In Oberösterreich wird Klubchef Michael Lindner SPÖ-Chef. Wie es in Linz weitergeht, ist wichtig für die Bundespartei.
Es sei "unerwartet früh, keine Frage", dass der Wechsel an der SPÖ-Landesspitze nun erfolge. Das räumte die scheidende oberösterreichische SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer am Mittwoch bei der Vorstellung ihres Nachfolgers, Klubobmann Michael Lindner, (38) ein. Sie habe immer gesagt: "Wenn es gut ist für die SPÖ, werde ich meine Nachfolge übergeben", sagte sie. Tatsächlich musste Gerstorfer aber aus dem Ausland zum eilig am Dienstagabend einberufenen SPÖ-Landespräsidium anreisen, in dem die Personalrochade einstimmig beschlossen wurde.
Da hatte der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger ihre Demontage schon im ORF verkündet und seine Unterstützung für Lindner erklärt. Neben der starken Linzer SPÖ hat die Gewerkschaft das Tempo zur Ablöse beschleunigt. Lindner wird mit Beschluss im SPÖ-Landesvorstand am Montag, also praktisch ab sofort, geschäftsführender SPÖ-Chef.
Ex-Juso aus dem Mühlviertel
Auf die Frage, wie enttäuscht sie über das Absägen sei, winkte Gerstorfer ab: "Dazu wird es von mir keine Antwort geben, ganz sicher nicht." Mit dem studierten Soziologen Lindner, einem verheirateten Vater zweier Kinder aus Kefermarkt im Mühlviertel, kommt einer an die Spitze der seit Jahren schwächelnde Landes-SPÖ, der im Dunstkreis der Partei auch beruflich groß geworden ist. Der Vorsitzende der roten Bezirksorganisation Freistadt war von 2005 bis 2011 Juso-Landeschef, Sekretär in der Landes-SPÖ und ab 2011 im SPÖ-Gemeindevertreterverband tätig.
Als "grader Michl" wurde er 2015 im Kampf um einen Landtagssitz beworben, der bei Positionen "härter als Granit" sei. Schon sein Klubvorsitz 2020 kam überraschend. Vorgänger Christian Makor war nach einem Auto-Parkschaden unter Alkoholeinfluss abgetreten. Aus dem Nein zur FPÖ machte Lindner keinen Hehl: "Mit der FPÖ zu liebäugeln ist für mich politische Feigheit davor, sich mit dem eigenen Unvermögen kritisch auseinanderzusetzen." Als Klubchef geißelte er die schwarz-blaue Koalition im Land in der Corona-Krise. Als SPÖ-Chef will er neben mehr Verteilungsgerechtigkeit zwischen "Superreichen" und Armen für ein Covid-Krisenmanagement im Land kämpfen. Anstoß für Gewerkschafts-Rücktrittsforderungen an Gerstorfer war ein neues SPÖ-Plakat fürs Impfen, auf dem ein trauriges Kind abgebildet war. Der neue SPÖ-Chef kündigte an, dass diese Plakataktion gestoppt werde. Der Konflikt mit der Gewerkschaft hatte sich bereits im Jänner zugespitzt, weil eine Analyse zur Landtagswahl das Zurückdrängen des Einflusses der Gewerkschaft empfohlen hatte.
Beruhigung für Gewerkschaft
Ähnlich erging es nach 2006 Bundeskanzler Alfred Gusenbauer, der Spitzengewerkschafter aus dem Parlament verbannte. SPÖ und Gewerkschaft würden einander "gegenseitig brauchen", beruhigte Lindner, der offiziell bei einem Landesparteitag im September gekürt wird. Bis dahin bleibt Gerstorfer SPÖ-Landesrätin.
Der Bundes-SPÖ sind Rivalitäten und Machtspiele in der Landespartei ein Dorn im Auge. In Oberösterreich geht es um 1,1 Millionen Wählerstimmen, das sind die drittmeisten nach Niederösterreich und Wien. Zu SPÖ-Kanzlerzeiten hatten die Roten dort bei Nationalratswahlen die Nase vorne, 2019 sackten sie auf gut 21 Prozent ab. Mit einem solchen Ergebnis kann SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner - oder wer immer die SPÖ in die nächste Nationalratswahl führt - alle Kanzlerhoffungen gleich begraben.