Die Bundesregierung hat sich mit den Ländern auf eine weitgehende Öffnung der Corona-Beschränkungen ab 19. Mai geeinigt. Tourismus, Gastronomie, Sport und Freizeitbetriebe können mit Einschränkungen aufsperren. Voraussetzung für den Eintritt wird, dass man getestet, genesen oder geimpft ist, mit dem Grünen Pass als Herzstück. In der Gastronomie, nicht aber im Handel, kommt eine Registrierungspflicht ab 15 Minuten Aufenthalt. Die Ausgangsbeschränkungen fallen.

Bei privaten Zusammentreffen dürfen sich tagsüber zehn Erwachsene plus Kinder treffen, nachts und indoor nur vier. Weitere Öffnungsschritte wird es laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spätestens per 1. Juli geben. Diese könnten dann auch Hochzeiten, große Feste und Vereinsveranstaltungen betreffen.

Die drei Gs

Die Eintrittsberechtigung über den grünen Pass erfolgt über eines der "drei Gs", wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) es in der Pressekonferenz nannte: getestet, geimpft, oder genesen. Dementsprechend werde die Gruppe jener, die den Grünen Pass aufgrund der Impfung erhält, schrittweise größer, jene, die sich testen lassen muss, immer kleiner, so der Kanzler.

Bei den Tests gibt es verschiedene Gültigkeitszeiträume als Zutrittsberechtigung: Ein selbst durchgeführter Antigen-Schnelltest muss in einer digitalen behördlichen Datenbank erfasst werden und wird für 24 Stunden gültig sein. Wer nicht getestet ist und etwa spontan ein Lokal aufsuchen will, kann zudem auch einen Schnelltest in der Betriebsstätte selbst machen. Der Betreiber muss die Testung in diesem Fall beaufsichtigen.

Antigentests, die von einer befugten Stelle durchgeführt werden, etwa in einer Teststraße, gelten mit 48 Stunden doppelt so lange. Ein behördlich bestätigter PCR-Test gilt mit 72 Stunden ab der Testung am längsten. Wer eine Corona-Infektion überstanden hat, erhält mittels ärztlicher Bestätigung ebenfalls einen Zutritts-Nachweis. Er wird ab der Genesung sechs Monate lang gültig sein.
Die dritte Zutrittsmöglichkeit ist die Impfung. Schon eine Teilimpfung berechtigt zum Eintritt. Allerdings erst ab Tag 22 nach dem ersten Stich und das für maximal drei Monate. Eine vollständige Impfung berechtigt für neun Monate zum Zutritt. Sie gilt ab dem zweiten Stich bzw. ab dem ersten, wenn ein Vakzin verabreicht wird, für das nur eine Impfung vorgesehen ist (Janssen

"Regionalisierung hat sich ausgezahlt"

Dass man nun so vorgehen könne, liege daran, dass Österreich in Summe besser als die Nachbarn durch die dritte Corona-Infektionswelle gekommen sei, sagte der Bundeskanzler in einer Pressekonferenz. "In Summe sind wir gut durch die dritte Welle gekommen", sagte er. Auch die Regionalisierung habe sich "ausgezahlt". Ziel sei, wieder zu einem normalen Leben zurückzukehren.

Dennoch mahnte er zur Vorsicht. Je besser sich alle an die noch geltenden Einschränkungen hielten, desto schneller würden weitere Öffnungsschritte möglich. Die Freizeitbetriebe sollen die Tests kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen, ergänzte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Wie Ende April angekündigt, werden Kunst- und Kulturveranstaltungen wieder vor Publikum stattfinden können. Die Kapazitätsbeschränkung liegt bei 50 Prozent, erlaubt sind indoor maximal 1.500 Besucher, outdoor maximal 3.000 Besucher - jeweils mit zugewiesenen Sitzplätzen. Voraussetzung für den Zutritt: Man muss getestet, genesen oder geimpft sein.

