Der neue ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer baut nach der Regierungsmannschaft nun auch seine Partei um: Laura Sachslehner (27) löst Axel Melchior als Generalsekretär ab, bestätigte die Partei via Aussendung Montagabend Berichte von "eXXpress" und "Kurier". Sachslehner ist Landtagsabgeordnete in Wien sowie stellvertretende Landesgeschäftsführerin der Volkspartei in der Bundeshauptstadt. Melchior zieht sich laut Partei auf eigenen Wunsch zurück.

Melchior zeichnete für die Wahlkämpfe des als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann zurückgetretenen Sebastian Kurz verantwortlich. Er behält weiterhin sein Mandat als Nationalratsabgeordneter. Die gebürtige Wienerin Sachlehner sitzt seit 2020 für die ÖVP im Wiener Landtag, von 2014 bis 2017 war sie Büroleiterin der Jungen Volkspartei (JVP). Der Wechsel im Generalsekretariat der ÖVP-Bundespartei ist für die kommenden Wochen geplant.

Noch zuletzt hatte der neue Regierungschef Nehammer an Melchior als Generalsekretär festgehalten. Er dankte in der Aussendung Melchior für seine "wertvolle Tätigkeit in der Parteizentrale", respektierte jedoch dessen Entscheidung, sich beruflich neu zu orientieren. Mit Sachslehner habe man eine exzellente Lösung für die Nachfolge Melchiors gefunden, so Nehammer. Die neue Generalsekretärin sei "eine urbane und moderne Frau, die die Partei extrem gut kennt und viel politische Erfahrung gesammelt hat".

Stellvertreterin im Generalsekretariat bleibt laut ÖVP weiterhin Gabriela Schwarz.

Familienministerin Raab erhält Nehammers Medienagenden

Die Umstrukturierung in der Bundesregierung setzt sich weiter fort. Nehammer gibt die Medienagenden an Familienministerin Susanne Raab (ÖVP) ab, wie "Der Standard" berichtete und der APA von Raabs Sprecher bestätigt wurde. Sie ist damit künftig für Frauen, Familie, Integration und Medien zuständig. Die Jugend-Agenden wanderten unlängst zur neuen Staatssekretärin im Bundeskanzleramt Claudia Plakolm (ÖVP) ab.

Für die Medienagenden existiert eine eigene Stabstelle im Bundeskanzleramt. Als Medienbeauftragter im Kanzleramt agierte zuletzt Shilten Palathunkal, der Gerald Fleischmann im Zuge der Inseratenaffäre ablöste. Die Zukunft der Stabstelle und des Medienbeauftragten ist ungewiss, wie die APA vernahm. Auch ob Axel Melchior, der unlängst die Funktion des ÖVP-Generalsekretärs an Laura Sachslehner abgab, ÖVP-Mediensprecher bleibt, dürfte noch nicht feststehen.

Auf Raab kommen mehrere gewichtige Entscheidungen im Medienbereich zu. So wurde etwa eine ORF-Digitalnovelle für 2022 in Aussicht gestellt. Die "Wiener Zeitung" benötigt ein neues Geschäftsmodell, um nach Abschaffung der Pflichtveröffentlichung in gedruckter Form im Amtsblatt wirtschaftlich überleben zu können. Nicht zuletzt intensivierten sich die Rufe nach einer Neuordnung der Medienförderung und der Inseratenvergabe öffentlicher Stellen. (apa)