Die Regierung richtet ihre Steuerung angesichts der Omikron-Variante neu aus und formiert eine "gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination", kurz "Gecko". Als Krisenmanager an der Spitze sollen Generalmajor Rudolf Striedinger und Katharina Reich, Generaldirektorin für die öffentliche Gesundheit, fungieren. Sie sollen die Bereiche Impfen, Testen und Medikamentenbestellung koordinieren. Das gab die Regierung Freitagabend bekannt.

"Gecko" soll keine bestehenden Gremien ersetzen, sondern ein "Team der besten Köpfe" nach deutschem Vorbild bündeln und regelmäßig beraten. Am Samstagvormittag wird sich das Team in einer Pressekonferenz vorstellen.

Militär auch in anderen Staaten eingebunden

Generalmajor Rudolf Striedinger. 
- © apa / expa / Florian Schrötter

Generalmajor Rudolf Striedinger.

- © apa / expa / Florian Schrötter

Auch in anderen Staaten Europas ist zuletzt, etwa für die Impfkampagne, das Militär eingebunden worden. Zum Beispiel in Portugal, wo der Konteradmiral der Marine Henrique Gouveia e Melo maßgeblich an der strategischen Abwicklung der Impfkampagne beteiligt war. In Österreich war das Bundesheer primär durch Assistenzeinsätze in Impfstraßen oder bei Ausreisekontrollen involviert. Striedinger war jedoch bei der Umsetzung der Massentests an vorderster Front in der Organisation eingebunden.

Mit Striedinger, er ist seit Sommer stellvertretender Generalstabschef, bekommt das Bundesheer nun eine stärker koordinierende Rolle in der Corona-Bekämpfung.

20 Experten, Vorstellung am Samstag

Konkret soll "Gecko" aus 20 Expertinnen und Experten bestehen, und zwar aus den Bereichen Wissenschaft, operative Umsetzung und Kommunikation. Reich soll sich um den medizinisch-wissenschaftlichen Bereich kümmern, Striedinger wiederum wurde von der Regierung als Logistik-Experte mit der Aufgabe betraut. Neben der Doppelspitze kommen die Teammitglieder aus bestehenden Gremien, die Sozialpartner dürfen ebenso Experten nominieren wie die Bundesländer. Die restlichen Namen werden erst am Samstag veröffentlicht.

Ziel ist es laut Regierung, für die drohende Infektionswelle durch die Omikron-Variante und für mögliche weitere Covid-19-Virusvarianten "bestmöglich gewappnet zu sein". Das Team soll regelmäßig beraten und die Corona-Situation bewerten, der Bundesregierung berichten, Handlungsempfehlungen vorschlagen und die operative Umsetzung bei Testen, Impfen, und Arzneimitteln unterstützen. Damit will man mögliche Bedrohungsszenarien noch früher erkennen und bekämpfen können.

Schärfere Einreisebestimmungen

Für die Einreise nach Österreich ist dann für alle Personen ein gültiger 2G-Nachweis Voraussetzung sowie zusätzlich ein negatives PCR-Testergebnis, das nicht älter als 72 Stunden ist. Ausgenommen von der Testpflicht sind Personen, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben. Wer weder PCR-Test noch Auffrischungsimpfung nachweisen kann, darf zwar einreisen, muss jedoch sofort eine Heimquarantäne antreten, aus der man sich jedoch freitesten kann. In diesem Fall ist zudem eine Registrierung durch Pre-Travel-Clearance verpflichtend.

Ausgenommen von diesen Erfordernissen sind Schwangere und Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können und dies auch durch ein ärztliches Attest belegen können. Eine weitere Ausnahme gilt für Personen im schulpflichtigen Alter, unabhängig von der Staatsbürgerschaft: Diese Personengruppe darf mit dem Ninja-Pass oder einem Äquivalent einreisen. Kinder unter 12 Jahren sind ebenso ausgenommen, müssen aber wie ihre erwachsene Begleitperson in Quarantäne und sich zur Pre-Travel-Clearance registrieren.

Eine Verschärfung gibt es auch für österreichische Staatsbürger, für EU- (bzw. EWR-)Bürgerinnen sowie in Österreich wohnhafte Personen: Sofern bei der Einreise nach Österreich kein gültiger 2G-Nachweis erbracht werden kann, ist eine Pre-Treval-Clearance sowie nach Einreise eine verpflichtende zehntägige Quarantäne anzutreten. Eine Freitestung ist dann frühestens ab dem fünften Tag möglich.