In Oberösterreich hat der ÖVP-Landesparteivorstand am Vormittag einstimmig seinen Sanktus für die Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition auf Landesebene gegeben. Personell gibt es eine Überraschung. Landwirtschaftskammerpräsidentin Michaela Langer-Weninger wird neue Agrarlandesrätin. Am Mittwochabend ist der Beschluss im FPÖ-Landesparteivorstand für Schwarz-Blau vorgesehen, am Donnerstag dann die Vorstellung des schwarz-blauen Koalitionsabkommens in Linz.

Nach der Landtagswahl 2015 musste Oberösterreichs ÖVP viel Kritik einstecken, weil keine Frau im Regierungsteam war. Inzwischen ist Christine Haberlander für die ÖVP als Stellvertreterin Landeshauptmann Thomas Stelzer in die Landesregierung eingezogen. Schon davor wurde SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer Soziallandesrätin.

Biobäuerin vom Mondsee

Neo-Landesrätin Langer-Weniger ist Biobäuerin am Aichriedlhof in Innerschwand am Mondsee (Bezirk Vöcklabruck). Ihr ist es ein Anliegen, die gesellschaftliche Bedeutung der Bauern zu betonen, auch wenn die Zahl der Landwirte sinkt. Die dreifache Mutter hat im Landtag für die ÖVP mehr als zehn Jahre politische Erfahrung gesammelt.

Der amtierende und künftige Landeshauptmann Stelzer holt nun eine zweite Frau in sein schwarzes Landesregierungsteam. Die 42jährige Michaela Langer-Weninger war schon 2019 eine Überraschung, als sie als erste Frau in der männerdominierten Bauernschaft zur oberösterreichischen Landwirtschaftskammerpräsidentin gewählt worden ist. Sie wird nun im ÖVP-Regierungsteam dem langjährigen Agrarlandesrat Max Hiegelsberger nachfolgen, dieser wird Erster Landtagspräsident.

Hattmannsdorfer wird Soziallandesrat

Der zweite Neuling in Stelzers Regierungsriege ist der bisherige ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Mehr noch: Als neuer Soziallandesrat übernimmt er einen großen Teil der Kompetenzen der bisherigen SPÖ-Landesrärtin Gerstorfer, die damit politisch in der Landesregierung von der ÖVP "abgeräumt" und stark entmachtet wird. Überregional machte Hattmannsdorfer als Verfechter eines strengen Kurses bei den Regeln der Sozialhilfe, der früheren Mindestsicherung, bisher von sich reden. Das schwarz-blau regierte Oberöstereich war dabei auch Vorbild für die schwarz-blaue Bundesregierung von Ende 2017 bis Mai 2019.

Die konstituierende Sitzung des Landtags findet am Samstag dieser Woche statt. Die Landesregierung wird demnach folgendes Bild haben: Stelzer Landeshauptmann, Christine Haberlander Stellvertreter, Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner sowie die die Neulinge Hattmannsdorfer und Langer-Weninger (alle ÖVP), für die FPÖ Manfred Haimbuchner als Vizelandeshauptmann sowie Günther Steinkellner, Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Stefan Kaineder (Grüne).

In Oberösterreich, wo die Legislaturperiode sechs Jahre dauert, gibt es damit zum zweiten Mal nach 2015 künftig eine schwarz-blaue Koalition. In der Landesregierung sind aber wegen des Proporzsystems alle Parteien mit rund zehn Prozent der Stimmen bei der Wahl am 26. September vertreten. Im Landtag sind es künftig sechs Parteien: zu ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grünen kommen ab Samstag die Neos und die Impfskeptische Liste MFG dazu.