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(Fast) alle hinter Rendi-Wagner

Von Vilja Schiretz

Politik

Fünf Altkanzler stärkten der SPÖ-Vorsitzenden bei ihrer Grundsatzrede den Rücken - Doskozil blieb fern.


Eine "gelungene Veranstaltung" sei die Grundsatzrede der SPÖ-Parteivorsitzenden Rendi-Wagner laut Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle gewesen. Die Anwesenheit zahlreicher Parteigrößen habe gezeigt, "wer im wahrsten Sinne des Wortes hinter Rendi-Wagner steht".

Fünf ehemalige SPÖ-Kanzler, Altbundespräsident Heinz Fischer und die Landeshauptmänner von Wien und Kärnten, Michael Ludwig und Peter Kaiser, waren anwesend, als sich SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner am Sonntag bei ihrer Rede mit dem Titel "Ein Land. Eine gemeinsame Zukunft" als Kanzlerkandidatin in Stellung brachte. "Wir sind bereit, ich bin bereit", verkündete Rendi-Wagner .

Wer im Publikum fehlte, war der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der Rendi-Wagner in der Vergangenheit häufig öffentlich in Frage gestellt hatte.

Gute Umfragewerte sichern Rendi-Wagner Loyalität

Stainer-Hämmerle sieht Doskozil aktuell jedenfalls aus dem Rennen um eine mögliche Kanzlerkandidatur. Er habe sich in einen "Schmollwinkel" manövriert, aus dem er nun schwer wieder hinauskomme, so die Politikwissenschaftlerin. Sein Ansehen in der Partei habe gelitten.

Rendi-Wagner sitze hingegen momentan als Parteichefin fest im Sattel. Das habe sie guten Umfragewerten zu verdanken, die die SPÖ aktuell vor oder zumindest gleichauf mit der ÖVP sehen. Doch sinkende Werte in den Befragungen könnten die Loyalität schnell auch schnell wieder schwinden lassen, sagt Stainer-Hämmerle.

Ihre einstündige Rede nutzte Rendi-Wagner dafür, die Verdienste früherer SPÖ-Regierungen zu loben und sozialdemokratische Grundwerte wie Armutsbekämpfung und soziale Gerechtigkeit zu betonen.

Die fünf Jahre der türkis-blauen und türkis-grünen Koalitionen seien verlorene Jahre für Österreich gewesen, doch die SPÖ sehe sich bereit, den "Scherbenhaufen" aufzuräumen, so Rendi-Wagner. Österreich müsse nun in eine neue Richtung gehen und das sei nur unter sozialdemokratischer Kanzlerschaft möglich. Die aktuelle Regierung reagiere zu zögerlich auf die Teuerungen bei Wohnen, Tanken und Lebensmitteln, außerdem habe sie beim Pandemie-Management versagt.

Weniger Zeit blieb für klare politische Forderungen. Neben einem klaren Bekenntnis zur Neutralität forderte Rendi-Wagner weniger Steuern auf Arbeit, 100.000 zusätzliche ganztägige Kinderbetreuungsplätze und eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes.

Motivation in der Partei erzeugen

Doch konkrete inhaltliche Ansagen seien in diesem Rahmen auch nicht zu erwarten gewesen, sagt Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle. Ziel sei es viel mehr gewesen, Motivation innerhalb der Partei zu erzeugen und "eine Stimmung ‚wir schaffen das, Rendi-Wagner kann Kanzlerin’", so die Politologin.