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Türkises Wundenlecken

Von Martin Tschiderer

Politik

Am Parteitag nächsten Samstag wird die ÖVP Karl Nehammer offiziell zum Parteichef wählen - und Kurz verabschieden.


Die Verarbeitung wird noch dauern. In den besten Zeiten, kurz nach Beginn der Pandemie, kratzte man in Umfragen an den 40 Prozent - und überstieg diesen Wert sogar kurzfristig. Über Jahre war man zudem von einem Wahlerfolg zum nächsten gesegelt, egal ob im Bund, auf Länder- oder Gemeindeebene. Politische Beobachter trauten dem jungen Kanzler Sebastian Kurz da noch eine lange Amtszeit zu.

Zwei Jahre und zwei Kurz-Rücktritte später ist die Volkspartei wieder auf dem Boden der Realität aufgeschlagen. Und das durchaus hart. In fast allen Umfragen liegt man deutlich hinter der SPÖ, eine neuerliche Mehrheit mit dem grünen Koalitionspartner ist außer Reichweite. Und im kommenden Jahr stehen mit Niederösterreich, Tirol, Salzburg und Kärnten gleich vier Landtagswahlen bevor, bei denen durchwegs Verluste drohen.

Erfolg ist der Kitt, der Parteien zusammenhält. Setzt er aus oder sinkt er deutlich, wird die interne Unruhe wieder lauter. Das gilt auch und gerade für die in den vergangenen Jahren so erfolgsverwöhnte ÖVP, die vor der Ära Kurz stets für einen besonders heißen Chefsessel-Schleudersitz bekannt war. "Es kommt jetzt wieder zurück, was in den vergangenen Jahren wirklich niemand in der Partei vermisst hat", sagt ein Wiener Türkiser zu dieser Zeitung. Landesparteien und auch Bünde hätten sich wieder in Stellung gebracht. "Und das lustige Obmann-Schießen hat wieder begonnen." Nun drohe die ÖVP erst recht wieder zu einem "Dachverband der Länderorganisationen" zu werden, sagt ein anderer ÖVP-Mann.

Trotz wieder lauter werdender Unmutsbekundungen gilt allerdings: Realistische Alternativen zum Kanzler und - offiziell noch designierten - Parteichef Karl Nehammer sind nirgends in Sicht. Das wissen letztlich auch alle in der Partei. Wenn Nehammer beim türkisen Parteitag in Graz am nächsten Samstag auch offiziell zum Bundesparteiobmann gewählt wird, wird er daher eine programmatische Rede halten, die aufzeigen soll: Wofür steht Karl Nehammer? Wohin will er mit der ÖVP? Und wie genau will er sie für die kommenden Jahre - mit einer regulär im Jahr 2024 anstehenden Nationalratswahl - positionieren?

Der Parteiobmann braucht ein Profil

"Am Parteitag wird es um drei Dinge gehen", sagt Politikwissenschafter Peter Filzmaier zur "Wiener Zeitung". "Nehammer, Nehammer und Nehammer." In seiner Rede müsse sein politisches Profil sichtbar und geschärft werden. Bislang musste Nehammer vor allem die Aufgabe als parteiinterner "Troubleshooter" erfüllen - diverse Damoklesschwerter von den Ermittlungssträngen der Justiz, über neue Erkenntnisse im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss und neue Chat-Nachrichten in der Öffentlichkeit, bis zur Vorarlberger Wirtschaftsbund-Affäre hängen weiter über der Partei. Viele Türkise würden auch selbst noch nicht wirklich wissen, wofür Nehammer inhaltlich stehe, erklärt Filzmaier.

Als Innenminister etwa war Nehammer quasi von Amts wegen die Rolle des Hardliners zugefallen, der mit kompromissloser Asylpolitik die rechte Flanke gegenüber der FPÖ absichert. Als Kanzler dagegen trat er bisher betont verbindend und spürbar weicher auf - sowohl bei öffentlichen Statements als auch im Austausch mit den anderen Parteien. Ging es in Nehammers bisheriger Zeit als Kanzler vor allem darum, die türkise Abwärtsspirale zu stoppen, muss sich das mit dem Parteitag ändern: Der ÖVP-Chef braucht ein klar erkennbares politisches Profil.

Der schwere Absturz nach den beflügelnden Kurz-Jahren ist indessen in der Partei noch nicht völlig verarbeitet. Das zeigten jüngst auch die sehr ausführlichen Nachbetrachtungen seiner Ära im kürzlich erschienenen politischen Jahrbuch der ÖVP. Die Schuld am Fall des einstigen Stimmenmagneten wird dort vor allem den politischen Gegnern zugeschoben. Zu groß ist offenbar die Differenz zwischen den einstigen Höhenflügen und dem aktuellen Wiedereinpendeln bei Umfragewerten leicht jenseits der 20 Prozent, deutlich hinter der SPÖ, als dass die Trauerphase bereits abgeschlossen sein könnte.

Manche in der Partei trauern auch der vergebenen Chance nach, die die einst enorme Popularität von Kurz geboten hätte. "Er hätte einen echten Umbau vorantreiben und den Parteienstaat alter Prägung nachhaltig verändern können", sagt ein ehemaliger ÖVP-Mandatar, der die Strukturen der Volkspartei bestens kennt. Stattdessen nützte man die große Mehrheit erst recht zu einer Art Exzess der Parteibuchwirtschaft. Auch eine Reform des alten ÖVP-Bündesystems wäre unter Kurz machbar gewesen - wurde aber verpasst.

Der Verarbeitungsprozess über die verlorene Stärke wird wohl, wie bei jedem Trauma, noch ein wenig andauern. Ein wichtiger Zwischenschritt auf diesem Weg könnte aber der inzwischen bestätigte Auftritt von Kurz am Parteitag in Graz sein. Er wolle sich dort für die vergangenen gemeinsamen 20 Jahre bedanken, Geschlossenheit zeigen und Karl Nehammer unterstützen. Spekulationen über eine eigene Rückkehr in die Politik dementierte Kurz dagegen: "Das kann ich zu 100 Prozent ausschließen. Meine Zukunft ist in der Privatwirtschaft."

Gerüchte über Personalrochaden

Und sonst? Im Vorfeld des Parteitags waren Gerüchte über eine Ablöse von Generalsekretärin Laura Sachslehner, erst seit Jahresbeginn im Amt, und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck aufgekommen. Sachslehner gilt zwar als politisches Talent, der wichtige Posten der Generalsekretärin sei für die politisch noch relativ unerfahrene 27-Jährige aber "eine Nummer zu groß", zitierte der "Kurier" einen nicht näher genannten Vertrauten Nehammers. Sachslehner selbst wies die Gerüchte postwendend zurück und bezeichnete sie als "völlig aus der Luft gegriffen". Auch dass eine weitere Regierungsumbildung bevorstehen würde, dementierte die Generalsekretärin. Schramböck hatte allerdings bereits zuvor mehrmals als potenzielle Ablösekandidatin in der türkisen Ministerriege gegolten.

"Wenn das Gerücht so stehenbleibt, ist das jedenfalls nachteilig für Nehammer", sagt Filzmaier. Denn alles, was von der Schärfung seines politischen Profils ablenke, sei rund um den Parteitag ein Störfaktor. Sollte es zu Personaländerungen kommen, müssten diese zudem wohl recht bald vollzogen werden. Denn: "Nie ist ein Parteichef so mächtig wie am Tag seiner Wahl", so der Politikwissenschafter.