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Wie Forschung und Politik durch Corona zueinander fanden

Von Simon Rosner

Politik

Die Politik will sich bei der Wissenschaft bedanken. Es war ein schwieriges Jahr mit gutem Ende.


Die Bundesregierung möchte Danke sagen. Seit eineinhalb Jahren stehen Wissenschafterinnen und Wissenschafter der Politik beratend in Sachen Coronavirus zur Seite, deshalb findet am Dienstag "zu Ehren der Wissenschaft", wie es in der Einladung heißt, ein Festakt in der Aula der Akademie der Wissenschaften statt. Die Bundesregierung bedankt sich auf die ihr eigene Art und Weise, nämlich mit Reden der Regierungsspitze.

Die Corona-Pandemie hat das Verhältnis zwischen Wissenschaft und Politik zweifellos neu geschärft. Es bleibt aber ein schwieriges Verhältnis. "Es sind unterschiedliche Systeme, die eine andere innere Logik haben", sagte der Soziologe Kenan Güngör dieser Zeitung vor etwas mehr als einem Jahr, als die "Wiener Zeitung" die komplizierte Beziehung dieser zwei Welten ausleuchtete. Güngör ist als Integrationsexperte selbst in politischen Beratungsgremien gesessen. "Die Politik kann die Erkenntnisse der Wissenschaft nicht eins zu eins übernehmen, sondern muss sie in ihre eigene Logik übersetzen."

Armin Fidler ist beides, Mediziner und Berater. Diese Doppelrolle war für ihn ein Vorteil, und vielleicht auch für das Land Vorarlberg, das er von Beginn an beriet. Das kam zufällig, denn Fidler war Berater für Gesundheitsfragen bei der Weltbank und gerade in Indien, als die Pandemie ausbrach. Die Politik, zumindest hierzulande, stand vor einer für sie völlig unbekannten Situation. Auch das Ländle. Über Bekannte traf sich Fidler mit der Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher, kurze Zeit später war er Berater des Landes Vorarlberg. Die jahrzehntelange Erfahrung bei der Weltbank sei für ihn  "elementar" gewesen, sagt Fidler. Die Wissenschaft heute sei so spezialisiert, dass die Politik überfordert sei. "Ich war gefordert, die unterschiedlichen Standpunkte zu übersetzen."

Über die Rolle der Wissenschaft im Pandemie-Management ist vor allem ab Herbst intensiv diskutiert worden. Die Oppositionsparteien SPÖ und Neos forderten immer wieder "evidenzbasierte Politik" ein. Das Problem ist dabei, dass Evidenzen nicht immer eindeutig und manche Erkenntnisse auch nicht bleibend sind.

Mittlerweile umfasst die Datenbank der wissenschaftlichen Covid-Studien mehr als 140.000 Arbeiten, da ist fast für jeden was dabei, für die Befürworter von Lockdowns, aber auch für deren Gegner. Eine Frage, die beispielsweise die erste Phase der Pandemie geprägt hat, war jene nach dem Nutzen einer Maskenpflicht für die Allgemeinbevölkerung. Das war anfangs noch umstritten, weil eben auch Evidenzen dazu fehlten. Ab Sommer setzte sich nach und nach die Gewissheit der Sinnhaftigkeit der Masken durch.

Schwierige Abwägungen

Für Fragen wie diese wurde im Gesundheitsministerium bereits im Februar 2020 ein Beirat eingerichtet, um über Maßnahmen und Präventivkonzepte zu diskutieren, um den Minister bei seinen Entscheidungen zu beraten. Auch jedes Bundesland installierte Krisenstäbe, die zwar vor allem operative Tätigkeiten hatten, zu denen teilweise aber auch Wissenschafter beigezogen wurden. In Wien tagt der medizinische Krisenstab nach wie vor täglich. Michael Binder, der ärztliche Direktor des Gesundheitsverbundes, sitzt sowohl in diesem Krisenstab als auch im Fachbeirat des Ministeriums.

Gewinnt die Wissenschaft neue Erkenntnisse, bedeutet das aber nicht, dass die Politik diese sofort auch umsetzt. Seit Sommer 2020, spätestens aber seit Herbst war etwa klar, dass der in Österreich vorgeschriebene und auch von der Weltgesundheitsorganisation WHO empfohlene Ein-Meter-Abstand zu gering ist und eigentlich zwei Meter nötig wären. Da war aber der Babyelefant schon eingeführt, zig Tausende Schilder mit den Corona-Regeln gedruckt und aufgehängt. Erst als die infektiösere britische Variante ("Alpha") nach Österreich kam, verordnete die Regierung den vorgeschriebenen Zwei-Meter-Abstand.