"Das Leben wird wieder bunter"

"In neun Tagen wird das Leben wieder bunter in Österreich", erklärte Vizekanzler und Kulturminister Werner Kogler (Grüne). Die "sehr guten und günstigen Entwicklungen" der vergangenen Wochen hätten das ermöglicht. Dennoch werde man "bei aller Freude über das Öffnen natürlich genau im Auge haben, wie sich das alles entwickelt", so Kogler. Bei den Kulturverbänden, großen Häusern und auch kleineren Veranstaltern wie Vereinen bedankte sich der Kulturminister ausdrücklich, für deren Durchhalten, aber auch die verschiedenen Konzepte, die im Vorjahr vom späten Frühjahr bis zu Sommer umgesetzt wurden. Zudem hätten sie sich immer wieder konstruktiv eingebracht.

Somit gilt ab 19. Mai: Wer eine Coronaimpfung, eine negative Testung oder eine überstandene Covid-Erkrankung nachweisen kann, erhält Zutritt zu Veranstaltungen. Die im öffentlichen Leben geltende Abstandsregeln
von zwei Metern kommt in den Zuschauerreihen nicht zur Anwendung,
hier gelten die gleichen Regelungen wie in der Gastronomie, wobei
zwischen gemeinsamen Haushalten, zusammengehörigen Vierer-Gruppen
bzw. Einzelpersonen ein freier Sitzplatz sein muss. Damit werden
die Abstandsregelungen präzisiert.

Insgesamt sei man im europäischen Vergleich "eher bei den Großzügigen vorne dabei", betonte Kogler. Bis zum Sommer stellte er weitere Adaptionen in Aussicht, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat hier mehrfach den 1. Juli als nächsten Stichtag genannt. Die Sperrstunde für Kulturveranstaltungen liegt, wie für alle anderen Bereiche, bei 22 Uhr.

Lockerung für Bereich der Volkskultur

Eine weitere Lockerung gibt es für den Bereich der Volkskultur, konkret Chöre und Blasmusikgruppen: Diese werden ab 19. Mai auch wieder in Innenräumen proben können, wobei die 20-Quadratmeter-Regel pro Teilnehmer zur Anwendung kommt. Zusätzlich müssen die Teilnehmer geimpft, getestet oder genesen sein, müssen allerdings bei der Ausübung ihrer Tätigkeit keine Maske tragen. Werde nicht geprobt, gelten die üblichen Masken- und Abstandspflichten, so Kogler. 20 Quadratmeter pro Besucher müssen auch die Museen weiterhin sicherstellen, ebenfalls bleibt die FFP2-Maskenpflicht, allerdings muss für einen Museumsbesuch kein Nachweis über Impfung, Test oder überstandene Erkrankung erbracht werden.

Erfreut über die Lockerungen zeigten sich Blasmusik- und Chorverband: "Jetzt gilt es in verantwortungsvollem Umgang in den Musikvereinen und Chören mit den vorgegebenen Rahmenbedingungen zu arbeiten, damit die kommenden Prozessionen, Standkonzerte und auch die Jugendarbeit umgesetzt werden können", betont Erich Riegler, Präsident des Österreichischen Blasmusikverbands. Und Karl-Gerhard Straßl, Präsident des Chorverbandes, ergänzte: "Mit der Öffnung der Proben für nicht-berufliche Musikgruppen wird die Kultur in Österreich nun wirklich geöffnet!"

Kritik der Neos im Vorfeld

Kritik an der Regierung hatten am Montag die Neos geübt. "Erneut stehen wir vor der Situation, dass die Regierung ihren Entwurf zur Öffnungsverordnung zwar ausgewählten Medien vorgelegt hat, nicht aber der Opposition", so Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker in einer Aussendung. "Minister Mückstein übernimmt die Ignoranz seines Amtsvorgängers, was das österreichische Parlaments betrifft. Das ist die kalte Schulter statt Schulterschluss und ein schlechtes Zeichen für eine bessere Zusammenarbeit." Dass Bundeskanzler Kurz und der ÖVP "nichts an demokratischen Prozessen liegt", sei "ja wahrlich nichts Neues". "Dass aber auch die Grünen offenbar jegliches Gespür für den Parlamentarismus verloren haben, macht uns von Mal zu Mal wütender", so Loacker.

Der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp forderte unterdessen das Vorziehen der Öffnungsschritte um eine Woche auf den 12. Mai. "Besonders für Gastronomie oder Fitnesscenter, die über ein halbes Jahr geschlossen waren, zählt jeder Tag, an dem früher aufgesperrt werden kann", so Nepp in einer Aussendung. (apa, temp)