Kurzer Abschied, rascher ÖVP-Umbau

Spätestens, als der steirische ÖVP-Politfuchs Mitte Oktober auf den Plan trat, musste Sebastian Kurz sein eigenes Schicksal klar gewesen sein. Der altgediente Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer prophezeite, dass Kurz nicht so rasch als Kanzler zurückkehren werde. Und so kam es auch.

Am Donnerstag sagte der 35-jährige ÖVP-Obmann Kurz der Politik endgültig ade - knapp zwei Monate, nachdem er als Kanzler zurückgetreten ist. Damit endet seine gut zehnjährige Politikkarriere. Eine Karriere, die ihn beginnend ab 2011 als Staatssekretär bis in Kanzleramt brachte.

In der ÖVP geht es nun Schlag auf Schlag. Ein Machtvakuum und längere Diskussionen will die Volkspartei vermeiden. Heute, Freitag, wird der ÖVP-Bundesparteivorstand einberufen. Kurz möchte dort die Weichen für seine Nachfolge an der Parteispitze stellen. Aussichtsreichster Anwärter ist der bisherige Innenminister Karl Nehammer. "Alles spitzt sich auf ihn zu", wurde der "Wiener Zeitung" am Donnerstag aus verlässlicher Quelle berichtet.

Demnach soll Nehammer auch Alexander Schallenberg als Bundeskanzler ablösen. Schallenberg kündigte am Donnerstag bereits an, sein Amt als Bundeskanzler zur Verfügung zu stellen. "Es ist nicht meine Absicht und war nie mein Ziel, die Funktion des Bundesparteiobmanns der Neuen Volkspartei zu übernehmen. Ich bin der festen Ansicht, dass beide Ämter - Regierungschef und Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei Österreichs - rasch wieder in einer Hand vereint sein sollten", so Schallenberg. Im ORF hat sich der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dafür ausgesprochen, dass der künftige ÖVP-Chef auch das Kanzleramt übernehmen soll.

Am Abend kündigte auch Finanzminister Gernot Blümel seinen Abgang an.

Allerdings war im Laufe des Nachmittags noch zu erfahren, dass das interne Einschwören auf Nehammer noch nicht abgeschlossen ist. Dieser wurde vor allem von der Bundespartei und Niederösterreich protegiert. Für die mächtige niederösterreichische ÖVP war Nehammer in der Parteiakademie und Kommunikationsabteilung. Er hat vor allem auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hinter sich.

Umbildung offen

Offen ist, wie umfangreich die Umbildung der ÖVP-Regierungsmannschaft in der türkis-grünen Bundesregierung ausfällt. Auch ist fraglich, wer Nehammer als Innenminister nachfolgen könnte - genannt wurde gerüchteweise Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler. Sie war unter Türkis-Blau bereits Staatssekretärin im Innenressort gewesen. Als gesichert gilt, dass Schallenberg wieder Außenminister werden soll. Eine Personalentscheidung hat Kurz bereits bestätigt: Entgegen anderslautenden Meldungen bleibt der derzeitige geschäftsführende ÖVP-Klubobmann August Wöginger künftig an der Spitze der Parlamentsfraktion.

Kurz verkündete am Donnerstag in der politischen Akademie der ÖVP in Wien-Meidling seinen Abschied. Seine Begeisterung der vergangenen zehn Jahre für die Politik sei in den letzten Monaten und Wochen "weniger geworden", sagte der scheidende ÖVP-Obmann. Er nannte die Attacken wegen der Ermittlungen der Justiz rund um die Inseratenaffäre als einen Grund für seinen völligen Rückzug. Der Ex-Kanzler sprach von einem "Wechselbad der Gefühle".

In Anspielung auf die monatelange Kritik wegen der strafrechtlichen Ermittlungen meinte er: "Ich hatte fast ein bisschen das Gefühl, gejagt zu werden, aber sogar dieser Eindruck hat mein Team und mich zu Höchstleistungen motiviert."

"Zum einen ist es wunderschön, etwas zu bewegen, man hat das Gefühl, etwas richtig zu machen", sagte Kurz. Er sei "weder ein Heiliger noch ein Verbrecher, sondern ein Mensch mit Stärken und Schwächen wie jeder". Mit Verweis auf seine zehn Jahre in der Bundesregierung als Integrationsstaatssekretär, Außenminister und als Bundeskanzler betonte er demonstrativ: "Um ehrlich zu sein, bin ich für diese Zeit extrem dankbar."

Ausschlaggebend für den Rückzug war laut Kurz die Geburt seines Sohnes am vergangenen Wochenende. Er habe in den vergangenen Monaten und Jahren vieles "vernachlässigt, insbesondere die eigene Familie". Nun sei ihm auch bei der Geburt seines Kindes bewusst geworden: "Mir wurde klar, wie viel Schönes es auch außerhalb der Politik gibt." Nach seiner Stellungnahme erklärte Kurz, er werde nun seinen Sohn und seine Frau aus der Klinik abholen.

Verärgerte Funktionäre

In den Bundesländern war man parteiintern nicht völlig überrascht vom Kurz-Rückzug. Der dortige Rückhalt bei den Landeshauptleuten und Funktionären ist in den vergangenen Wochen zerbröckelt. Die schweren Vorwürfe und die veröffentlichten Chatprotokolle forderten ihren Tribut. Vor allem die Arroganz und der Ton, der in den publik gewordenen Chats von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid sichtbar wurden, stießen einigen ÖVPlern sauer auf.

Am Donnerstag hieß es aus ÖVP-Kreisen, dass dieses innerparteiliche Unbehagen Kurz nicht verborgen geblieben ist. Denn nach wie vor wird ihm attestiert, dass er an interner Kommunikation interessiert gewesen sei. Dazu kam der Absturz in Umfragen, in denen die ÖVP hinter die SPÖ zurückgefallen ist. Auch die Corona-Zuspitzung, der ein weiterer Lockdown folgte, hat den Stern des Ex-Kanzlers öffentlich und innerparteilich sinken lassen. Denn Kurz hat im Sommer maßgeblich das Gefühl geschürt, dass die Pandemie zumindest für Geimpfte vorbei sei.

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bekundete großen Respekt für die Entscheidung von Kurz. "Wir haben gemeinsam in der Bundesregierung trotz aller Unterschiede viel erreicht", sagte er. Bundespräsident Alexander Van der Bellen erklärte: "Ich habe heute Sebastian Kurz in einem Telefonat herzlich für seine Tätigkeit als Bundeskanzler der Republik Österreich sowie zuvor als Außenminister und Staatssekretär gedankt." Die Opposition sah Kurz’ Rückzug als längst überfällig an.