Das Wiener Donauinselfest hat am vergangenen Wochenende nicht nur die Festival-ausgehungerten Massen angelockt. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen wurde zum Donau-Insulaner. Denn obwohl der Bundespräsident als haushoher Favorit in die nächste Bundespräsidentschaftswahl geht, werden populäre Auftritte und Termine als Zeichen, dass der Mann in der Hofburg "einer von uns" ist, gerne mitgenommen. Noch weiß der 78-jährige Amtsinhaber allerdings nicht, gegen wen er tatsächlich für die Wahl für weitere sechs Jahre im höchsten Amt im Staat antreten wird. Denn bei den Gegenkandidaten handelt es sich vorerst bloß um Ankündigungen. Der Termin für die Wahl hingegen steht nun mit dem 9. Oktober dieses Jahres, also zwei Wochen nach der Tiroler Landtagswahl, fest.

Zuletzt gab der Vorsitzende der impfkritischen Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte), Michael Brunner, am Montag bekannt, sich der Bundespräsidentschaftswahl stellen zu wollen. Der Kampf gegen die Corona-Maßnahmen bleibe Programm, sagte er: Er würde die Regierung entlassen und die Aufhebung aller Corona-Maßnahmen erzwingen. Weitere Personen, die angekündigt haben, kandidieren zu wollen, sind Bierpartei-Chef Dominik Wlazny alias Marco Pogo und Ex-FPÖ- und Ex-BZÖ-Politiker Gerald Grosz. Während Pogo Kritik an der "verhaltensauffälligen" Verwaltung äußerte, inszeniert sich Grosz hauptsächlich als Kämpfer gegen die Korruption.

Von den Parlamentsparteien wird nur die FPÖ einen Kandidaten gegen den von den Grünen, der SPÖ und den Neos unterstützten Amtsinhaber Van der Bellen entsenden – dieser ist jedoch noch nicht bekannt. Die Volkspartei hat sich festgelegt, keinen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Von dieser gibt es zwar keine Wahlempfehlung für Van der Bellen, wie ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer bereits einen Tag nach der Ankündigung des Wiederantritts klar gemacht hat. Gleichzeitig wünschte die ÖVP Van der Bellen aber "alles Gute" für seinen Wahlkampf.

6.000 Unterstützungserklärungen nötig

Auch das Schweigen der FPÖ dürfte bald ein Ende haben, ließ diese am Montag auf APA-Anfrage durchblicken. Grundsätzlich hat sich die Partei darauf verständigt, dass der Kandidat oder die Kandidatin in einer Präsidiumssitzung fixiert wird, Termin gab es dafür bis zuletzt aber noch keinen. Als aussichtsreiche blaue Kandidatin gilt FPÖ-Verfassungssprecherin und Nationalratsabgeordnete Susanne Fürst, die von Parteichef Herbert Kickl in den vergangenen Wochen wiederholt als präsidiabel genannt wurde. Dass er selbst antreten könnte, schloss Kickl wiederholt aus. Auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der 2016 den Wahlmarathon gegen Van der Bellen verlor, hat schon vor längerem dezidiert abgesagt. Klar ist, dass sich die Freiheitlichen als Gegenpol zum Amtsinhaber positionieren werden.

Dass die erklärten Kandidaten auch alle auf dem Stimmzettel stehen werden, ist noch keinesfalls sicher. Denn für einen Antritt muss man nicht nur österreichischer Staatsbürger sein und (spätestens am Wahltag) das 35. Lebensjahr vollendet haben, sondern auch Unterstützungserklärungen sammeln: Wahlberechtigte müssen 6.000 dieser Art persönlich auf dem Gemeindeamt leisten. Start für dieses Unterfangen ist der sogenannte "Stichtag" am 9. August. Zeit für die Vorlage der Unterstützungserklärungen haben die Kandidaten bis zum 37. Tag vor der Wahl (2. September), außerdem muss ein Kostenbeitrag von 3.600 Euro geleistet werden.

Bei der vergangenen Bundespräsidentschaftswahl 2016 war der derzeitige Amtsinhaber Van der Bellen nicht nur aus der Wahl selbst, sondern auch aus der anschließenden, einmal verschobenen Stichwahl als Sieger gegen Hofer hervorgegangen. Es war zu einer Panne bei der Herstellung von Briefwahlunterlagen gekommen. Der Verfassungsgerichtshof hatte die erste Stichwahl aufgehoben, zwischen erstem und letztem Wahlgang lagen fast siebeneinhalb Monate – erst seit 26. Jänner 2017 ist Van der Bellen offiziell im Amt.

Mit dem Wahltermin hat Van der Bellen nun ein konkretes Ziel vor Augen. 
- © APA / BUNDESHEER / PETER LECHNER

Mit dem Wahltermin hat Van der Bellen nun ein konkretes Ziel vor Augen.

- © APA / BUNDESHEER / PETER LECHNER

Etwaige Stichwahl am 6. November

Für heuer gibt es ebenfalls schon einen Termin für eine etwaige Stichwahl: Es ist der 6. November. Bei der Bundespräsidentschaftswahl gibt es keine Wahlkampfkosten-Rückerstattung.

Van der Bellen hat jedenfalls nicht nur die Sympathien eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung hinter sich. Er kann auch bereits Wahlkampf machen – obwohl es sich bei seinen Terminen und Auftritten freilich um offizielle Programmpunkte eines Bundespräsidenten handelt und es kein Wahlkampf im eigentlichen Sinn ist. Besuche wie beim Donauinselfest oder Wanderungen wie vor kurzem in der steirischen Ramsau sind da eine ideale Ergänzung, um Volksnähe zu demonstrieren.