Vor ein paar Wochen kam dann wieder der Babyelefant zurück. Hat sich die wissenschaftliche Evidenz erneut geändert? Nein, in dem Fall sind es rein wirtschaftliche Überlegungen, weshalb nun wieder ein Meter vorgeschrieben ist. Die Gastronomie könnte sonst weit weniger Tische bewirten, und ein Aufsperren würde sich für viele Wirte nicht rentieren. Die Politik hat meist mehrere Interessen abzuwägen, sie kann nicht nur virologischen Argumenten folgen. Wie sie dies tut, wie sie es gewichtet, ist dann oft Gegenstand von politischer Kritik - auch von Wissenschaftern.

Nachholbedarf in Landessanitätsdirektionen

Die Landessanitätsdirektionen sind in den Bundesländern die systemischen Schnittstellen zwischen Politik, Verwaltung und Wissenschaft. Die meisten verfügen zwar über medizinische Ausbildungen, aber die Pandemie hat gezeigt, dass es hier fachlichen Nachholbedarf gibt. Es ist wohl auch ein Grund, weshalb in Vorarlberg Weltbank-Berater Fidler zum Corona-Experten des Ländle wurde und sich auch die meisten anderen Landeshauptleute mit Forscherinnen und Forschern austauschten.

Der zuständige Wiener Stadtrat Peter Hacker traf sich etwa immer wieder mit Hans-Peter Hutter von der MedUni Wien, einem Hygiene-Facharzt. Hutter ist auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Burgenlands Hans Peter Doskozil einige Male beratend zur Seite gestanden, und er entwickelte auch für einige Institutionen und Veranstaltungen Präventionskonzepte. Gerald Gartlehner, Epidemiologe an der Donau-Uni Krems, wurde von Mikl-Leitner ebenfalls einige Male kontaktiert.

Der Herbst mit wechselseitiger Kritik

Vorarlberg entsendete den ausgebildeten Tropenmediziner Fidler auch in die Corona-Kommission. Dieses Fachgremium, das ab September einerseits die epidemiologische Lage bewerten, andererseits aber auch Maßnahmen empfehlen sollte, hatte einen schwierigen Start. Der Druck der Länder, die sich in die Kommission erfolgreich hineinreklamiert hatten, um sich gegen Ampelschaltungen wehren zu können, war anfangs groß. Mittlerweile sind die wöchentlichen Expertisen der Kommission aber anerkannt. Die Ampel-Schaltung, der zu Beginn alle Aufmerksamkeit galt, spielt längst nur mehr eine untergeordnete Rolle. "Wir sind ein gutes Team und haben uns zusammengerauft", erzählt Fidler.

In der Frage, welche grundsätzliche Zielsetzung das Corona-Management verfolgen soll, offenbarten sich zwischen Politik und Wissenschaft durchaus Differenzen, vor allem ab Herbst. Der erste Lockdown im März 2020 diente ganz explizit der Verhinderung einer Überlastung des Gesundheitssystems. Dass es dann aber auch im Herbst bei diesem Ziel bleiben sollte und gegebenenfalls eine recht hohe Fallzahl akzeptiert wird, traf in der Wissenschaft durchaus auf Kritik, weil auch die Steuerung dadurch schwieriger würde. Sehr lautstark war die Kritik freilich nicht, wie auch Fidler einräumt. Vielleicht ein Kommunikationsmanko zwischen diesen beiden Ebenen, das dazu beitrug, dass der Lockdown in Österreich etwas zu spät kam.

Im Winter änderte die Bundesregierung dann auch ihre Kommunikationsstrategie. Statt dem "virologischen Quartett" traten bei Pressekonferenzen einerseits Landeshauptleute, aber auch Experten auf, vor allem einer: Oswald Wagner, der Vize-Rektor der MedUni Wien. Das war neu. An diesen Terminen mit den Länder-Chefs nehmen immer auch Expertinnen und Experten teil, allerdings sind sie in dieser Konstellation nur bedingt Berater. Sonderlich beliebt sind diese Termine bei den Fachleuten auch nicht.

Bei der schweren Geburt des Ost-Lockdown im März, für den es einen zweiten Termin tags darauf mit den Landeshauptleuten aus Wien, Niederösterreich und dem Burgenland bedurfte, sahen sich auf einmal die Wissenschafter Kritik gegenüber. Die Experten hätten am Montag, der großen Runde, allesamt keinen Lockdown gefordert, am Dienstag dann auf einmal schon. So die Darstellung der Landespolitik. Beteiligte Wissenschafter haben konträre Wahrnehmungen dieser Treffen. So oder so zeigt es, dass die Kommunikation dieser zwei Welten nach wie vor nicht einfach ist.

Das komplizierte Verhältnis wird auch der Festakt nicht ändern. Und wichtiger als dieses politische Dankeschön, live im Fernsehen, ist der Wissenschaft wohl der am Wochenende in Begutachtung geschickte Entwurf für die Ermöglichung der Registerforschung. Das war eine langjährige Forderung der Wissenschaft. Und gerade die Pandemie hat gezeigt, dass die Wissenschaft durch sie auch die Politik besser beraten könnte.