Warum die neue türkise Konstellation mit Kurz als Klubchef nicht auf die Zukunft projiziert werden kann.
Der Rückzug von Sebastian Kurz aus dem Kanzleramt bei gleichzeitigem Einzug ins Parlament als Klubobmann hat bei der Opposition zu nahezu identischen Reaktionen geführt, die von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger am prägnantesten in drei Worte gekleidet wurden: Das reicht nicht. Das Türschild im Kreisky-Zimmer des Bundeskanzleramts werde getauscht, sonst ändere sich nichts, Kurz wird zum Schattenkanzler, lautete sinngemäß der einhellige Tenor.
Das ist auch eine naheliegende Sichtweise. Beim Ministerrat treffen einmal pro Woche nicht nur die Regierungsmitglieder zusammen, auch die Klubobleute der Regierungsparteien sind dabei, sie sitzen an den größten Schalthebel der Macht, denn das Parlament ist das gesetzgebende Organ der Republik. Die Regierung kann Budgets vereinbaren, kann Gesetze ins Parlament schicken. Beschlossen werden muss dies wie jenes durch die Abgeordneten. Und, wie gerade wieder erlebt, das Parlament kann Kanzler zum Rücktritt bewegen.
Die Gefahr des Schattenkanzlertums
Realpolitisch ist die Republik ein wenig anders gebaut. Wobei es durchaus bereits Momente gab, in denen Parlamentsklubs und ihre Obleute ihre verfassungsrechtliche Stärke ausgespielt haben. Das musste etwa Kurz-Vorgänger Reinhold Mittlerlehner erfahren, als er 2016 aus Ärger über Reinhold Lopatka den damaligen Klubchef absetzen wollte und als Geschlagener aus diesem Duell hervorging. Das jüngste Beispiel, wenn auch nicht zwischen Klub und Regierung, aber immerhin zwischen Klub und Parteichef, war der Machtwechsel in der FPÖ. Herbert Kickl hatte per einstimmigen Klubbeschluss den Dritten Nationalratspräsidenten und FPÖ-Obmann Norbert Hofer desavouiert. Hofer trat zurück.
Die von der ÖVP am Wochenende erdachte Konstruktion, dass sich Kurz in den Nationalrat zurückzieht, birgt zweifellos die Gefahr des Schattenkanzlertums. Umso mehr, als die türkise Regierungsmannschaft bisher anderes gewirkt hat und anders aufgestellt war, als viele ihre Vorgänger. Es war nämlich üblich, dass Ministerriegen die Heterogenität ihrer Parteien widerspiegeln, das heißt, Landes- und Teilorganisationen personell bedacht werden mussten. Daraus ergaben sich immer wieder Interessenskonflikte innerhalb einer Regierungsmannschaft, Kurz hat dies allein strukturell weitgehend unterbunden. Es war ganz und gar sein Team.
Kein Modell für die Zukunft
Langfristig ist diese Konstruktion daher kaum aufrecht zu erhalten. Es ist schwer vorstellbar, dass man so gedeihlich miteinander koalieren kann, wenn der zurückgetretene Kanzler nicht einmal steinerner Gast bei Regierungssitzungen ist, sondern tatsächlich physisch an diesen teilnimmt. Andererseits war dieses Modell kurzfristig alternativlos. Dass Kurz nicht mehr Kanzler ist, war für viele in der ÖVP eine Undenkbarkeit, auch noch vor zwei Tagen. Der Parteitag ist noch nicht lange her, als sich türkisen Funktionäre und Gäste in St. Pölten in einer "Alle-gegen-uns-und-wir-für-ihn"-Stimmung auf den Herbst einschworen.
So wie die Opposition moniert, dass Kurz erst recht wieder beim Ministerrat anwesend sein wird und einen großen Hebel bedient, so erleichterte diese Variante der ÖVP und ihren Funktionären die Vorstellung, dass die zweite Kanzlerschaft von Kurz nun endet. Denn er ist ja nicht wirklich weg. Und er kann ja auch zurückkommen. Ministerin Elisabeth Köstinger sprach sogar von "bald". Was die eine Seite also irritiert, ermöglicht der anderen den (vorübergehenden?) Abschied.
Blickwinkel ändern sich
Für die Dauer ist so eine Konstruktion nicht gebaut. Man darf aber nicht vergessen: Time flies, was nur unzureichend mit "Zeit vergeht" zu übersetzen ist. Wir wissen nicht, wie sich die Lage in den kommenden Wochen und Monaten entwickelt. Ein paar denkbare Möglichkeiten: Die Menschen bewerten Kurz als Klubobmann anders als Kurz als Kanzler; sie finden, eigentlich macht es Alexander Schallenberg nicht so schlecht; sie gewöhnen sich an ihn als Kanzler; Kurz erlebt es wenig spannend, in Ausschüssen des Parlaments zu sitzen; die Berichterstattung über Kurz nimmt ab; neue Chats kommen an die Öffentlichkeit. Und dann ist da noch die Frage, wie die ÖVP mit Ergebnissen von Umfragen umgehen wird, die sie seit Jahren als sehr klare Nummer eins ausweisen. Was, wenn das nicht mehr ist? Es darf auch durchaus bezweifelt werden, dass angewandtes Schattenkanzlertum auf große Wertschätzung in der Bevölkerung stößt.
Das ist keine Prognose was passieren wird, zeigt aber, wie neue Realitäten zu neuen Sichtweisen führen können, und neue Sichtweisen dann wiederum neue Realitäten schaffen. Die von Türkis-Grün präsentierte Lösung lässt sich im gegenwärtigen Licht nicht auf die mittelbare Zukunft projizieren. Time flies, und in Österreich ist die Fluggeschwindigkeit zuletzt besonders schnell.