Der Ukraine-Krieg lässt die Arbeit des Heeresnachrichtenamts anschwellen. Was hat es mit dieser Behörde auf sich?
Ja keine Aufmerksamkeit erregen: Daran scheiterte der österreichische Verfassungsschutz in den vergangenen Jahren. Die fatale Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) im Februar 2018 ramponierte die Behörde. Ein U-Ausschuss, Spionageaffären und Debatten über Parteibuchwirtschaft folgten. Es war fatal für eine Behörde, die eigentlich im Geheimen agieren sollte.
Abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit operiert das Heeresnachrichtenamt (HNaA). Rund um den Auslandsnachrichtendienst des Bundesheeres wurden zuletzt keine Affären und Skandale bekannt. Im Unterschied zum BVT sei es der Behörde gelungen, das Vertrauen zu ausländischen Partnerdiensten zu wahren, heißt es aus informierten Kreisen.
Das kann nun von Vorteil sein: Eine effiziente Auslandsaufklärung ist derzeit aufgrund des Kriegs in der Ukraine essenziell. Die dortigen Entwicklungen und Folgen werden vom HNaA in Lagebilder gegossen. Informationen und Einschätzungen fließen zum Krisenkabinett und den Politikern. Zugleich muss das Amt die Lage am Westbalkan und in Mali beobachten, wo das Bundesheer mit Soldaten vertreten ist. Der Westen und Russland kämpfen dort seit Jahren um Einfluss. Mit dem Ukraine-Krieg wird sich die strukturelle Auseinandersetzung verschärfen. Entwicklungen und mögliche Folgen für Österreich und das Bundesheer muss das HNaA analysieren.
Offene und geheime Quellen
Einerseits werden dazu bei der offenen Beschaffung öffentlich zugängliche Quellen wie Medienberichte und Fachbeiträge ausgewertet. Andererseits vertrauliche Informationen, die etwa von Partnerdiensten kommen - ein Geschäft, das auf einem Geben und Nehmen basiert. Österreich habe hier auch eine Geberrolle, ist in Gesprächen zu hören. Etwa, wenn es um Informationen über internationale Organisation, Mali und den Westbalkan gehe. Überall dort, wo Österreich mit Truppen vor Ort ist, verfügt die Republik über ein besseres Lagebild über das Land.
Im Austausch für diese Informationen können wiederum Infos über Regionen an Österreich fließen, zu denen die Republik weniger Zugang hat. Gemessen daran, dass Österreich doch ein kleiner Staat ist, sei man hier gut aufgestellt, heißt es.
Unterstützung durch die Amerikaner
Enge Bande zum Westen hat der Auslandsnachrichtendienst bereits nach Kriegsende 1945 geknüpft. Die USA haben den Wiederaufbau eines militärischen Dienstes in Österreich nach der Nazi-Diktatur maßgeblich unterstützt, führt der Nachrichtendienstexperte Thomas Riegler aus. Die USA förderten im beginnenden Kalten Krieg den Dienst auch finanziell. US-Gelder flossen beispielsweise 1959 und 1960 in die Errichtung der Königswarte in Hainburg. Die Abhörstation gegenüber von Bratislava horchte in den Osten hinein.
"Im Kalten Krieg hat die Königswarte eine wichtige Rolle gespielt. Sie war Teil einer Kette von Lauschstationen, die sich den Eisernen Vorhang von Nord nach Süd gezogen hat", sagt Riegler. Die Bänder mit den Aufnahmen gingen direkt in die Hände der Amerikaner, so der Experte. Die Station ist auch heute noch in Betrieb, was vor allem im Zuge der NSA-Affäre parlamentarische Anfragen der Opposition mit sich brachte. Nähere Informationen zum Verhältnis der USA und dem HNaA kamen dadurch aber nicht ans Licht.
