Die Beteiligung bei der ÖH-Wahl sackte auf nur 16 Prozent ab. Was sagt das über das Demokratieverständnis der Studierenden aus?
Es war die befürchtet große Schlappe. Nicht im Ergebnis der einzelnen Parteien - auch wenn manchen Wahlverlierer am Donnerstagabend vielleicht ein ähnlicher Gedanke heimsuchte. Sondern im Ergebnis der Wahlbeteiligung. Nur 16 Prozent der Studentinnen und Studenten nahmen an der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) teil und bestimmten damit ihre politische Vertretung mit.
Das Wahlergebnis selbst ist schnell erzählt: Großer Gewinner der heurigen ÖH-Wahl ist der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), der erstmals in seiner Geschichte stärkste Kraft wurde. Auf Platz zwei landeten die Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras), gefolgt von der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), die bei der vergangenen Wahl noch stimmstärkste Fraktion war. Die Jungen Liberalen Studierenden (Junos), die Fachschaftslisten (FLÖ), die zwei Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-LiLi bzw. KSV-KJÖ) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) belegen - in dieser Reihenfolge - die Plätze dahinter.
Was aber bedeutet eine Wahlbeteiligung von nur 16 Prozent? Zunächst einmal das Offensichtliche: Es ist Pandemie. Die Hochschulen bieten seit vielen Monaten fast ausschließlich Fernlehre. Die Studierenden sind also nicht an den Unis, das Kreuzerl im Vorbeigehen fällt damit weg. Die angebotene Briefwahl konnte diesen entscheidenden Faktor nicht annähernd genug ausgleichen. So weit, so wenig überraschend.
ÖH oder Fridays for Future
Die Beteiligung an der ÖH-Wahl lag aber auch in der vergangenen Dekade stets unter 30, zuletzt bei 26 Prozent. Sind die Studierenden wirklich derart entpolitisiert? Sind ihnen die Hochschulen, ist ihnen gar die Demokratie egal?
"Studierende sind nicht generell unpolitsch", sagt die auf Demokratie und politische Bildung spezialisierte Politikwissenschafterin Tamara Ehs zur "Wiener Zeitung". "Sie engagieren sich aber in der Regel nicht auf einer Ebene, die sie als weitgehend wirkungslos betrachten." Die Klimabewegung "Fridays for Future" ziehe dagegen in großer Zahl Studierende an.
Das Gefühl der Wirkungslosigkeit der ÖH kommt nicht von ungefähr, sagt Ehs: "Es gibt keine wirkliche Verbindung zwischen HochschülerInnenschaft und Universitäts- oder Wissenschaftspolitik." Dementsprechend werde die ÖH vor allem als Service-Institution wahrgenommen, "wo ich Beratung zu Stipendien bekomme oder erfahre, wie ich zu einer günstigen Kopierkarte komme".
Die Funktion der ÖH als politische Interessensvertretung der Studierenden sei dagegen kaum verankert. In den vergangenen Jahrzehnten wurde die ÖH zudem mehrmals in ihren Mitbestimmungsrechten beschnitten. "Das Universitätsgesetz (UG) 1993 war der erste große Schritt zur Entdemokratisierung der ÖH", sagt Ehs. Mit dem UG 2002 sei dieser Prozess de facto abgeschlossen worden. Zur Einordnung der Wahlbeteiligung sollte im Übrigen nicht vergessen werden: Auch bei Arbeiter- und Wirtschaftskammerwahlen liegt die Beteiligung regelmäßig nicht weit über 30 Prozent.