Die Neos fordern Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) auf, die Gründe für den starken Anstieg der Schulabmeldungen zu ergründen. Im heurigen Schuljahr sind mehr als 7.500 Kinder im häuslichen Unterricht, das sind rund dreimal so viele wie sonst bzw. 1 Prozent der Schüler bis zur 9. Schulstufe. Die Gründe dafür seien aber "eine einzige Blackbox", so Neos-Bildungssprecherin Martina Künsberg Sarre in einer Aussendung. Bei der Abmeldung müssen diese nicht angegeben werden.

Der Auftrag für die Motivstudie soll bereits diese Woche im Nationalrat beschlossen werden. Die Neos streben dafür einen All-Parteien-Antrag an.

Nur Unterrichtspflicht in Österreich

In Österreich gilt keine Schul-, sondern lediglich eine Unterrichtspflicht. Kinder können also auch häuslichen Unterricht oder eine Privatschule ohne Öffentlichkeitsrecht (diese haben selbst nicht das Recht zur Vergabe von Schulzeugnissen) besuchen. Das muss der jeweiligen Bildungsdirektion bis zum Beginn des jeweiligen Schuljahrs angezeigt werden. Diese kann den Hausunterricht nur dann untersagen, "wenn mit großer Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, dass die .... Gleichwertigkeit des Unterrichtes nicht gegeben ist". Am Ende des Schuljahrs ist außerdem an einer "normalen" Schule eine Externistenprüfung über den Unterrichtsstoff zu absolvieren.

Das Bildungsministerium will künftig die Regeln für häuslichen Unterricht verschärfen: Zusätzlich zur Externistenprüfung am Jahresende soll schon nach dem ersten Semester der Lernstand der Kinder erhoben werden und Eltern sollen nicht mehr entscheiden können, wo die Externistenprüfung stattfindet. Außerdem sollen den Eltern in Aufklärungsgesprächen die Konsequenzen der Abmeldung verdeutlicht werden. Kontrolliert werden soll auch, ob durch die Bildung von schulähnlichen "Lerngruppen" nicht die Vorgaben des Privatschulgesetzes umgangen werden. Die Errichtung einer Privatschule muss etwa drei Monate vor der beabsichtigten Eröffnung angezeigt und kann von der Schulbehörde auch untersagt werden. Unter anderem müssen die Lehrer eine Lehrbefähigung aufweisen und über bestimmte Sprachkenntnisse verfügen. (apa)