Eine enge Beziehung des Dienstes bestand auch zum deutschen Bundesnachrichtendienst. Zahlreiche Informationen wurden an den BND weitergegeben. Das führte intern in Österreich auch zu mancher Beschwerde, dass die Deutschen und Amerikaner einen zu großen Einfluss auf die heimische Arbeit hätten. Der Dienst habe im Ostblock auch eigenständige Spionagearbeit betrieben, schildert Riegler. "Handelsreisende, Touristen oder Lkw-Fahrer, die im Osten unterwegs waren, wurden geschult, worauf sie aufpassen müssen. Unter anderem wurden freiberufliche Aufklärer nach Jugoslawien geschickt, damit sie dort Flugplätze beobachten. Einige von ihnen wurden festgenommen und mussten ausgetauscht werden."
1972 wurde der zunächst unter Nachrichtengruppe firmierende Dienst in Heeresnachrichtenamt umbenannt. Ursprünglich war das HNaA auch für die Abwehr zuständig, also den Eigenschutz des Bundesheeres. Dazu zählen der Schutz vor Extremisten und Spionen, die Überprüfung des Heerespersonals und der Objektschutz. Diese Aufgaben wurden im Jahr 1985 auf das neu geschaffene Heeresabwehramt übertragen.
Ergiebiges Wissen zum Westbalkan
Über für den Westen wertvolle Informationen verfügte das Amt vor allem während des Jugoslawien- und Kosovo-Krieges in den 1990er-Jahren. Die Österreicher fingen Funksprüche ab, erlangten wertvolle Dokumente, und das traditionell gute Wissen zum Westbalkan half bei der Erstellung von Analysen. "Außerdem konnte das HNaA auf alte K.u.k.-Militärkarten zurückgreifen, auf denen Wege eingezeichnet sind, die sich sonst nirgendwo finden", sagt Riegler.
Frei von Affären und Parteipolitik war die Behörde aber nicht. So galt das HNaA als der ÖVP zugeneigt, während das Abwehramt zeitweise eher der SPÖ zugerechnet wurde, so Riegler. Außerdem gab es Dispute, welche Rollen und Positionen Akademiker und Nicht-Offiziere im Amt einnehmen sollen und dürfen, wie zu hören ist. Massive interne Konflikte mit Anzeigen und Schmähschriften wie im Verfassungsschutz waren aber nicht vorhanden - oder sie wurden zumindest nicht in aller Öffentlichkeit ausgetragen.
Zum 2002 gegründeten BVT, eine Mischung aus Polizeibehörde und Inlands-Nachrichtendienst, und der Nachfolgebehörde DSN stand und steht das HNaA teils in Konkurrenz. Dabei geht es um die "traditionellen Reibereien zwischen innerer und äußerer Sicherheit" und den Kampf um Einfluss zwischen Polizei und Militär, sagt Riegler. Aber auch um das nachrichtendienstliche Personal, das rar gesät ist, wird gekämpft.
Personell ist das HNaA besser aufgestellt. Der damalige Generalsstabschef Edmund Entacher gab die Personalstärke des Amts im Jahr 2009 mit 700 bis 750 Personen an. Beim Verfassungsschutz sollen zwischen 300 und 400 Mitarbeiter arbeiten.
Konstruktion "eher ungewöhnlich"
Zudem habe das HNaA den Vorteil, dass es an den Militärstab der Europäischen Union angebunden sei, sagt Riegler. Dieser Stab leitet die Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU und erstellt Lagebilder. Das BVT musste bei der Kooperation hingegen Einschnitte hinnehmen, nachdem es im Zuge der Razzia 2018 den Berner Club, den informellen Zusammenschluss der europäischen Nachrichtendienste, verlassen musste.
Riegler weist darauf hin, es sei im internationalen Vergleich "eher ungewöhnlich", dass wie in Österreich ein militärischer Dienst für die Auslandsaufklärung zuständig ist. In Deutschland ressortiert der BND nicht beim Militär, sondern im Bundeskanzleramt. In Großbritannien ist der MI6 dem Außenministerium zugehörig.
Einem militärischen Dienst die Auslandsaufklärung zu überlassen, berge das Risiko gewisser Unschärfen, so Riegler. Die Militär- könnte gegenüber der Sicherheitspolitik überhand gewinnen. So seien Militärs zwar sehr geübt darin, gegnerische Kapazitäten zu analysieren, möglicherweise komme der Fokus auf außenpolitische Informationen aber zu kurz.