Die zunehmende Lieferung an Corona-Impfstoff nach Österreich macht sich langsam bei den Impfterminen bemerkbar. Das Land Niederösterreich wird daher, wie am Mittwoch in St. Pölten bekannt gegeben wurde, die Buchung von Corona-Impfungen ab 10. Mai für alle freischalten.
Zunächst werden aber auch in Niederösterreich von 3. bis 10. Mai weitere Corona-Impfungen noch gestaffelt nach Altersgruppen zur Buchung freigeschaltet. Den Anfang machen dabei Termine für Personen ab dem 50. Lebensjahr, ab 5. Mai folgen Reservierungen für jene ab dem 40. Lebensjahr, ab 7. Mai für die Gruppe ab dem 30. Lebensjahr und ab 10. Mai dann für alle ab 16 Jahren. Insgesamt werden 326.000 Termine freigegeben, die Impfungen selbst werden bis Mitte/Ende Juni stattfinden.

Angesichts größerer Vakzin-Liefermengen könne das Impftempo nun beschleunigt werden, hieß es bei einem Pressegespräch im Landhaus in St. Pölten. Vizelandeshauptman Stephan Pernkopf (ÖVP) und Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) appellierten an die Eigenverantwortung, sich gegen Corona impfen zu lassen. Es gelte, eine Durchimpfungsrate von 70 Prozent anzupeilen, sagte Patientenanwalt Gerald Bachinger. Er sprach von einem "Befreiungsschlag", der sich nun in der Pandemie-Bekämpfung abzeichne.

Sondersitzung: Geimpfte werden Getesteten gleichgestellt

Corona-Geimpfte werden schon demnächst Getesteten gleich gestellt. Ein entsprechender Beschluss soll in einer Sondersitzung des Nationalrats fallen, die für Montagmittag in Aussicht genommen ist. Damit werden sich Geimpfte bei den Mitte Mai anstehenden Lockerungsschritten etwa im Veranstaltungsbereich und der Gastronomie eigene Zutrittstests ersparen. Dass die SPÖ der Koalition die notwendige Mehrheit sichert, gilt als fix.

Eigentlich wäre die entsprechende Regelung vom Nationalrat schon vor Ende März im Rahmen eines größeren Gesetzespakets beschlossen worden. Doch der Bundesrat verweigerte seinen Segen und damit ist Paket acht Wochen blockiert, bevor es in Kraft treten kann. Das wäre aber erst am 25. Mai und somit mehrere Tage nach den von der Bundesregierung für 19. Mai angekündigten Öffnungsschritten für Gastronomie, Hotellerie sowie Sport- und Kulturveranstaltungen. Daher erfolgt nun die Gesetzesänderung in einer Sondersitzung.

Keine Zutrittstests im Handel

Grund für die Blockade war weniger die Gleichstellung von Geimpften mit Getesteten, als die von der Koalition ursprünglich geplanten Eintrittstests in den Handel, die ebenfalls in der Novelle integriert waren. Inzwischen hat die türkis-grüne Regierung allerdings festgelegt, dass für den Zutrittt in Handelsgeschäfte keine Tests notwendig sind.

Schon der mittlerweile zurückgetretene Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte noch versucht, die Gleichstellung der Geimpften aus dem Paket herauszulösen und einen eigenen Beschluss dafür fassen zu lassen. Dies geschieht nun. Nach dem Nationalrat dürfte somit diesmal auch der Bundesrat zustimmen. Für die Bevölkerung bedeutet das: schon bei der Öffnung am 19. Mai gilt die Impfung alternativ zur Testung und Genesung als "Eintrittskarte". (ett/apa)