Germanen, ich bin der Tacitus", eine Abwandlung der Bundeshymne mit den Worten "Land der Nehmer, Land der Geber, Land der Kriecher, Land der Streber" und Beleidigungen der jüdischen Bankiers-Familie Rothschild. (apa)